Rechtsprechung
| BFH, 29.01.2010 - IX S 3/10 (PKH) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
Zu den Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung
- openjur.de
Zu den Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung
- Bundesfinanzhof
GG Art 103 Abs 2, FGO § 96 Abs 2, AO § 41 Abs 2
Zu den Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung
- Bundesfinanzhof
Zu den Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 2 GG, § 96 Abs 2 FGO, § 41 Abs 2 AO
Zu den Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung - rewis.io
Zu den Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung
- rewis.io
Zu den Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorliegen einer Überraschungsentscheidung bzgl. eines Anspruchs auf Eigenheimzulage
- datenbank.nwb.de
Voraussetzungen einer Überraschungsentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.03.2008 - IX B 258/07
Überraschungsentscheidung
Auszug aus BFH, 29.01.2010 - IX S 3/10
Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet das Gericht andererseits aber nicht, den Beteiligten die für die Entscheidung maßgeblichen Gesichtspunkte anzudeuten und sie mit ihnen umfassend zu erörtern (vgl. zum Vorstehenden die ständige Rechtsprechung, z.B. den Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 17. März 2008 IX B 258/07, BFH/NV 2008, 1180, m.w.N.).
- BFH, 12.07.2012 - I B 131/11
Keine Überraschungsentscheidung bei Schriftsatzfrist
Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet das Gericht andererseits aber nicht, den Beteiligten die für die Entscheidung maßgeblichen Gesichtspunkte anzudeuten und sie mit ihnen umfassend zu erörtern (…z.B. Senatsbeschluss vom 1. Dezember 2011 I B 80/11, BFH/NV 2012, 954;… Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. März 2008 IX B 258/07, BFH/NV 2008, 1180, m.w.N.; vom 29. Januar 2010 IX S 3/10 [PKH], BFH/NV 2010, 921). - BFH, 18.11.2011 - V B 25/11
Zweck der mündlichen Verhandlung - Keine Überraschungsentscheidung bei Ablehnung …
Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet das Gericht andererseits aber nicht, den Beteiligten die für die Entscheidung maßgeblichen Gesichtspunkte anzudeuten und sie mit ihnen umfassend zu erörtern (…z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. Juli 2011 I B 8/11, BFH/NV 2011, 1867;… vom 17. März 2008 IX B 258/07, BFH/NV 2008, 1180, m.w.N.; vom 29. Januar 2010 IX S 3/10 (PKH), BFH/NV 2010, 921). - BFH, 25.07.2011 - I B 8/11
Keine Existenzgründer-Ansparabschreibung bei fehlender Investitionsabsicht - …
Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet das Gericht andererseits aber nicht, den Beteiligten die für die Entscheidung maßgeblichen Gesichtspunkte anzudeuten und sie mit ihnen umfassend zu erörtern (…z.B. BFH-Beschlüsse vom 17. März 2008 IX B 258/07, BFH/NV 2008, 1180, m.w.N.; vom 29. Januar 2010 IX S 3/10 [PKH], BFH/NV 2010, 921).