Rechtsprechung
   OVG Bremen, 06.08.2007 - 1 B 315/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,15160
OVG Bremen, 06.08.2007 - 1 B 315/07 (https://dejure.org/2007,15160)
OVG Bremen, Entscheidung vom 06.08.2007 - 1 B 315/07 (https://dejure.org/2007,15160)
OVG Bremen, Entscheidung vom 06. August 2007 - 1 B 315/07 (https://dejure.org/2007,15160)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,15160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schaffung eines Aufenthaltstitels durch die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Anforderungen an eine "positive Integrationsprognose"; Dauer des Aufenthalts, Sprachkenntnisse des Ausländers und sein Schulabschluss als gewichtige Punkte für eine positive ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 a Abs. 1; AufenthG § 104 a Abs. 2; AufenthG § 104 a Abs. 1 S. 1 Nr. 6; AufenthG § 23 Abs. 1; AufenthG § 5 Abs. 3
    D (A), Altfallregelung, Abschiebungsstopp, Erlasslage, Duldung, Integration, Zukunftsprognose, Aufenthaltsdauer, Sprachkenntnisse, Schulabschluss, Erwerbstätigkeit, Straftat, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Lebensunterhalt, Ermessen, Vorläufiger Rechtsschutz ...

  • Judicialis

    AufenthG § 104a Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 231
  • InfAuslR 2007, 447
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Bremen, 14.12.2006 - 1 B 437/06

    D (A), Bleiberechtsregelung 2006, IMK-Beschluss, Beschäftigungsverhältnis,

    Auszug aus OVG Bremen, 06.08.2007 - 1 B 315/07
    Zur Beschaffung eines Passes (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 3 AufenthG) ist dem Ausländer vor Abschluss des Verwaltungsverfahrens hinreichend Gelegenheit zu geben (vgl. den gegenüber der Antragsgegnerin ergangenen Beschluss vom 14.12.2006 - 1 B 437/06 -).
  • OVG Bremen, 22.11.2010 - 1 B 154/10

    Anwendung der gesetzlichen Altfallregelung in § 104a AufenthG; volljährige Kinder

    Eine solche auf die Zukunft abzustellende Betrachtungsweise verdient Zustimmung (vgl. in diesem Sinne schon Beschl. des Senats vom 06.08.2007 - 1 B 315/07 -, NVwZ 2008, 231 ).

    Lässt sich eine Wiederholungsgefahr dagegen hinreichend sicher ausschließen, stehen die früheren Verurteilungen einer positiven Integrationsprognose nicht entgegen (vgl. in diesem Sinne bereits Beschl. des Senats vom 06.08.2007 - 1 B 315/07 -, NVwZ 2008, 231 ).

    Gewichtige Anhaltspunkte für eine positive Integrationsprognose sind die Dauer der Aufenthalts, die Sprachkenntnisse des Ausländers und sein Schulabschluss (Beschl. des Senats vom 06.08.2007 -1 B 315/07 -, NVwZ 2008, 231).

    Eine Berufsausbildung durfte er- ebenso wie eine Erwerbstätigkeit - bis 2006 aufgrund der Nebenbestimmungen zur Duldung nicht aufnehmen, so dass ihm deren Fehlen nicht entgegengehalten werden kann (vgl. Beschl. des Senats vom 06.08.2007 - 1 B 315/07 - NVwZ 2008, 231).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2007 - 11 LB 69/07

    Anspruch auf Verlängerung einer Aufenthaltsbefugnis als Aufenthaltserlaubnis nach

    Ist er im Bundesgebiet zu einer Straftat verurteilt worden, darf diese bei der Zukunftsprognose berücksichtigt werden, auch wenn die in § 104 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 AufenthG genannte Tagessatzschwelle nicht erreicht wird (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 6.8.2007 - 1 B 315/07 -, veröff. in juris).
  • OVG Niedersachsen, 20.10.2009 - 11 LB 56/09

    Ermessensausweisung i.S.d. Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) bzgl. eines in

    Der erkennende Senat kann offen lassen, ob ein derartiges Hindernis in diesem Zusammenhang rechtlich beachtlich ist oder nicht (vgl. einerseits 10. Sen. d. erk. Ger., Beschl. v. 17.11.2006 - 10 ME 222/06 -, AuAS 2007, 28; BayVGH, Beschl. v. 14.9.2006 - 24 C 06.1327 -, juris; Burr, a.a.O., § 25 AufenthG Rn. 157; andererseits OVG Bremen, Beschl. v. 6.8.2007 - 1 B 315/07 -, juris; Huber/Göbel/Zimmermann, a.a.O., S. 235 Rn. 611; Kirsch, Die erste bundesrechtliche Altfallregelung in § 104 a Aufenthaltsgesetz, ZAR 2008, 130, 133).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2008 - 18 E 359/07

    Syrische Staatsangehörige Passbeschaffung Mitwirkung Altfallregelung

    16/5065, S. 202; Fehrenbacher, HTK-AuslR / § 104a AufenthG / zu Abs. 2 08/2007; offen gelassen bei OVG Bremen, Beschluss vom 6. August 2007 - OVG 1 B 315/07 -, InfAuslR 11-12/07, S. 447 (448).
  • OVG Hamburg, 08.12.2008 - 3 Bs 31/08

    Abschiebungsschutz - Aufenthaltserlaubnis nach Altfallregelung § 104a AufenthG

    Für sie gilt (allein) das komplexe Kriterium einer positiven Integrationsprognose (OVG Hamburg, Urt. v. 29.1.2008, 3 Bf 149/02, juris; so auch OVG Bremen, Beschl. v. 6.8.2007, InfAuslR 2007, 447).
  • VG Würzburg, 24.02.2011 - W 5 K 10.196

    Durchsetzung einer bestandskräftigen Stellplatzauflage; wiederholende Verfügung;

    Unabhängig davon, ob sicherheitsrechtliche Eingriffsbefugnisse überhaupt verwirkbar sind (vgl. hierzu BVerwG B.v. 28.02.2008, NVwZ 2008, 231; BayVGH, U.v. 02.09.2010, Az.: 14 ZB 10.1461; B.v. 18.02.2000, 2 ZS 00.371; VGH Mannheim, U.v. 01.04.2008, DVBl 2008, 1000; OVG Niedersachsen, U.v. 22.03.2001, Az.: 1 L 4487/99), steht einer Verwirkung vorliegend jedenfalls entgegen, dass das Landratsamt bei der Klägerin keinen Vertrauenstatbestand dahingehend geschaffen hat, dass auf dem Baugrundstück keine weiteren Stellplätze hergestellt werden müssten.
  • VG Bremen, 22.02.2010 - 4 K 1687/07

    Aufenthaltserlaubnis, Untätigkeitsklage, Verlängerungsantrag, Fiktionswirkung,

    Hierunter fällt auch die Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 2 AufenthG: Hailbronner, § 104a AufenthG Rn. 20; OVG Bremen, Beschl. v. 06.08.2007 - 1 B 315/07 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht