Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit eines Grundstücks - dinglich gesicherter Rückübertragungsanspruch der Eltern bei Verfügungen des Leistungsempfängers ohne deren Zustimmung - Prognose zum Wegfall des Verwertungshindernisses im ...

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Hartz IV - Bedürftigkeit trotz vorhandener Immobilien?

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Grundsicherung - Bedürftigkeit trotz Immobiliarvermögen

• infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

  SGB II Leistungen trotz Immobiliarvermögen?

 
• juraforum.de (Kurzinformation)

  Hartz IV trotz Haus und 12.000 Quadratmeter Grundstück

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hartz IV: Trotz Immobilienvermögen kann Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II bestehen - Immobilienvermögen durch Rückübertragungsanspruch nicht verwertbar und marktfähig

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Ist dagegen völlig ungewiss, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt, so liegt bereits eine generelle Unverwertbarkeit iS des § 12 Abs. 1 SGB II vor (vgl. BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R- Juris Rn.22 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 12;… Urteil vom 06.12.2007 - aaO Rn.15).

  Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (vgl. BSG Urteil vom 27.01.2009 aaO Rn.23).

• BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Der Begriff der Verwertbarkeit ist ein rein wirtschaftlicher und beurteilt sich sowohl nach den tatsächlichen als auch nach den rechtlichen Verhältnissen (vgl. BSG Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 37/06 R - Juris Rn.29 = BSGE 98, 243).
• BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R

  Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Gegenstand des Verfahrens sind allein Leistungen für Zeitraum vom 22.12.2008 bis 31.08.2009, denn durch den Antrag des Klägers vom 21.08.2009, Leistungen ab dem 01.09.2009 Alg II als Darlehen beziehen zu wollen, und durch den in diesem Zusammenhang am 03.09.2009 ergangenen Bescheid des Beklagten wird das streitgegenständliche Leistungsbegehren begrenzt (vgl. zur Begrenzung des Streitgegenstandes: BSG, Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b 59/06 R - Juris Rn.13 = NJW 2008, 2458ff).

 
• BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Tatsächlich nicht verwertbar sind Vermögensgegenstände, für die in absehbarer Zeit kein Käufer zu finden sein wird, weil sie nicht marktfähig sind (vgl. BSG Urteil vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R - Juris Rn.12 = BSGE 99, 248 ff).
• BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 70/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - dinglich …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Für diesen Zeitraum muss im vornherein eine Prognose getroffen werden, ob und welche Verwertungsmöglichkeiten bestehen, die geeignet sind, Hilfebedürftigkeit abzuwenden (vgl. BSG, Urteil vom 30.08.2010 - B 4 AS 70/09 R - Juris Rn.16 = FEVS 62, 337ff).
• OLG Karlsruhe, 08.10.1992 - 9 U 168/91

  Möglichkeit im Rahmen eines Erbvertrages dem Vorerben die Gewährung von …

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Dem Recht der Sozialhilfe und der Grundsicherung ist kein Grundsatz zu entnehmen, dass einem Leistungsempfänger Familienvermögen zur Verfügung zu stellen ist, um einen Leistungsträger zu entlasten (vgl. idS OLG Karlsruhe, Urteil vom 8.10.1992 - 9 U 168/91 - Juris Rn.32 = FamRZ 1993, 482ff).
• VGH Bayern, 25.04.2001 - 12 ZB 01.553

  Auszug aus LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

  Soweit Vermögen tatsächlich verschenkt worden ist, ist die Geltendmachung eines durch Vormerkung gesicherten Rückforderungsanspruches des Schenkers allenfalls dann ausgeschlossen, wenn dies im Rahmen eines vorwerfbaren Zusammenwirkens des Sozialleistungsempfängers und des Vormerkungsberechtigten erfolgt, um die nachrangige Verpflichtung staatlicher Sozialeistungsträger zu unterlaufen (vgl. VGH München, Beschluss vom 25.04.2001 - 12 ZB 01.553 - Juris Rn.7).

• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18

  Abgelehnte Kostenübernahme für Kleinreparatur im selbst bewohnten Eigenheim

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 251/18

  Abgelehnte Kostenübernahme für Benzin für den Rasenmäher bei einem …

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 255/18

  Kosten der Unterkunft - Keine Übernahme der Kosten für eine Hausratsversicherung …

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).

 
• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 254/18

  Erstattung der Kosten für die Anschaffung einer Tischkreissäge - Regelleistung

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 252/18

  Übernahme der Aufwendungen für eine Glasversicherung - ALG II

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 257/18

  Keine Kostenübernahme der Versicherungsgebühren für selbstbewohntes Eigenheim

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn 36, beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 253/18

  Abgelehnte Kostenübernahme für Ersatz eines Gartenzaunes im selbstbewohnten …

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
• LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 256/18

  Übernahme von Kosten für Heizmaterial im Rahmen der Leistungen zur Sicherung des …

  Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff.; BSG…, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).