Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - L 1 KR 112/10 ZVW   

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https://dejure.org/2011,6054
LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - L 1 KR 112/10 ZVW (https://dejure.org/2011,6054)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.10.2011 - L 1 KR 112/10 ZVW (https://dejure.org/2011,6054)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Oktober 2011 - L 1 KR 112/10 ZVW (https://dejure.org/2011,6054)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 26.06.1990 - 3 RK 19/89

    Sperma-Konservierung keine Leistung der Krankenpflege

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - L 1 KR 112/10
    Es solle vielmehr alleine der erwartete Verlust der Empfängnisfähigkeit zu einem späteren Zeitpunkt funktionell ersetzt werden (BSG, Urteil vom 26. Juni 1990 - 3 RK 19/89 - SozR 3-2200 § 182 Nr. 3 Seite 8 f, auch unter Berücksichtigung des Aspektes einer Krankheitsbehandlung als Verhinderung der Verschlimmerung des Grundleidens).

    Dies unterscheide den vorliegenden Fall von dem, welcher dem Urteil des BSG vom 26. Juni 1990 (3 RK 19/89) zu Grunde gelegen habe, bei dem es um die Einlagerung von männlichem Samen gegangen sei.

  • BSG, 22.03.2005 - B 1 KR 11/03 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung bei

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - L 1 KR 112/10
    Das SG hat die Klägerin mit Verfügung vom 18. Mai 2005 daraufhin gewiesen, dass die Kryokonservierung nach der sozialgerichtlichen Rechtssprechung (u. a. Hinweis auf Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 11/03 R -) nicht von der die künstliche Befruchtung regelnden Vorschrift des § 27 a SGB V umfasst sei und es sich auch nicht um eine Leistung nach § 27 SGB V zur Wiederherstellung der Zeugungs- bzw. Empfängnisfähigkeit handele.

    Das SG habe auch zutreffend § 27 a SGB V ausgeschlossen unter Zitierung der einschlägigen BSG-Rechtssprechung (vgl. zuletzt Urteil vom 23. März 2005 - B 1 KR 11/03 R - = SozR 4-2500 § 27 a Nr. 1 speziell zur Kryokonservierung von Eizellen).

  • BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R

    Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - L 1 KR 112/10
    Bei psychischen Störungen beschränke sich der Behandlungsanspruch auf Mittel der Psychiatrie und der Psychotherapie (Bezugnahme auf BSGE 82, 158, 164).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.02.2009 - L 1 KR 646/07
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - L 1 KR 112/10
    Der Senat hat die Berufung mit Urteil vom 20. Februar 2009 zurückgewiesen (AZ: L 1 KR 646/07): Wie das SG zutreffend ausgeführt hat, falle die Kryokonservierung nicht unter § 27 Abs. 1 Satz 1 und 4 SGB V. Sie sei nicht geeignet, eine Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern.
  • BVerwG, 07.11.2006 - 2 C 11.06

    Ausgleich erworbener körperlicher Beeinträchtigungen; Beeinträchtigung;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.10.2011 - L 1 KR 112/10
    Das SG habe schließlich auch bereits zutreffend daraufhin gewiesen, dass aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) im Urteil vom 7. November 2006 (BVerwG 2 C 11/06) zu Erstattungsfähigkeit der Kryokonservierung (von Samenzellen) im Rahmen der beihilferechtlichen Vorschriften nichts für die Anwendung der hier einschlägigen §§ 27 und 27 a SGB V gewonnen werden kann, weil es sich um unterschiedliche gesetzliche Regelungen handele.
  • SG München, 26.10.2022 - S 7 KR 239/21

    Krankenversicherung, Kostenerstattung, Krankenkasse, Leistungen, Bescheid,

    Das LSG Berlin-Brandenburg habe damals mit dem Urteil vom 07.10.2011 (L 1 KR 112/10) die Kostenerstattung mit der Begründung abgelehnt, da die Behandlungsmethode derzeit nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspreche.
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 16.05.2012 - L 1 KR 112/10   

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https://dejure.org/2012,58305
LSG Sachsen, 16.05.2012 - L 1 KR 112/10 (https://dejure.org/2012,58305)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16.05.2012 - L 1 KR 112/10 (https://dejure.org/2012,58305)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - L 1 KR 112/10 (https://dejure.org/2012,58305)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • raheinemann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hemmung der Verjährung bei MDK-Prüfung

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Wird zitiert von ...

  • BSG, 17.12.2013 - B 1 KR 71/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Einleitung der Prüfung von bezahlter

    Ob für eine Vereinbarung iS des § 204 Abs. 1 Nr. 8 BGB eine kollektiv-vertragliche Vereinbarung auf der Grundlage des § 112 Abs. 2 S 1 Nr. 2 SGB V genügt, wie es teilweise befürwortet wird (LSG Sachsen Anhalt Urteile vom 16.5.2012 - L 1 KR 112/10, 114/10 und 116/10; ebenso wohl Bichler GuP 2013, 94, 99) , bedarf keiner Entscheidung.
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2010 - L 1 KR 112/10 B   

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https://dejure.org/2010,121631
LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2010 - L 1 KR 112/10 B (https://dejure.org/2010,121631)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.04.2010 - L 1 KR 112/10 B (https://dejure.org/2010,121631)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. April 2010 - L 1 KR 112/10 B (https://dejure.org/2010,121631)
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