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BGH, 11.10.2007 - IX ZR 60/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Gebührenstreitwert für eine noch vor Antragstellung und Begründung zurückgenommene Nichtzulassungsbeschwerde
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 47 Abs. 1 S. 2; ZPO § 263 § 269
Streitwert bei Parteiänderung in der Berufungsinstanz - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.11.1961 - VIII ZR 65/61
Einrede mangelnder Sicherheit im Revisionsverfahren. Streitwert
Auszug aus BGH, 11.10.2007 - IX ZR 60/07
Da die Beklagten der Parteiänderung in der Berufungsinstanz widersprochen haben und das angefochtene Urteil diese für zulässig erklärt, ist der Wert der davon betroffenen Anträge zu 2, 4, 5, 6 und 11 zu Grunde zu legen (vgl. RGZ 40, 416, 417; BGHZ 37, 264, 268;… BGH, Urt. v. 21. Juni 1990 - IX ZR 227/89, VersR 1991, 122;… Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar für den Zivilprozess 12. Aufl. Rn. 6466;… Hk-ZPO/Kayser, 2. Aufl. § 3 Rn. 15, Stichworte "Zwischenstreit" und "Prozessvoraussetzungen"). - BGH, 21.06.1990 - IX ZR 227/89
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Schuldhafte Fristversäumung bei …
Auszug aus BGH, 11.10.2007 - IX ZR 60/07
Da die Beklagten der Parteiänderung in der Berufungsinstanz widersprochen haben und das angefochtene Urteil diese für zulässig erklärt, ist der Wert der davon betroffenen Anträge zu 2, 4, 5, 6 und 11 zu Grunde zu legen (vgl. RGZ 40, 416, 417; BGHZ 37, 264, 268; BGH, Urt. v. 21. Juni 1990 - IX ZR 227/89, VersR 1991, 122;… Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar für den Zivilprozess 12. Aufl. Rn. 6466;… Hk-ZPO/Kayser, 2. Aufl. § 3 Rn. 15, Stichworte "Zwischenstreit" und "Prozessvoraussetzungen"). - RG, 25.01.1898 - II 332/97
Revisionssumme. Prozesshindernde Einrede
Auszug aus BGH, 11.10.2007 - IX ZR 60/07
Da die Beklagten der Parteiänderung in der Berufungsinstanz widersprochen haben und das angefochtene Urteil diese für zulässig erklärt, ist der Wert der davon betroffenen Anträge zu 2, 4, 5, 6 und 11 zu Grunde zu legen (vgl. RGZ 40, 416, 417; BGHZ 37, 264, 268;… BGH, Urt. v. 21. Juni 1990 - IX ZR 227/89, VersR 1991, 122;… Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar für den Zivilprozess 12. Aufl. Rn. 6466;… Hk-ZPO/Kayser, 2. Aufl. § 3 Rn. 15, Stichworte "Zwischenstreit" und "Prozessvoraussetzungen").
- OLG Frankfurt, 26.06.2008 - 27 U 3/02
Zwangsvollstreckungsverfahren wegen Darlehensforderungen gegen eine in Konkurs …
Die gegen ihn nach Klageänderung gerichtete Klage hatte nur einen Wert von rund 2.500,00 EUR (siehe Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11. Oktober 2007 im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren IX ZR 60/07).