Rechtsprechung
BFH, 10.02.2012 - VI B 130/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss
- openjur.de
Prozessfähigkeit bei Betreuung; Einwilligungsvorbehalt; Löschungsbeschluss
- Bundesfinanzhof
FGO § 58 Abs 3, BGB § 1896, BGB § 1903 Abs 3
Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss
- Bundesfinanzhof
Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 58 Abs 3 FGO, § 1896 BGB, § 1903 Abs 3 BGB
Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss - Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Prozessfähigkeit, Einwilligungsvorbehalt, Löschungsbeschluss
- rewis.io
Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1896; BGB § 1903
Erhebung einer Beschwerde durch eine unter Betreuung stehenden Person bei fehlender Einwilligung des Betreuers - datenbank.nwb.de
Prozessfähigkeit einer unter Betreuung stehenden Person; Einwilligungsvorbehalt des Betreuers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- JurionRS 2012, 11706
Wird zitiert von ...
- VG Freiburg, 30.07.2014 - 4 K 1331/14
Prozesshandlungen des beschränkt Geschäftsfähigen - unbeachtlicher Rechtsbehelf - …
Wie bei einer Klage- bzw. Antragsrücknahme ist der Rechtsstreit damit nicht als anhängig geworden anzusehen ( so überzeugend Bayer. VGH, Beschluss vom 17.04.1990, NJW 1990, 2004;… dem folgend Bier, a.a.O., § 62 RdNr. 20; vgl. auch BFH, Beschluss vom 10.02.2012 - VI B 130/11 -, juris, wonach ein vergleichbares Verfahren nachträglich in den Registern gelöscht wurde ).