Rechtsprechung
| BGH, 15.12.2005 - IX ZR 149/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10430) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Übertragung von Resturlaub in das folgende Jahr
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BUrnG § 7 Abs. 3; InsO § 134
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung in einem Fall betreffend den Verfall oder die Übertragung und Abgeltung von Resturlaub - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München II, 17.10.2002 - 9 O 2251/02
- OLG München, 27.05.2003 - 25 U 4986/02
- BGH, 15.12.2005 - IX ZR 149/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LAG Hamm, 26.11.1997 - 14 Sa 1240/97
Rückzahlungsanspruch von empfangenen Geldleistungen wegen Anfechtung durch …
Auszug aus BGH, 15.12.2005 - IX ZR 149/03
Eine Divergenz zum Urteil des LAG Hamm vom 26. November 1997 (ZIP 1998, 920) liegt schon deshalb nicht vor, weil dort die Zubilligung von Ansprüchen zugrunde gelegt wurde, die tatsächlich niemals bestanden. - BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus BGH, 15.12.2005 - IX ZR 149/03
Das LAG Hamm hatte deshalb nicht über dieselbe Rechtsfrage zu entscheiden (vgl. BGHZ 154, 288, 293).