Rechtsprechung
   LG Kiel, 09.08.1995 - 37 Os 69/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,16195
LG Kiel, 09.08.1995 - 37 Os 69/95 (https://dejure.org/1995,16195)
LG Kiel, Entscheidung vom 09.08.1995 - 37 Os 69/95 (https://dejure.org/1995,16195)
LG Kiel, Entscheidung vom 09. August 1995 - 37 Os 69/95 (https://dejure.org/1995,16195)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,16195) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Parlamentarischer Untersuchungsausschuß und Stasi-Unterlagen

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1976
  • NVwZ 1996, 1143 (Ls.)
  • JZ 1996, 155
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 17.06.2009 - 2 BvE 3/07

    Untersuchungsausschuss Geheimgefängnisse

    August 2005, Art. 44 Rn. 221; Glauben/Brocker, Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern, 2005, § 15 Rn. 8; gegen die Annahme eines Eingriffsverbots, das auch jegliche Kenntnisnahme von Informationen erfasst, die ihrerseits durch Eingriff in dieses Grundrecht gewonnen wurden, LG Kiel, Beschluss vom 9. August 1995 - 37 Qs 69/95 -, JZ 1996, S. 155 ; Bergmann, in: Hömig/Seifert, 8. Aufl. 2007, Art. 44 Rn. 7; offenlassend HmbVerfG , Urteil vom 26. April 1988 - HVerfG 1/88 -, DÖV 1989, S. 119 ), kann nicht als bloße Wiederholung dessen verstanden werden, was nach Art. 1 Abs. 3 GG ohnehin für alle Grundrechte gilt, dass sie nämlich auch im Rahmen einer parlamentarischen Untersuchung Geltung beanspruchen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht