Rechtsprechung
OVG Hamburg, 24.05.1991 - Bf IV 35/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,15799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ausländer; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbewilligung; Fünfjahreszeitraum; Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 29.05.1990 - 10 VG 2256/89
- OVG Hamburg, 24.05.1991 - Bf IV 35/90
Papierfundstellen
- InfAuslR 1992, 311
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 08.05.2003 - 1 C 4.02
Unbefristete Aufenthaltsgenehmigung; unbefristete Aufenthaltserlaubnis; …
Vor dem Hintergrund der Regelung in § 10 Abs. 1 und 2 AuslG und der mit der Arbeitsaufenthalte-verordnung verfolgten Ziele lässt sich § 4 Abs. 6 Satz 1 AAV nach Auffassung des Senats nur so verstehen, dass jede Aufenthaltsverfestigung unter Berufung auf eine wie hier nach § 4 Abs. 4 AAV erteilte Aufenthaltserlaubnis unzulässig sein soll, also auch die Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis im Wege einer Anrechnung als förmlich erlaubter Aufenthalt im Sinne des § 24 Abs. 1 Nr. 1 AuslG (vgl. im Ergebnis ebenso: Nr. 24.1.1.1 AuslG-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Ausländergesetz vom 28. Juni 2000, GMBl S. 618;… Fraenkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz, 1991, S. 180;… Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Ausländerrecht, § 24 AuslG Rn. 33, 68; ähnlich auch OVG Hamburg, Urteil vom 24. Mai 1991 - Bf IV 35/90 - InfAuslR 1992, 311). - OVG Hamburg, 17.12.1991 - Bf VI 35/91
Verwaltungsprozeßrecht: Verwirkung des Klagerechts trotz fehlerhafter Zustellung …
Ein Widerruf der Vollmacht ist den Akten nicht zu entnehmen, so daß selbst dann, wenn, wie vom Kläger mit der Beschwerde in der Sache OVG Bs IV 35/90 vorgetragen, das Mandatsverhältnis bereits zum Zeitpunkt der Zustellung am 18. Oktober 1985 erloschen sein sollte, dieser Umstand gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 HmbVwVfG vom 9. November 1977 (GVBl. S. 333, 402) keine Wirksamkeit entfalten konnte. - OVG Hamburg, 30.01.2001 - 3 Bf 114/97
D (A), Aufenthaltsberechtigung, Arbeitsberechtigung, Seemann, Deutsche …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar