Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.12.1995 - 23 W 468/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,22499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1996, 261
- JurBüro 1996, 262
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 16.11.2010 - VI ZB 79/09
Sofortige Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss: Anspruchserweiterung auf …
Andernfalls sind sie zur nachträglichen Festsetzung anzumelden (vgl. OLG Frankfurt Rpfleger 1978, 29; KG NJW-RR 1991, 768; OLG Koblenz JurBüro 1991, 968; OLG Hamm JurBüro 1996, 262 f.;… Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl., § 104 Rn. 21 "Beschwer";… Musielak-Wolst, ZPO, 7. Aufl., § 104 Rn. 24;… Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 104 Rn. 32, jeweils m.w.N.). - OLG Koblenz, 30.10.2012 - 14 W 592/12
Bescheidung eines nach Ablauf der Wochenfrist des § 106 ZPO angebrachten …
Der Senat lässt ausdrücklich offen, ob dies auch dann gilt, wenn der Kostenfestsetzungsantrag des Gegners erst nach Ablauf der Wochenfrist eingeht und in diesem Zeitpunkt der Kostenfestsetzungsbeschluss schon abgesetzt war (hierzu OLG Hamm JurBüro 1996, 262; LG Hannover Rpfleger 1989, 342 , die dann keine Notwendigkeit einer erstmaligen Ausgleichung sehen).