Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 13.05.2009 - 2-06 O 172/09, 2/06 O 172/09, 2-6 O 172/09, 2/6 O 172/09 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 52b UrhG, § 53 UrhG
Urheberrechtsverletzung: Digitalisierung urheberrechtlich geschützter Werke und Zugänglichmachen der Digitalisierung an elektronischen Leseplätzen in einer Universitätsbibliothek - Telemedicus
Digitalisierung - Reichweite des § 52 b UrhG
- Telemedicus
Digitalisierung - Reichweite des § 52 b UrhG
- webshoprecht.de
Zulässigkeit von elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken
- JurPC
UrhG § 52 b; UrhG § 53
Nutzung von PDF-Dateien wissenschaftlicher Werke an elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken - aufrecht.de
Elektronische Leseplätze in Universitätsbibliothek zulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit von in einer Bibliothek zur Verfügung gestellten elektronischen Leseplätze für digitalisierte Werke; Voraussetzungen für die Begründetheit eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Untersagungsverfügung; Auslegung des § 52b Urheberrechtsgesetz (UrhG)
- Wolters Kluwer
Urheberrechtsverletzung: Digitalisierung urheberrechtlich geschützter Werke und Zugänglichmachen der Digitalisierung an elektronischen Leseplätzen in einer Universitätsbibliothek
- bibliotheksurteile.de
Elektronische Leseplätze I | Hochschulbibliothek, Landesbibliothek, Urheberrecht
- kanzlei.biz
Reichweite des 52 b UrhG bei digitalisierten Werken in öffentlichen Bibliotheken
- fleischmann.org
- kanzlei.biz
Reichweite des 52 b UrhG bei digitalisierten Werken in öffentlichen Bibliotheken
- KUR - Journal für Kunstrecht, Urheberrecht und Kulturpolitik
Digitalisierte Lehrbücher an elektronischen Leseplätzen in einer öffentlichen Bibliothek
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Urheberrecht - Rechtmäßigkeit elektronischer Leseplätze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (18)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 52 b, 97 Abs. 1 UrhG
Bibliotheken dürfen Ihren Nutzern nicht erlauben, digitalisierte Werke auf USB-Sticks mit nach Hause zu nehmen - Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)
§ 52b UrhG
Reichweite des Bibliothekenprivilegs - drbuecker.de (Kurzinformation)
§ 52b UrhG
Digitale Kopien von Werken verboten
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
§ 52 b UrhG erlaubt nicht das Herunterladen digitaler Inhalte von elektronischen Leseplätzen
- heise.de (Pressebericht, 10.06.2009)
LG-Urteil stärkt elektronische Leseplätze in Bibliotheken
- heise.de (Pressebericht, 10.06.2009)
Elektronische Leseplätze in Bibliotheken verstärkt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Digitalisierung in der Unibibliothek
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Digitalisierung in der Universitätsbibliothek
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Für digitalisierte Werke in Universitätsbibliothek darf keine Speichermöglichkeit auf USB-Sticks etc. eingeräumt werden
- taz.de (Pressebericht)
Erfolg für Verleger im Urheberrecht - Kopieren geht, herunterladen nicht
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
§ 52b UrhG
Elektronische Leseplätze in Universitätsbibliothek verletzen keine Urheberrechte - dr-bahr.com (Kurzinformation)
Uni-Bibliothek darf keine USB-Sticks zum Speichern bereitstellen
- kanzlei.biz (Pressemitteilung)
Zustehende Möglichkeiten einer Universitätsbibliothek bei Digitalisierung verlegter Werke
- skwschwarz.de (Kurzinformation)
Entscheidung des LG Frankfurt zu elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken
- bildungsklick.de (Kurzinformation)
Bibliotheken doch keine Downloadstationen - Börsenverein begrüßt Entscheidung des Landgerichts
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Vervielfältigung von Verlagswerken auf USB-Sticks durch Universitätsbibliothek stellt Urheberrechtsverletzung dar
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Elektronische Leseplätze erlaubt - Herunterladen aber nicht
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
LG Frankfurt zur Vervielfältigung und Nutzung digitalisierter Werke einer Bibliothek - Nutzen und Ausdrucken digitalisierter Werke erlaubt – Speichern der Werke auf digitalen Medien untersagt
Besprechungen u.ä. (2)
- bibliotheksrecht.de (Kurzanmerkung)
- twoday.net (Kurzanmerkung)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.05.2009 - 2-06 O 172/09, 2/06 O 172/09, 2-6 O 172/09, 2/6 O 172/09
- OLG Frankfurt, 24.11.2009 - 11 U 40/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 330
- GRUR-RR 2010, 40 (Ls.)
- MMR 2009, 578 (Ls.)
- K&R 2009, 512
- ZUM 2009, 662
- afp 2009, 519
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 24.11.2009 - 11 U 40/09
Vervielfältigungen an elektronischen Leseplätzen
A uf die Berufung der Verfügungsklägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 13.5.2009, Aktenzeichen 2/6 O 172/09 teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst.das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 13.5.2009 (Az. 2/6 O 172/09) aufzuheben, soweit darin der Antrag der Klägerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen worden ist und der Klägerin Kosten auferlegt worden sind,.
das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 13.5.2009 (Az. 2/6 O 172/09) aufzuheben, soweit dem Verfügungsantrag der Klägerin vom 7.4.2009 stattgegeben wurde und den Verfügungsantrag insgesamt zurückzuweisen.
- OLG München, 24.03.2011 - 6 WG 12/09
Gesamtvertrag einer Verwertungsgesellschaft mit den Bundesländern als Träger von …
Es bestehe keine Vergleichbarkeit mit der Regelung zum elektronischen Kopienversand (§ 53 a Abs. 1 Satz 2 UrhG); die Beklagten beziehen sich insoweit auf ein Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 13.05.2009 (Az. 2-06 O 172/09; Berufungsurteil des OLG Frankfurt vom 24.11.2009, Az. 11 U 40/09, MMR 2010, 194)). - LG Hamburg, 08.10.2021 - 315 O 235/21
Markenverletzung: Verwendung der Bezeichnungen "THE REAL BOSS" und "I AM THE REAL …
Die Verwendung des selbstständigen Bestandteils "BOSS" erfolgt an Stellen, an denen im Textilbereich Markenbezeichnungen, insbesondere Namen von Modedesignern, hervorgehoben angebracht zu werden pflegen, also markenmäßig (HansOLG GRUR-RR 2009, 330 - ZICKE).