Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 133 InsO
  Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung oder -unfähigkeit des Schuldners

• IWW

  § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 286 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Nachweis der Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung oder der drohenden Zahlungsunfähigkeit des späteren Insolvenzschuldners

• rewis.io

  Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung oder -unfähigkeit des Schuldners

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nachweis der Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung oder der drohenden Zahlungsunfähigkeit des späteren Insolvenzschuldners

• rechtsportal.de

  ZPO § 286
  Nachweis der Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung oder der drohenden Zahlungsunfähigkeit des späteren Insolvenzschuldners

• datenbank.nwb.de

  Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung oder -unfähigkeit des Schuldners

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Insolvenzanfechtung - und die Kenntnis von der Zahlungseinstellung

Sonstiges

• beckerbuettnerheld.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  TelDaFax: Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

Verfahrensgang

• LG Fulda, 28.08.2014 - 2 O 701/13
• OLG Frankfurt, 14.07.2015 - 14 U 154/14
• BGH, 15.09.2016 - IX ZR 152/15

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 08.01.2015 - IX ZR 203/12

  Insolvenzanfechtungsprozess: Tatrichterliche Feststellung der Zahlungseinstellung …

  Auszug aus BGH, 15.09.2016 - IX ZR 152/15

  Die subjektiven Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung hat der Tatrichter gemäß § 286 ZPO unter Würdigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls auf der Grundlage des Gesamtergebnisses der Verhandlung und einer etwaigen Beweisaufnahme zu prüfen (BGH…, Urteil vom 13. August 2009 - IX ZR 159/06, WM 2009, 1943 Rn. 8; vom 8. Januar 2015 - IX ZR 203/12, WM 2015, 381 Rn. 25).
• BGH, 13.08.2009 - IX ZR 159/06

  Zur Anfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung

  Auszug aus BGH, 15.09.2016 - IX ZR 152/15

  Die subjektiven Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung hat der Tatrichter gemäß § 286 ZPO unter Würdigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls auf der Grundlage des Gesamtergebnisses der Verhandlung und einer etwaigen Beweisaufnahme zu prüfen (BGH, Urteil vom 13. August 2009 - IX ZR 159/06, WM 2009, 1943 Rn. 8;… vom 8. Januar 2015 - IX ZR 203/12, WM 2015, 381 Rn. 25).
• BGH, 25.02.2016 - IX ZR 109/15

  Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von dem Benachteiligungsvorsatz des …

  Auszug aus BGH, 15.09.2016 - IX ZR 152/15

  Ist aus den dem Gläubiger bekannten Tatsachen zwingend auf eine Kenntnis der Zahlungseinstellung oder der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit zu schließen, ist die angefochtene Zahlung selbst regelmäßig nicht geeignet, eine bereits vor der Zahlung bestehende Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners wieder entfallen zu lassen (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 2016 - IX ZR 109/15, WM 2016, 560 Rn. 28 f mwN).

• BGH, 28.11.2019 - IX ZR 8/19

  Zivilprozess: Gehörsverletzung bei Urteil entgegen eines den Parteien zuvor …

  Ob ein bestimmter Gläubiger Kenntnis von der Zahlungseinstellung oder der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit hat, hängt davon ab, welche konkreten Tatsachen dieser Gläubiger spätestens unmittelbar vor der jeweils angefochtenen Zahlung kannte (BGH, Beschluss vom 15. September 2016 - IX ZR 152/15, EnWZ 2017, 22 Rn. 2).
• OLG Saarbrücken, 22.06.2017 - 4 U 96/16

  Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Kenntnis vom …

  Ist aus den dem Gläubiger bekannten Tatsachen zwingend auf eine Kenntnis der Zahlungseinstellung oder der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit zu schließen, ist die angefochtene Zahlung selbst regelmäßig nicht geeignet, eine bereits vor der Zahlung bestehende Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners wieder entfallen zu lassen (BGH, Beschl. v. 15. September 2016 - IX ZR 152/15, juris Rn. 2).
• BGH, 06.07.2017 - IX ZR 3/15

  Tatrichterliche Würdigung der subjektiven Voraussetzungen der Deckungsanfechtung …

  Dies gilt insbesondere für die Frage, ob der Anfechtungsgegner Kenntnis von einer drohenden oder bereits eingetretenen Zahlungsunfähigkeit des Schuldners hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 15. September 2016 - IX ZR 152/15, EnWZ 2017, 22 Rn. 2 f).