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   OVG Hamburg, 24.05.1991 - Bf IV 35/90   

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https://dejure.org/1991,15799
OVG Hamburg, 24.05.1991 - Bf IV 35/90 (https://dejure.org/1991,15799)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 24.05.1991 - Bf IV 35/90 (https://dejure.org/1991,15799)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 24. Mai 1991 - Bf IV 35/90 (https://dejure.org/1991,15799)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausländer; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbewilligung; Fünfjahreszeitraum; Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 1992, 311
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 08.05.2003 - 1 C 4.02

    Unbefristete Aufenthaltsgenehmigung; unbefristete Aufenthaltserlaubnis;

    Vor dem Hintergrund der Regelung in § 10 Abs. 1 und 2 AuslG und der mit der Arbeitsaufenthalte-verordnung verfolgten Ziele lässt sich § 4 Abs. 6 Satz 1 AAV nach Auffassung des Senats nur so verstehen, dass jede Aufenthaltsverfestigung unter Berufung auf eine wie hier nach § 4 Abs. 4 AAV erteilte Aufenthaltserlaubnis unzulässig sein soll, also auch die Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis im Wege einer Anrechnung als förmlich erlaubter Aufenthalt im Sinne des § 24 Abs. 1 Nr. 1 AuslG (vgl. im Ergebnis ebenso: Nr. 24.1.1.1 AuslG-VwV - Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Ausländergesetz vom 28. Juni 2000, GMBl S. 618; Fraenkel, Einführende Hinweise zum neuen Ausländergesetz, 1991, S. 180; Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Ausländerrecht, § 24 AuslG Rn. 33, 68; ähnlich auch OVG Hamburg, Urteil vom 24. Mai 1991 - Bf IV 35/90 - InfAuslR 1992, 311).
  • OVG Hamburg, 17.12.1991 - Bf VI 35/91

    Verwaltungsprozeßrecht: Verwirkung des Klagerechts trotz fehlerhafter Zustellung

    Ein Widerruf der Vollmacht ist den Akten nicht zu entnehmen, so daß selbst dann, wenn, wie vom Kläger mit der Beschwerde in der Sache OVG Bs IV 35/90 vorgetragen, das Mandatsverhältnis bereits zum Zeitpunkt der Zustellung am 18. Oktober 1985 erloschen sein sollte, dieser Umstand gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 HmbVwVfG vom 9. November 1977 (GVBl. S. 333, 402) keine Wirksamkeit entfalten konnte.
  • OVG Hamburg, 30.01.2001 - 3 Bf 114/97

    D (A), Aufenthaltsberechtigung, Arbeitsberechtigung, Seemann, Deutsche

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