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   BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04   

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https://dejure.org/2005,6038
BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04 (https://dejure.org/2005,6038)
BFH, Entscheidung vom 12.10.2005 - IX R 37/04 (https://dejure.org/2005,6038)
BFH, Entscheidung vom 12. Oktober 2005 - IX R 37/04 (https://dejure.org/2005,6038)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FördG § 1; ; FördG § 2; ; FördG § 3; ; FördG § 3 Satz 1; ; FördG § 3 Satz 2 Nr. 1; ; FördG § 3 Satz 2 Nr. 3; ; FördG § 4; ; FördG § 4 Abs. 3; ; II. WoBauG § 2 Abs. 1; ; II. WoBauG ... § 17 Abs. 1 Satz 1; ; EStG § 7 Abs. 4; ; EStG § 7 Abs. 5; ; EStG § 7 Abs. 5a; ; EStG § 7a Abs. 9; ; EStG § 7b Abs. 2; ; EStG § 10e Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FörderG § 3 § 4 Abs. 2, 3
    Fördergebietsgesetz - Sonderabschreibung; neue Wohnung im Dachgeschoss

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    FöGbG § 3 Nr 1, FöGbG § 3 Nr 3, FöGbG § 4 Abs 2, FöGbG § 4 Abs 3
    Altbausanierung; Anschaffungskosten; Eigentumswohnung; Sonderabschreibung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (10)

  • BFH, 08.03.1995 - X R 74/94

    Erweiterung i. S. des § 10 e Abs. 2 EStG setzt die Schaffung voll auf die …

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    b) Nach den mit Verfahrensrügen nicht angegriffenen und damit den Senat bindenden tatsächlichen Feststellungen des FG (§ 118 Abs. 2 FGO) wurde durch den Ausbau des Dachbodens bisher nicht vorhandener Wohnraum neu geschaffen (vgl. auch § 17 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 des II. Wohnungsbaugesetzes sowie die entsprechende Rechtsprechung zu § 7b Abs. 2 und § 10e Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes --EStG--: BFH-Urteile vom 27. Januar 1993 IX R 97/88, BFHE 170, 531, BStBl II 1993, 601;… vom 29. Juni 1993 IX R 44/89, BFH/NV 1994, 460; vom 8. März 1995 X R 74/94, BFHE 177, 399, BStBl II 1996, 352).
  • BFH, 27.01.1993 - IX R 97/88

    Erweiterung i. S. des § 7b Abs. 2 EStG setzt die Schaffung neuen, zusätzlichen …

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    b) Nach den mit Verfahrensrügen nicht angegriffenen und damit den Senat bindenden tatsächlichen Feststellungen des FG (§ 118 Abs. 2 FGO) wurde durch den Ausbau des Dachbodens bisher nicht vorhandener Wohnraum neu geschaffen (vgl. auch § 17 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 des II. Wohnungsbaugesetzes sowie die entsprechende Rechtsprechung zu § 7b Abs. 2 und § 10e Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes --EStG--: BFH-Urteile vom 27. Januar 1993 IX R 97/88, BFHE 170, 531, BStBl II 1993, 601;… vom 29. Juni 1993 IX R 44/89, BFH/NV 1994, 460; vom 8. März 1995 X R 74/94, BFHE 177, 399, BStBl II 1996, 352).
  • FG Brandenburg, 07.11.1996 - 5 K 1142/95

    Fördergebietsabschreibung bei Einrichtungsgegenständen?

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    Der Gesetzgeber wollte hierdurch nach der Anschaffung eines Gebäudes durchgeführte Baumaßnahmen begünstigen (so auch FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Oktober 2001 6 K 1558/99, juris-Nr. STRE200270469; FG Brandenburg, Urteil vom 7. November 1996 5 K 1142/95 E, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1998, 46).
     
  • BFH, 27.08.1997 - X R 26/95

    Spekulationsgeschäft bei Herstellungsmaßnahmen

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    Dieses ist, da durch den Ausbau des Dachbodens erstmals entstanden, bautechnisch neu (s.a. BFH-Urteil vom 27. August 1997 X R 26/95, BFHE 184, 385, BStBl II 1998, 135).
  • FG Rheinland-Pfalz, 25.10.2001 - 6 K 1558/99

    Anschaffungskosten eines Gebäudes, die mit dem Erwerb vor Renovierung …

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    Der Gesetzgeber wollte hierdurch nach der Anschaffung eines Gebäudes durchgeführte Baumaßnahmen begünstigen (so auch FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Oktober 2001 6 K 1558/99, juris-Nr. STRE200270469; FG Brandenburg, Urteil vom 7. November 1996 5 K 1142/95 E, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1998, 46).
  • BFH, 23.11.2004 - IX R 59/03

    Umbaukosten als Herstellungskosten i. S. des § 255 HGB

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    a) Herstellung bedeutet das Schaffen eines noch nicht vorhandenen Wirtschaftsgutes (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. November 2004 IX R 59/03, BFH/NV 2005, 543).
  • BFH, 29.06.1993 - IX R 44/89

    Ablösung eines Vorbehaltsnießbrauches nach unentgeltlicher Grundstücksübertragung …

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    b) Nach den mit Verfahrensrügen nicht angegriffenen und damit den Senat bindenden tatsächlichen Feststellungen des FG (§ 118 Abs. 2 FGO) wurde durch den Ausbau des Dachbodens bisher nicht vorhandener Wohnraum neu geschaffen (vgl. auch § 17 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 des II. Wohnungsbaugesetzes sowie die entsprechende Rechtsprechung zu § 7b Abs. 2 und § 10e Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes --EStG--: BFH-Urteile vom 27. Januar 1993 IX R 97/88, BFHE 170, 531, BStBl II 1993, 601; vom 29. Juni 1993 IX R 44/89, BFH/NV 1994, 460; vom 8. März 1995 X R 74/94, BFHE 177, 399, BStBl II 1996, 352).
  • BFH, 22.01.2003 - X R 45/99

    Vorkostenabzug nach § 10 e Abs. 6 EStG; Disagio

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    Damit wurde ein neues Wirtschaftsgut hergestellt (vgl. BFH-Urteil vom 22. Januar 2003 X R 45/99, BFH/NV 2003, 760;… Blümich/Stuhrmann, § 3 FördG Rz. 28c; Stuhrmann, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 1996, 1193; Meyer/Ball, Die Information über Steuer und Wirtschaft --Inf-- 1996, 609, 612; Beck, Sonderabschreibungen für Immobilien nach dem Fördergebietsgesetz, S. 49).
  • BFH, 28.06.2002 - IX R 51/01

    Abzug vergeblicher Anschaffungskosten

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    Jedoch ist § 4 FördG kein selbständiger Begünstigungstatbestand; vielmehr regelt die Norm lediglich die Bemessungsgrundlage für Sonderabschreibungen, setzt also die Erfüllung der Tatbestände der §§ 1 bis 3 FördG voraus (BFH-Urteil vom 28. Juni 2002 IX R 51/01, BFHE 199, 388, BStBl II 2002, 758).
  • BFH, 31.03.1992 - IX R 175/87

    AfA gem. § 7 Abs. 5 EStG nur für bautechnisch neue Gebäude

    Auszug aus BFH, 12.10.2005 - IX R 37/04
    Die Klägerin beruft sich zu Unrecht auf die Entscheidungsgründe im BFH-Urteil vom 31. März 1992 IX R 175/87 (BFHE 168, 109, BStBl II 1992, 808), wenn sie allein darauf abstellt, dass die Fundamente, die tragenden Teile des Gebäudes, die Außenwände und die Dachkonstruktion des Sanierungsobjektes erhalten geblieben sind.
  • BFH, 10.10.2017 - X R 6/16

    Erhöhte Absetzungen nach § 7h EStG für Eigentumswohnung

    Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12. Oktober 2005 IX R 37/04 (BFH/NV 2006, 1067) sei zu §§ 3, 4 des Fördergebietsgesetzes (FördG) ergangen und nicht übertragbar.

    e) Etwas anderes ergibt sich nicht aus der Entscheidung des BFH in BFH/NV 2006, 1067.

  • FG Berlin-Brandenburg, 17.11.2010 - 2 K 3060/06

    Keine Steuerbegünstigung von Sanierungsaufwand nach den §§ 7h und 10f EStG in …

    Der BFH habe mit Urteil vom 12.10.2005 IX R 37/04 (…Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV- 2006, 1067) für den vergleichbaren Fall der Förderung nach § 3 Fördergebietsgesetz -FördG- entschieden, dass es sich bei der Anschaffung einer neu ausgebauten Dachgeschosswohnung, auch wenn diese in einem Sanierungsobjekt erstellt werde, insgesamt um die Anschaffung eines neuen Wirtschaftsguts und nicht - auch nicht hinsichtlich eines anteilig auf das Sondereigentum an der Wohnung entfallenden Betrags der allgemeinen Sanierungsaufwendungen am Gemeinschaftseigentum am Gebäude - um nachträgliche Herstellungsarbeiten an einem vorhandenen abnutzbaren Wirtschaftsgut handele.

    Das Gericht hält die Auffassung des Beklagten, dass die in dem BFH-Urteil vom 12.10.2005 IX R 37/04 /BFH/NV 2006, 1067) dargestellten Grundsätze vorliegend analog auch im Rahmen der §§ 7h, 10f EStG zum Tragen kommen, für richtig.

  • BFH, 18.09.2007 - IX R 31/05

    Sonderabschreibung nach dem FördG bei baulicher Umgestaltung

    Ob die zur Neuschaffung von Wohnungen führenden Baumaßnahmen in einem Haus mit mehreren Wohneinheiten aufgrund ihrer bautechnisch prägenden Wirkung als Neubau des Gesamtobjekts anzusehen sind, ist dabei ohne Bedeutung, weil Grundlage der gebotenen bautechnischen Betrachtung nicht das Sanierungsobjekt als Ganzes, sondern die jeweilige Eigentumswohnung als selbständiges Wirtschaftsgut ist (vgl. BFH-Urteil vom 12. Oktober 2005 IX R 37/04, BFH/NV 2006, 1067;… vom 7. November 2006 IX R 19/05, BFH/NV 2007, 810, zum Umbau eines Studentenwohnheims in Eigentumswohnungen).

    Danach haben die Kläger und Beigeladenen entsprechend den angefochtenen Feststellungsbescheiden gemäß § 3 Satz 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 2 FördG für die erstellten Eigentumswohnungen --ungeachtet des Anteils an dem ggf. nur sanierten, nicht aber bautechnisch neu erstellten Gemeinschaftseigentum-- nur Anspruch auf eine Sonder-AfA in Höhe von 25 v.H. der Bemessungsgrundlage (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 1067).

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