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   BGH, 11.06.2015 - IX ZB 50/14   

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https://dejure.org/2015,17093
BGH, 11.06.2015 - IX ZB 50/14 (https://dejure.org/2015,17093)
BGH, Entscheidung vom 11.06.2015 - IX ZB 50/14 (https://dejure.org/2015,17093)
BGH, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - IX ZB 50/14 (https://dejure.org/2015,17093)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 63 Abs 1 S 1 InsO, § 313 Abs 1 S 3 InsO, § 8 Abs 1 InsVV vom 04.10.2004, § 10 InsVV vom 19.08.1998, § 13 Abs 1 InsVV vom 04.10.2004
    Insolvenzverwalter- oder Treuhändervergütung: Ausgleich personeller Mehrkosten durch das Zustellungswesen

  • IWW

    §§ 6, 64 Abs. 3 Satz 1, § 313 Abs. 1 Satz 3 InsO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 3 InsVV, § 2 Abs. 2 InsVV, § 13 Abs. 1 Satz 3 InsVV

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Deckung der einem Insolvenzverwalter oder Treuhänder durch die Übertragung des Zustellungswesens entstehenden personellen Mehrkosten

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Erstattung des Sach- und Personalaufwands für die dem Insolvenzverwalter übertragenen Zustellungen

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
  • rewis.io

    Insolvenzverwalter- oder Treuhändervergütung: Ausgleich personeller Mehrkosten durch das Zustellungswesen

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Mehrkosten des Insolvenzverwalters bei Übertragung des Zustellungswesens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Deckung der einem Insolvenzverwalter oder Treuhänder durch die Übertragung des Zustellungswesens entstehenden personellen Mehrkosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zustellungen durch den Insolvenzverwalter - und ihre Kosten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Tatrichterliche Schätzung des Personalaufwands eines Treuhänders für Zustellungen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Tatrichterliche Schätzung des Personalaufwands eines Treuhänders für Zustellungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 1401
  • MDR 2015, 1042
  • NZI 2015, 782
  • WM 2015, 1387
  • Rpfleger 2015, 664
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 15.01.2004 - IX ZB 96/03

    Mindestvergütung des Insolvenzverwalters

    Auszug aus BGH, 11.06.2015 - IX ZB 50/14
    Es hat dabei mit Recht eine verallgemeinernde Betrachtung angestellt und einen wirtschaftlich optimierten Geschäftsablauf zugrunde gelegt; denn ein geltend gemachter Personalaufwand ist nur in dem Umfang erforderlich, als er üblicherweise unter Ausnutzung der in einem zeitgemäß ausgestatteten Büro bestehenden Rationalisierungsmöglichkeiten entsteht (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2004 - IX ZB 96/03, BGHZ 157, 282, 293).

    Mit der Mindestvergütung soll der durchschnittlich in massearmen Verfahren anfallende Bearbeitungsaufwand im Wesentlichen auskömmlich vergütet werden (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2004, aaO S. 291; vom 13. März 2008 - IX ZB 63/05, WM 2008, 989 Rn. 11 f).

  • BGH, 21.03.2013 - IX ZB 209/10

    Vergütung des Insolvenzverwalters/Treuhänders: Ersatz des Personal- und

    Auszug aus BGH, 11.06.2015 - IX ZB 50/14
    Auf die Rechtsbeschwerde des Treuhänders hat der Senat die angefochtenen Entscheidungen aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Insolvenzgericht zurückverwiesen mit der Vorgabe, für die Zustellungen eine angemessene Vergütung festzusetzen durch einen den anfallenden Sach- und Personalaufwand deckenden Betrag für jede einzelne der ausgeführten Zustellungen (BGH, Beschluss vom 21. März 2013 - IX ZB 209/10, NZI 2013, 487).

    a) Der Senat hat in seinem ersten in dieser Sache ergangenen Beschluss vom 21. März 2013 (aaO Rn. 18, 25 f) entschieden, dass abweichend von früherer Rechtsprechung künftig für jede vom Insolvenzverwalter oder Treuhänder aufgrund einer Übertragung vorgenommenen Zustellung der hierfür erforderliche Personal- und Sachaufwand zu schätzen und bei der Vergütungsfestsetzung festzulegen sind.

  • BGH, 13.03.2008 - IX ZB 63/05

    Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung der Mindestvergütung des Insolvenzverwalters

    Auszug aus BGH, 11.06.2015 - IX ZB 50/14
    Mit der Mindestvergütung soll der durchschnittlich in massearmen Verfahren anfallende Bearbeitungsaufwand im Wesentlichen auskömmlich vergütet werden (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2004, aaO S. 291; vom 13. März 2008 - IX ZB 63/05, WM 2008, 989 Rn. 11 f).
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