Rechtsprechung
   BFH, 21.07.1993 - IX B 50/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,5725
BFH, 21.07.1993 - IX B 50/93 (https://dejure.org/1993,5725)
BFH, Entscheidung vom 21.07.1993 - IX B 50/93 (https://dejure.org/1993,5725)
BFH, Entscheidung vom 21. Juli 1993 - IX B 50/93 (https://dejure.org/1993,5725)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ablehung eines Richters aus Besorgnis der Befangenheit bei abwertenden Äußerungen - Verwirkung des Rechtes auf Ablehnung eines Richters

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 06.02.1989 - V B 119/88

    Vorliegen einer unsachlichen Wertung der Ausführungen des Prozessbevollmächtigten

    Auszug aus BFH, 21.07.1993 - IX B 50/93
    Abwertende Äußerungen gegenüber einem Beteiligten können die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit begründen, wenn die Äußerungen dem Beteiligten einen objektiven Anlaß dafür bieten, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 6. Februar 1989 V B 119/88, BFH/NV 1990, 45).
  • OLG Koblenz, 17.09.1985 - 4 W 527/85

    Prozeßkostenhilfe; Beschwerde; Ablehnungsrecht; Verlust; Abhilfe; Vorlegung

    Auszug aus BFH, 21.07.1993 - IX B 50/93
    Denn ein Einlassen ist jedes prozessuale und der Erledigung eines Streitpunkts dienendes Handeln der Parteien unter Mitwirkung des Richters (Oberlandesgericht - OLG - Koblenz, Beschluß vom 17. September 1985 4 W 527/85, Monatsschrift für Deutsches Recht - MDR - 1986, 60; Vollkommer in Zöller, Zivilprozeßordnung, 18. Aufl. 1993, § 43 Anm. 4; Münchener Kommentar zur Zivilprozeßordnung - Freiber, § 43 Rdnr. 4).
  • BFH, 23.05.2000 - VIII R 20/99

    Richterablehnung; Rügeverlust

    Die Begriffe "in eine Verhandlung einlassen" und "Anträge gestellt" werden weit ausgelegt (BFH-Beschluss vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50).

    Denn der Zweck des § 43 ZPO ist es, den Ablehnungsberechtigten zu veranlassen, sich sofort nach Kenntnis eines Befangenheitsgrundes zu entscheiden, ob er sich darauf berufen will oder nicht; ob ein Richter am Verfahren mitwirken darf, soll nicht in der Schwebe bleiben (BFH-Beschlüsse in BFH/NV 1994, 50; vom 12. März 1997 I B 117/96, BFH/NV 1997, 684).

  • BFH, 22.03.1994 - X B 81/93

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit nach Einlassungen in

    Die Begriffe in eine Verhandlung eingelassen und Anträge gestellt werden weit ausgelegt (vgl. BFH-Beschluß vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50).

    Ob ein Richter am Verfahren mitwirken darf, soll nicht in der Schwebe bleiben (BFH/NV 1994, 50).

  • BFH, 14.03.1994 - X B 50/93

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

    Die Begriffe "in eine Verhandlung einlassen" und "Anträge stellen" werden weit ausgelegt (vgl. BFH-Beschluß vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50).

    Ob ein Richter am Verfahren mitwirken darf, soll nicht in der Schwebe bleiben (BFH/NV 1994, 50).

  • BFH, 23.03.1994 - X B 150/93

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit

    Die Begriffe in eine Verhandlung eingelassen und Anträge gestellt werden weit ausgelegt (vgl. BFH-Beschluß vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50).

    Ob ein Richter am Verfahren mitwirken darf, soll nicht in der Schwebe bleiben (BFH/NV 1994, 50).

  • BFH, 10.06.1998 - IV B 114/97

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Befangenheit - Erstmalige

    Es kann nicht in der Schwebe bleiben, ob ein Richter am Verfahren mitwirken darf oder nicht (BFH-Beschluß vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50; Senatsurteil vom 4. April 1996 IV R 55/94, BFH/NV 1996, 801).
  • BFH, 29.03.2000 - I B 96/99

    Richterablehnung

    Es kann nicht in der Schwebe bleiben, ob ein Richter am Verfahren mitwirken darf oder nicht (BFH-Beschlüsse vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50; vom 10. Juni 1998 IV B 114/97, BFH/NV 1999, 57; BFH-Urteil vom 4. April 1996 IV R 55/94, BFH/NV 1996, 801).
  • BFH, 12.08.1998 - III B 23/98

    Richterablehnung; Rügeverlust

    Es soll nicht in der Schwebe bleiben, ob ein Richter am Verfahren mitwirken darf oder nicht (vgl. BFH-Beschluß vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50, 51, m.w.N.).
  • BFH, 29.03.2000 - I B 90/99

    Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit; Verlust des Ablehnungsrechtes

    Hierzu gehört auch das Einreichen eines Schriftsatzes (vgl. BFH-Beschlüsse vom 12. Juli 1988 IX B 188/87, BFH/NV 1989, 237; vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50; vom 28. Juli 1997 III B 56/96, BFH/NV 1998, 184) oder die Stellung der Klageanträge (BFH-Beschluss in BFH/NV 1989, 237).
  • FG Hamburg, 02.11.2015 - 3 K 225/14

    Finanzgerichtsordnung/Zivilprozessordnung: Richterablehnung nach Einlassung,

    aa) die Abgabe einer mündlichen oder telefonischen Erklärung zur Sache gegenüber dem Richter (BFH Beschluss vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50) oder die Teilnahme an einem Erörterungstermin oder an einer Verhandlung (Beschlüsse BFH vom 24.02.2002 I B 134/01, BFH/NV 2002, 1310, nachgehend BVerfG vom 23.10.2002 1 BvR 626/02, Juris; FG Hamburg vom 14.06.2005 II 169/04, EFG 2005, 1626, DStRE 2005, 1365; BFH vom 12.08.1998 III B 23/98, BFH/NV 1999, 476; ständ. Rspr.); so hier die zunächst rügelose Teilnahme am Verhandlungstermin der Einzelrichterin am 23. April 2015 einschließlich der rügelosen Erklärungen vor dem späteren Ablehnungsgesuch (oben A II 9);.
  • BFH, 27.09.1999 - XI B 16/97

    Befangenheitsantrag; Verlust des Rechts auf Richterablehnung

    Die Begriffe "in eine Verhandlung einlassen" und "Anträge stellen" sind dabei weit auszulegen (vgl. BFH-Beschluß vom 21. Juli 1993 IX B 50/93, BFH/NV 1994, 50).
  • BFH, 19.04.1994 - IV B 33/94

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

  • BFH, 23.02.1994 - IV B 79/93

    Anforderungen an eine Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

  • FG Nürnberg, 29.01.2014 - 3 K 647/13

    Kein Kindergeld für in Paraguay lebende Kinder

  • BFH, 28.07.1997 - III B 56/96
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht