Rechtsprechung
| BGH, 23.02.1988 - KRB 4/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Fehlender Nachweis - Preisempfehlung
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.10.1976 - KZR 36/75
Kartellvertrag
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.01.1960 - KRB 12/59
Empfehlung (§ 38 Abs. 2 Satz 2 GWB)
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Düsseldorf, 10.02.2014 - 4 Kart 5/11
Begriff der Vereinbarung i.S. von § 1 GWB
Ob die Außenwirkungen der Koordinierung mehr als eine praktisch nicht ins Gewicht fallende Bedeutung zeitigen und deshalb spürbar sind, ist im Einzelfall unter sorgfältiger Berücksichtigung und Abwägung aller in Betracht kommenden Umstände - insbesondere der Zahl der Wettbewerber auf dem relevanten Markt und der Marktanteile der Vereinbarungsbeteiligten - zu beurteilen (BGH, Beschluss vom 23.02.1988 - KRB 4/87, WuW/E BGH 2469-2470, zitiert nach juris Rz. 9 und 11 - Brillenfassungen ; vgl. ferner BGH…, Urteil vom 14.01.1997 - KZR 41/95, WuW/E BGH 3115-3121, zitiert nach juris Rz. 24 - Druckgussteile ). - BGH, 15.12.2015 - KZR 92/13
Pelican/Pelikan - Wettbewerbsbeschränkung: Relevanz einer markenrechtlichen …
(1) § 1 GWB aF enthält nach ständiger Rechtsprechung das Tatbestandsmerkmal der Spürbarkeit (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Februar 1988 - KRB 4/87, WuW/E BGH 2469, 2470 - Brillenfassungen;… Bunte in Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, 7. Aufl., § 1 GWB Rn. 54 mit umfassenden Nachweisen aus der Rechtsprechung). - BGH, 22.03.1994 - KVR 23/93
"Mustermietvertrag"; Umgehung des Kartellverbots; Vertrieb eines …
Der Umgehungstatbestand des § 38 Abs. 1 Nr. 11 GWB greift deshalb auch nicht weiter als die unmittelbaren Verbote (vgl. BGH, Beschl. v. 23.2.1988 - KRB 4/87, WuW/E 2469, 2470 - Brillenfassungen;… Benisch in Gemeinschaftskommentar zum GWB, 4. Aufl., § 38 Abs. 1 Rdn. 66).