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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10 (https://dejure.org/2013,5301)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.01.2013 - L 11 KA 122/10 (https://dejure.org/2013,5301)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Januar 2013 - L 11 KA 122/10 (https://dejure.org/2013,5301)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • SG Düsseldorf - S 33 KA 124/08
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 21/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Sonderbedarfszulassung - Beurteilung des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
    In diesem Bereich ist kein Raum für die Annahme eines Beurteilungsspielraums (BSG, Urteil vom 02.09.2009 - B 6 KA 21/08 R - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.04.2007 - L 10 KA 48/06 - nachgehend BSG, Urteil vom 05.11.2008 - B 6 KA 10/08 R -).

    Die hiernach gebotenen Ermittlungen zur Bedarfslage müssen sich an der Versorgungsrealität ausrichten (BSG, Urteil vom 02.09.2009 - B 6 KA 21/08 R -).

    Je nach Sachlage sind in Zulassungsstreitigkeiten Ermittlungen zu Wartezeiten (BSG, Urteil vom 02.09.2009 - B 6 KA 21/08 R -), Leistungsangeboten von konkurrierenden Ärzten (BSG, a.a.O.), Entfernungen (BSG, a.a.O.) usw. geboten.

  • BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 10/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Sonderbedarfszulassung - Facharzt für Innere

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
    In diesem Bereich ist kein Raum für die Annahme eines Beurteilungsspielraums (BSG, Urteil vom 02.09.2009 - B 6 KA 21/08 R - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.04.2007 - L 10 KA 48/06 - nachgehend BSG, Urteil vom 05.11.2008 - B 6 KA 10/08 R -).

    Hierzu ist es erforderlich, diejenigen Ärzte bzw. Praxen, die solche Leistungen möglicherweise bereits erbringen bzw. erbringen können, zu befragen und deren Angaben, da diese interessenorientiert sein könnten, anhand ihnen zugänglicher weiterer Unterlagen - insbesondere der sog. Anzahlstatistiken - zu verifizieren (BSG, Urteile vom 08.12.2010 - B 6 KA 36/09 R - und 05.11.2008 - B 6 KA 10/08 R -).

  • BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 62/94

    Rechtmäßigkeit der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
    Beim Streit über die von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) zu erteilende Genehmigung zur Methadon-Substitution wie auch über die Erweiterung der mit der Genehmigung zugewiesenen Kontingente handelt es sich um eine Angelegenheit der Vertragsärzte (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 20.03.1996 - 6 RKa 62/94 -).
  • BSG, 30.10.1998 - B 6 KA 39/98 B

    Verfahrensfehler wegen Mißachtung des Beurteilungsspielraumes des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
    Auf der Grundlage von §§ 20, 21 SGB X ist die Beklagte zwar verpflichtet, den Sachverhalt erschöpfend zu ermitteln, doch endet die Sachaufklärungspflicht jedenfalls da, wo weitere Bemühungen im Verhältnis zum Erfolg nicht mehr vertretbar und zumutbar sind oder die Mitwirkungspflicht eines des Verfahrensbeteiligten die Amtsermittlungspflicht begrenzt (Senat, Urteil vom 18.02.1998 - L 11 Ka 152/97 - zum Sonderbedarf; nachgehend BSG, Beschluss vom 30.10.1998 - B 6 KA 39/98 B -).
  • BSG, 08.12.2010 - B 6 KA 36/09 R

    Vertragsärztliche Versorgung - kein besonderer Versorgungsbedarf im Sinne einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
    Hierzu ist es erforderlich, diejenigen Ärzte bzw. Praxen, die solche Leistungen möglicherweise bereits erbringen bzw. erbringen können, zu befragen und deren Angaben, da diese interessenorientiert sein könnten, anhand ihnen zugänglicher weiterer Unterlagen - insbesondere der sog. Anzahlstatistiken - zu verifizieren (BSG, Urteile vom 08.12.2010 - B 6 KA 36/09 R - und 05.11.2008 - B 6 KA 10/08 R -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.1998 - L 11 Ka 152/97
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
    Auf der Grundlage von §§ 20, 21 SGB X ist die Beklagte zwar verpflichtet, den Sachverhalt erschöpfend zu ermitteln, doch endet die Sachaufklärungspflicht jedenfalls da, wo weitere Bemühungen im Verhältnis zum Erfolg nicht mehr vertretbar und zumutbar sind oder die Mitwirkungspflicht eines des Verfahrensbeteiligten die Amtsermittlungspflicht begrenzt (Senat, Urteil vom 18.02.1998 - L 11 Ka 152/97 - zum Sonderbedarf; nachgehend BSG, Beschluss vom 30.10.1998 - B 6 KA 39/98 B -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2007 - L 10 KA 48/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 11 KA 122/10
    In diesem Bereich ist kein Raum für die Annahme eines Beurteilungsspielraums (BSG, Urteil vom 02.09.2009 - B 6 KA 21/08 R - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.04.2007 - L 10 KA 48/06 - nachgehend BSG, Urteil vom 05.11.2008 - B 6 KA 10/08 R -).
  • SG Marburg, 16.03.2016 - S 12 KA 345/15

    Vertragsarztrecht

    Die Fragestellung muss eindeutig nachvollziehbar sein, ebenso ob der Arzt oder eine Helferin Auskunft erteilt hat und bei wem angefragt wurde (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 16.01.2013 - L 11 KA 122/10 - juris Rdnr. 53 u. 59).
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