Rechtsprechung
| OLG München, 11.11.1982 - 24 U 114/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,3505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 516; BGB § 518; BGB § 657; BGB § 125; BGB § 812; BGB § 821
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Zur Abgrenzung zwischen belohnendem Schenkungsversprechen, Auslobung und entgeltlichem Vertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1983, 759
- VersR 1983, 590
- JZ 1983, 955
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 28.05.2009 - Xa ZR 9/08
Auslobung einer Meisterschaftsprämie ist formfrei wirksam
Der gegenteiligen Auffassung des Oberlandesgerichts München (JZ 1983, 955), auf die sich das Berufungsgericht gestützt hat, vermag der Senat nicht beizutreten. - BFH, 15.03.2007 - II R 5/04
Schenkungsteuer bei Zuwendungen an Sportvereine - hinreichende Bestimmtheit eines …
Demgemäß sieht auch die Zivilrechtsprechung das Prämienversprechen des Förderers eines Vereins als --nicht von der Erbringung einer Gegenleistung abhängiges-- Schenkungsversprechen an (Oberlandesgericht --OLG-- München, Urteil vom 11. November 1982 24 U 114/82, Neue Juristische Wochenschrift 1983, 759). - FG Rheinland-Pfalz, 17.09.2015 - 6 K 1844/13
Umsatzsteuerliche Behandlung einer Verkaufsförderaktion mit Treuepunkten
Berger knüpft damit an eine Entscheidung des OLG München vom 11. November 1982 (24 U 114/82, NJW 193, 759) an zur Abgrenzung der remuneratorischen (belohnenden) Schenkung von der Auslobung und einem entgeltlichen Vertrag besonderer Art. Das OLG hatte dort wegen des bestimmten Empfängerkreises des Versprechens keine Auslobung, sondern eine remuneratorische Schenkung angenommen. - LG Potsdam, 12.12.2007 - 13 S 70/07
Formfreiheit eines Schenkungsversprechens auf Zahlung von 5.000 Euro für den Fall …
In einem solchen Fall liegt eine Gegenleistung des Empfängers nicht vor (vgl. OLG München NJW 1983, 759, 760 [OLG München 11.11.1982 - 24 U 114/82] ;… a. A. Kollhosser in MüKo-BGB, 4. Auflage, § 516 Rn. 18, allerdings ohne Begründung).