Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2011

Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 16.05.2012 - L 1 KR 113/10   

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https://dejure.org/2012,56606
LSG Sachsen, 16.05.2012 - L 1 KR 113/10 (https://dejure.org/2012,56606)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16.05.2012 - L 1 KR 113/10 (https://dejure.org/2012,56606)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - L 1 KR 113/10 (https://dejure.org/2012,56606)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • raheinemann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hemmung der Verjährung bei MDK-Prüfung

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Wird zitiert von ...

  • BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 30/12 R

    Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche

    Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Sächsischen Landessozialgerichts vom 16. Mai 2012 - L 1 KR 113/10 - und des Sozialgerichts Leipzig vom 21. April 2010 geändert und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 931, 75 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 1. Mai 2009 zu zahlen.

    Die Klägerin beantragt, die Urteile des Sächsischen LSG vom 16.5.2012 - L 1 KR 113/10 - und des SG Leipzig vom 21.4.2010 zu ändern und die Beklagte zu verurteilen, an sie 931, 75 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 1.5.2009 zu zahlen.

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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2011 - L 1 KR 113/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,123383
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2011 - L 1 KR 113/10 (https://dejure.org/2011,123383)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.08.2011 - L 1 KR 113/10 (https://dejure.org/2011,123383)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. August 2011 - L 1 KR 113/10 (https://dejure.org/2011,123383)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 17.06.1999 - B 12 KR 22/98 R

    Krankenversicherung der Arbeitslosen - Versicherungspflicht - Arbeitsloser -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2011 - L 1 KR 113/10
    Hierzu berief sich die Beklagte auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts - BSG - vom 17. Juni 1999 - B 12 KR 22/98 R.

    Trotz der selbständigen Regelung des Anspruchs auf Erziehungsurlaub ist es bei seiner arbeitsrechtlichen Ausgestaltung geblieben (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 1999 - B 12 KR 22/98 R = NZS 2000, 87 ff.).

  • LSG Hessen, 23.04.2009 - L 1 KR 337/07

    Krankenversicherung - kein Fortbestehen der Mitgliedschaft arbeitsloser

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2011 - L 1 KR 113/10
    Der Erhalt der Pflichtmitglied nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V ist demnach auf bisher versicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer, die während des fortbestehenden Arbeitsverhältnisses Elternzeit nach § 15 BEEG in Anspruch nehmen, beschränkt (vgl. Urteil des Hess. LSG vom 23. April 2009 - L 1 KR 337/07 = NZA 2009, 890; Bayer in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, § 192 Rdnr. 18 - Stand: 12/2006; Gerlach in Hauck/Noftz, SGB V, K § 192 Rdz. 17 - Stand: VIII/2010 -).
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