Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe; Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Verlust des Vertrauensschutzes wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Meldung unrichtiger oder unvollständiger Angaben; Unterlassene Angaben über ...

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 06.04.2000 - B 11 AL 31/99 R

  Keine Anrechnung von durch Veruntreuung erlangtes Vermögen im Rahmen der …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2004 - L 11 AL 196/03

  So hat das BSG Geldmittel, die von Anfang an mit einer Rückzahlungspflicht verbunden sind, vom Einkommensbegriff ausgenommen, weil sie dem Arbeitslosen nicht endgültig zur Verwendung zur Verfügung stehen und deshalb nicht zum Bestreiten des Lebensunterhalts herangezogen werden können (…BSG SozR 4100 § 138 Nr. 11; BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 12;… BSG SozR 3-4200 § 6 Nr. 8).
• BSG, 13.06.1985 - 7 RAr 27/84

  Begriff Einkommen in der Arbeitslosenhilfe

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2004 - L 11 AL 196/03

  So hat das BSG Geldmittel, die von Anfang an mit einer Rückzahlungspflicht verbunden sind, vom Einkommensbegriff ausgenommen, weil sie dem Arbeitslosen nicht endgültig zur Verwendung zur Verfügung stehen und deshalb nicht zum Bestreiten des Lebensunterhalts herangezogen werden können (BSG SozR 4100 § 138 Nr. 11;… BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 12;… BSG SozR 3-4200 § 6 Nr. 8).
• BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 11/01 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine erneute …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2004 - L 11 AL 196/03

  Der noch nicht berücksichtigte Wertzuwachs der Wertpapiere (vgl Depotwert per 31.12.1999 57.970,00 CHF = 73.472,49 DM) entsprach 23.179,49 DM und führte nach der Rechtsprechung des BSG (SozR 3-4300 § 193 Nr. 2) zutreffend zu einem um 15 Wochen späteren Eintritt der Bedürftigkeit, so dass der Kläger bis 30.09.2000 Leistungen zu Unrecht erhielt.
• BSG, 12.05.1993 - 7 RAr 56/92

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit - Private Unfallversicherung

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2004 - L 11 AL 196/03

  Vermögen ist dabei die Gesamtheit der dem Vermögensträger gehörenden Sachen und Rechte in Geldeswert (vgl zB BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 4).

• BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …

  Insofern kann an zum Teil bereits zitierte Rechtsprechung der Instanzgerichte (ua LSG Hessen, Urteil vom 9. Mai 2001 - L 6 AL 432/00 -, vgl aber auch etwa Bayerisches LSG, Urteil vom 18. November 2004 - L 11 AL 196/03, oder LSG Brandenburg, Urteil vom 28. August 1997 - L 8 Ar 41/96 - E-LSG AL-165) angeknüpft werden, die in ähnlichen Fällen stillschweigend oder ausdrücklich von einer Umkehr der Beweislast ausgegangen ist.
• LSG Berlin-Brandenburg, 20.05.2010 - L 30 AL 245/07

  Arbeitslosenhilfe; Aufhebung der Leistungsbewilligung und Rückforderung von …

  Insofern kann an zum Teil bereits zitierte Rechtsprechung der Instanzgerichte (u. a. LSG Hessen, Urteil vom 9. Mai 2001 - L 6 AL 432/00 -, vgl. aber auch etwa Bayerisches LSG, Urteil vom 18. November 2004 - L 11 AL 196/03, oder LSG Brandenburg, Urteil vom 28. August 1997 - L 8 Ar 41/96 - E-LSG AL-165) angeknüpft werden, die in ähnlichen Fällen stillschweigend oder ausdrücklich von einer Umkehr der Beweislast ausgegangen ist.
• LSG Baden-Württemberg, 17.05.2013 - L 8 AL 1172/10
  Insofern kann an Rechtsprechung (ua LSG Hessen, Urteil vom 9. Mai 2001 - L 6 AL 432/00 -, vgl aber auch etwa Bayerisches LSG, Urteil vom 18. November 2004 - L 11 AL 196/03, oder LSG Brandenburg, Urteil vom 28. August 1997 - L 8 (7) Ar 41/96 - E-LSG AL-165) angeknüpft werden, die in ähnlichen Fällen stillschweigend oder ausdrücklich von einer Umkehr der Beweislast ausgegangen ist.