Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen, 22.01.1998 - L 1 LW 16/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,39480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2004 - L 5 Lw 9/03
Alterssicherung der Landwirte - Produktionsaufgaberente - Zusammentreffen mit …
Hierzu zählen gem. § 3 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 ALG insbesondere Renten aus der GRV, also auch Renten wegen Erwerbsminderung i. S. d. § 33 Abs. 1 und 3, § 43 SGB VI (vgl. beispielhaft LSG Nds. 22. Januar 1998 - L 1 LW 16/97;… nachgehend BSG SozR 3-5864 § 22 Nr. 1). - BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 7/99 R
Übergangsrecht bei Änderung des Einkommensanrechnungsmodus zur …
Unter Hinweis auf sein Urteil vom 22. Januar 1999 (Az L 1 LW 16/97) hat es ausgeführt, die Beklagte sei nach der gegenüber § 48 SGB X spezielleren Vorschrift des § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FELEG idF des Gesetzes zur Reform der agrarsozialen Sicherung (ASRG) 1995 vom 29. Juli 1994 zur Rücknahme des Bewilligungsbescheides für die Vergangenheit ermächtigt gewesen, da die Verwaltung aufgrund der Mitwirkung des Klägers von einem Sachverhalt ausgegangen sei, der sich als unrichtig erwiesen habe.