Rechtsprechung
| BGH, 21.12.2010 - IX ZB 28/10 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 39 Abs 2 Alt 2 EGV 44/2001, § 10 AVAG, § 13 Abs 1 AVAG, § 13 Abs 2 AVAG
Vollstreckung ausländischer Urteile: Örtliche Zuständigkeit für die Vollstreckbarerklärung; Berichtigung der Partei im Urteilsrubrum und Auslegung des Urteils; Berücksichtigung der Teilerfüllung - rechtsprechung-im-internet.de
Art 39 Abs 2 Alt 2 EGV 44/2001, § 10 AVAG, § 13 Abs 1 AVAG, § 13 Abs 2 AVAG
Vollstreckung ausländischer Urteile: Örtliche Zuständigkeit für die Vollstreckbarerklärung; Berichtigung der Partei im Urteilsrubrum und Auslegung des Urteils; Berücksichtigung der Teilerfüllung - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Möglichkeit eines Beschwerdeführers zur Beschränkung des Ermessens des Rechtsmittelgerichts; Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde trotz einer fehlenden rechtzeitigen Begründung
- unalex.eu
Art. 38 Brüssel I-VO
Vollstreckbarerkärung von in anderen Mitgliedstaaten ergangenen Entscheidungen - rewis.io
Vollstreckung ausländischer Urteile: Örtliche Zuständigkeit für die Vollstreckbarerklärung; Berichtigung der Partei im Urteilsrubrum und Auslegung des Urteils; Berücksichtigung der Teilerfüllung
- ra.de
- rewis.io
Vollstreckung ausländischer Urteile: Örtliche Zuständigkeit für die Vollstreckbarerklärung; Berichtigung der Partei im Urteilsrubrum und Auslegung des Urteils; Berücksichtigung der Teilerfüllung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Möglichkeit eines Beschwerdeführers zur Beschränkung des Ermessens des Rechtsmittelgerichts; Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde trotz einer fehlenden rechtzeitigen Begründung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.03.2007 - 327 O 173/07
- OLG Hamburg, 13.01.2010 - 6 W 106/08
- BGH, 21.12.2010 - IX ZB 28/10
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.06.1997 - IX ZB 11/97
Vollstreckbarerklärung eines in Dänemark unterzeichneten Schuldscheins …
Auszug aus BGH, 21.12.2010 - IX ZB 28/10
Die örtliche Zuständigkeit des Eingangsgerichts ist aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung, die sich auf Senatsrechtsprechung stützen kann (BGH, Beschl. v. 26. Juni 1997 - IX ZR 11/97, WM 1997, 1521, 1523), gegeben.
- BGH, 30.11.2011 - III ZB 19/11
Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs: Konkretisierung der …
Vielmehr ist in solchen Fällen - gegebenenfalls nach Durchführung einer Beweisaufnahme zum ausländischen Recht - der ausländische Titel so zu konkretisieren, dass er die gleichen Wirkungen wie ein entsprechender deutscher Titel äußern kann (…vgl. BGH, aaO S. 1441 und S. 18 ff; Beschluss vom 21. Dezember 2010 - IX ZB 28/10, juris Rn. 5). - BGH, 15.10.2020 - IX ZB 55/19
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig mangels grundsätzlicher Bedeutung …
Eine gesondert zu überprüfende internationale Zuständigkeit einzelner deutscher Gerichte gibt es nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - IX ZB 28/10, BeckRS 2011, 2154 Rn. 2).