Rechtsprechung
| LSG Bayern, 02.05.2005 - L 10 B 180/05 AS ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,23165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Bewilligung von Arbeitslosengeld II; Umfang des zu berücksichtigenden verwertbaren Vermögens zur Ermittlung der Hilfebedürftigkeit; Voraussetzungen für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Möglichkeit der Berücksichtigung des Wertes einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 23.03.2005 - S 19 AS 11/05
- LSG Bayern, 02.05.2005 - L 10 B 180/05 AS ER
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- SG Aurich, 24.02.2005 - S 15 AS 11/05
Auslegung des Begriffs eines angemessenen Kraftfahrzeugs i.S.d. § 12 Abs. 3 S. 1 …
Auszug aus LSG Bayern, 02.05.2005 - L 10 B 180/05
Im Hauptsacheverfahren ist auch zu klären, ob allein der Wert des Kfz oder ob auch der Zeitpunkt der Anschaffung und gegebenenfalls eine Reparaturanfälligkeit (so SG Aurich, Beschluss vom 24.02.2005 - S 15 AS 11/05 ER) oder andere Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind, wobei im Gegensatz zum Beschluss des SG Aurich eine Reparaturanfälligkeit bei älteren Fahrzeugen nicht zwangsläufig unterstellt werden kann - konkrete Anhaltspunkte fehlen, zumal auch ältere Gebrauchtwagen mit Garantieleistungen versehen sein können - und die Antragstellerin das Kfz während des Bezugs von Alg angeschafft hat, zu einem Zeitpunkt also, zu dem ein eventuell reduzierter Lebensstandard bereits absehbar war.
- BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit …
So wird im Rahmen des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II teilweise herausgestellt, ein Fahrzeug müsse qualitativ so beschaffen sein, dass es für die Fahrt zur Arbeitsstätte oder Bildungseinrichtung zuverlässig und nicht reparaturanfällig sei (vgl LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 1. August 2005 - L 7 AS 2875/05 ER-B; SG Stade, Gerichtsbescheid vom 12. September 2005 - S 8 AS 6/05; Bayerisches LSG, Beschluss vom 2. Mai 2005 - L 10 B 180/05 AS-ER). - LSG Bayern, 18.08.2005 - L 10 B 399/05
Übernahme von Weiterbildungskosten im Falle einer Umschulung; Erteilung eines …
In diesem Fall ist unter Berücksichtigung der Interessen der ASt einerseits sowie der öffentlichen Interessen oder Interessen anderer Personen andererseits zu prüfen, ob es der ASt zuzumuten ist, die Hauptsacheentscheidung abzuwarten (vgl. BayLSG, Beschluss vom 30.01.2003 - L 10 B 157/02 AL PKH mwN; BayLSG, Beschluss vom 02.05.2005 - L 10 B 180/05 AS ER).