Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kkh.de

  Ruhen der KV-Zulassung wegen Verstoßes gegen Pflicht zur peinlich genauen Abrechnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• rpmed.de (Entscheidungsbesprechung)

  Fehlende Einsicht führt zum Ruhen der Zulassung

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• SG Dortmund, 31.10.2011 - S 16 KA 52/09

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 144/11

  Zur Begründung seiner am 15.10.2009 beim Sozialgericht (SG) Dortmund erhobenen Klage hat der Kläger im Wesentlichen unter Bezugnahme auf seine Klagebegründung in dem Parallelverfahren S 16 KA 52/09, in dem er sich gegen die Honorarrückforderung gewandt hat, geltend gemacht: Bei den Tagesprofilen sei die Beklagte von einer GOP 03111/03120 bzw. 03112/031220 EBM ausgegangen, die es als solche Kombination im EBM nicht gebe und für die auch der Anhang keine Prüfzeit ausweise.

  Der Kläger hat beantragt, den Beschluss des Disziplinarausschusses vom 13.07.2009 aufzuheben, hilfsweise Beweis gemäß seinen Anträgen aus dem Schriftsatz vom 13.09.2011 (Bl. 157 ff. der Akte S 16 KA 52/09) zu erheben.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Streitakte sowie die beigezogene Gerichtsakte des SG Dortmund - S 16 KA 52/09 (L 11 KA 148/11 und L 11 KA 87/12) - und die Verwaltungsvorgänge in beiden Verfahren Bezug genommen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 148/11

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 144/11

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Streitakte sowie die beigezogene Gerichtsakte des SG Dortmund - S 16 KA 52/09 (L 11 KA 148/11 und L 11 KA 87/12) - und die Verwaltungsvorgänge in beiden Verfahren Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 87/12

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 144/11

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Streitakte sowie die beigezogene Gerichtsakte des SG Dortmund - S 16 KA 52/09 (L 11 KA 148/11 und L 11 KA 87/12) - und die Verwaltungsvorgänge in beiden Verfahren Bezug genommen.

 
• BSG, 03.09.1987 - 6 RKa 30/86

  Vorwurf gegen Kassenarzt - Rechtmäßigkeit eines Disziplinarbescheides - Teilweise …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 144/11

  Die Beklagte ist - wie von der Rechtsprechung gefordert (vgl. BSG, Urteile vom 06.11.2002 - B 6 KA 9/02 - und vom 03.09.1987 - 6 RKa 30/86 -) insbesondere von einem vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen und hat sich bei ihrer Entscheidung von den o.a. sachgerechten Ermessenserwägungen, die im Beschluss ihren Niederschlag gefunden haben, leiten lassen.
• BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 9/02 R

  Kassenärztliche Vereinigung - Satzung - Disziplinarordnung - keine Verpflichtung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 144/11

  Die Beklagte ist - wie von der Rechtsprechung gefordert (vgl. BSG, Urteile vom 06.11.2002 - B 6 KA 9/02 - und vom 03.09.1987 - 6 RKa 30/86 -) insbesondere von einem vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen und hat sich bei ihrer Entscheidung von den o.a. sachgerechten Ermessenserwägungen, die im Beschluss ihren Niederschlag gefunden haben, leiten lassen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - L 11 KA 98/08

  Vertragsarztangelegenheiten

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 144/11

  Dazu reicht es aus, dass sich die Begründung auf die wesentlichen, die Entscheidung tragenden Gründe konzentriert (Senat, Urteil vom 11.02.2009 - L 11 KA 98/08 - m.w.N.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 11 KA 97/10

  Vertragsarztangelegenheiten

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 144/11

  Da der Senat die Auswahlbegründung im angefochtenen Beschluss für ausreichend erachtet, kann es dahin gestellt bleiben, ob die Beklagte durch ihren Vortrag im Berufungsverfahren die Begründung in den rechtlich zulässigen Grenzen (vgl. Senat, Urteil vom 23.03.2011 - L 11 KA 97/10 B ER, L 11 KA 22/11 B ER - m.w.N.) ergänzt oder nachgeholt hat.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 11 KA 19/16

  Vertragsarztrecht; Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme wegen nicht …

  Die gerichtliche Überprüfung von Disziplinarmaßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen beschränkt sich auf die Prüfung, ob der Disziplinarausschuss von einem richtigen und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist und sich von sachgerechten Überlegungen hat leiten lassen, also ob rechtlich zutreffend eine schuldhafte Nichterfüllung vertragsärztlicher Pflichten angenommen und die verhängte Maßnahme ermessensfehlerfrei ausgewählt wurde (hierzu BSG, Urteil vom 03.09.1987 - 6 RKa 30/86 - Senat, Urteile 13.03.2013 - L 11 KA 144/11 - , vom 15.12.2010 - L 11 KA 100/08 - und 07.06.2000 - L 11 KA 29/99 -).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 148/11
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird die Streitakte sowie die beigezogenen Gerichtsakte des SG Dortmund - S 16 KA 73/09 (L 11 KA 144/11) und die Verwaltungsvorgänge der Beklagten in beiden Verfahren Bezug genommen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2013 - L 11 KA 87/12
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird die Streitakte sowie die beigezogenen Gerichtsakte des SG Dortmund - S 16 KA 73/09 (L 11 KA 144/11) und die Verwaltungsvorgänge der Beklagten in beiden Verfahren Bezug genommen.