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   LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11   

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https://dejure.org/2012,31145
LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11 (https://dejure.org/2012,31145)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.07.2012 - L 11 KA 130/11 (https://dejure.org/2012,31145)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Juli 2012 - L 11 KA 130/11 (https://dejure.org/2012,31145)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 50/07 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Arzt mit Schwerpunkt Rheumatologie - Orthopäde -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11
    Diese können nur eingreifen, wenn der Bewertungsausschuss den ihm zustehenden Entscheidungsspielraum überschreitet, insbesondere ihn missbräuchlich ausnutzt oder nur einer Arztgruppe die Vergütung für eine Leistung gewährt, die auch von anderen Arztgruppen erbracht wird bzw. erbracht werden kann (st. Rspr., vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 28.01.2009 - B 6 KA 50/07 R - m.w.N.).
  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Versagung der Vergütung für Substitutionsbehandlung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11
    Auf der Grundlage dieses nunmehr kodifizierten und zuvor in § 45 Abs. 2 Bundesmantelvertrag-Ärzte und § 34 Abs. 4 Bundesmantelvertrag-Ärzte-Ersatzkassen geregelten Prüfungs- und Richtigstellungsrechts klärt die Kassenärztliche Vereinigung die Übereinstimmung der vertragsärztlichen Abrechnung mit allen maßgeblichen Vorschriften, namentlich den Leistungstatbeständen der vertragsärztlichen Gebührenordnungen (BSG, Urteil vom 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R -).
  • BSG, 16.05.2001 - B 6 KA 30/01 B

    Vergütung für Ultraschall-Untersuchung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11
    Die in dieser Form typisierende Fassung der Leistungslegende der Komplexleistung nach Nr. 01770 EBM zielt darauf ab, den mit der Schwangerschaftsbetreuung üblicherweise je Quartal verbundenen ärztlichen Aufwand generell und ohne die Notwendigkeit der Abrechnung einzelner, in diesem Zusammenhang anfallender Leistungen abzugelten (BSG, Urteil vom 26.01.2000 - B 6 KA 13/99 R - Beschluss vom 16.05.2001 - B 6 KA 30/01 B - jeweils zur Vorläuferziffer Nr. 100 EBM 1996).
  • BSG, 10.12.2008 - B 6 KA 66/07 R

    Abrechenbarkeit gesonderter Kosten für die Anfertigung individueller

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11
    Leistungsbeschreibungen dürfen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (st. Rspr., vgl. z.B. BSG, Urteil vom 10.12.2008 - B 6 KA 66/07 R - m.w.N.).
  • BSG, 13.11.1996 - 6 RKa 31/95

    Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses bei der Aufnahme von neuen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11
    Der EBM als Bestandteil des Bundesmantelvertrags-Ärzte (BMV-Ä) bestimmt normativ Umfang und Inhalt der abrechnungsfähigen Leistungen (hierzu BSG, Urteil vom 13.11.1996 - 6 RKa 31/95 -: Akt der Normsetzung), bindet mithin auch die bezogen auf den Streitgegenstand innerhalb des GKV-Systems (hierzu §§ 82 ff. Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)) tätige Klägerin (vgl. BSG, Urteil vom 20.12.1995 - 6 RKa 25/95 -).
  • BSG, 26.01.2000 - B 6 KA 13/99 R

    Revisionsgericht ist an Berufungszulassung im Verfahren der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11
    Die in dieser Form typisierende Fassung der Leistungslegende der Komplexleistung nach Nr. 01770 EBM zielt darauf ab, den mit der Schwangerschaftsbetreuung üblicherweise je Quartal verbundenen ärztlichen Aufwand generell und ohne die Notwendigkeit der Abrechnung einzelner, in diesem Zusammenhang anfallender Leistungen abzugelten (BSG, Urteil vom 26.01.2000 - B 6 KA 13/99 R - Beschluss vom 16.05.2001 - B 6 KA 30/01 B - jeweils zur Vorläuferziffer Nr. 100 EBM 1996).
  • BSG, 20.12.1995 - 6 RKa 25/95

    Abrechnungsfähigkeit der Beratungsleistungen für ambulante Notfallbehandlungen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 11 KA 130/11
    Der EBM als Bestandteil des Bundesmantelvertrags-Ärzte (BMV-Ä) bestimmt normativ Umfang und Inhalt der abrechnungsfähigen Leistungen (hierzu BSG, Urteil vom 13.11.1996 - 6 RKa 31/95 -: Akt der Normsetzung), bindet mithin auch die bezogen auf den Streitgegenstand innerhalb des GKV-Systems (hierzu §§ 82 ff. Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)) tätige Klägerin (vgl. BSG, Urteil vom 20.12.1995 - 6 RKa 25/95 -).
  • LSG Hessen, 18.12.2015 - L 4 KA 26/12

    Honoraranspruch eines medizinischen Versorgungszentrums

    Auch in dem von der Klägerin zitierten Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 4. Juli 2012, L 11 KA 130/11 wurde keine Rechtspflicht einer Kassenärztlichen Vereinigung zu einer Umwandlung von nicht abrechenbaren in abrechenbare Gebührenordnungspositionen festgestellt.
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