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   LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2017 - L 11 KA 51/16 ER KL   

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https://dejure.org/2017,30831
LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2017 - L 11 KA 51/16 ER KL (https://dejure.org/2017,30831)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.04.2017 - L 11 KA 51/16 ER KL (https://dejure.org/2017,30831)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. April 2017 - L 11 KA 51/16 ER KL (https://dejure.org/2017,30831)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung für die Leistungen eines Sozialpädiatrischen Zentrums; Einstweiliger Rechtsschutz; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Einwandfreie Tatsachenfeststellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung für die Leistungen eines Sozialpädiatrischen Zentrums; Einstweiliger Rechtsschutz; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Einwandfreie Tatsachenfeststellung

  • rechtsportal.de

    Vergütung für die Leistungen eines Sozialpädiatrischen Zentrums

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2017 - L 11 KA 54/16

    Vertragsarzthonorar

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2017 - L 11 KA 51/16
    Im Hauptsacheverfahren L 11 KA 54/16 KL ist die Höhe der von den Vertragspartnern quartalsmäßig festzusetzenden Vergütung für die Leistungen des von der Antragstellerin betriebenen Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) streitig.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2016 - L 11 KA 75/15

    Vollziehung eines Honorarrückforderungsbescheides; Eilverfahren; Wirtschaftliche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2017 - L 11 KA 51/16
    Abweichendes gilt nur dann, wenn der Antrag von vornherein aussichtslos wäre (std. Rechtsprechung des Senats z.B. Beschluss vom 13.06.2016 - L 11 KA 75/15 B ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2013 - L 11 KA 101/12
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2017 - L 11 KA 51/16
    Diese Anordnungsbefugnis besteht nicht nur dann, wenn von Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage entfällt (§ 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG), sondern auch dann, wenn eine Behörde die sofortige Vollziehung ihrer Entscheidung angeordnet hat (std. Rechtsprechung des Senats u.a. Beschluss vom 17.07.2013 - L 11 KA 101/12 B ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2014 - L 11 KA 101/13

    Widerruf der Genehmigung zur Übernahme des Versorgungsauftrags als

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2017 - L 11 KA 51/16
    Dem Senat ist es verwehrt, die unzureichende Begründung einer sofortigen Vollziehung nachzuholen (z.B. Senat, Beschluss vom 30.05.2014 - L 11 KA 101/13 B ER - m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2019 - L 11 KA 11/18

    Zulassung als Zahnarzt zur vertragszahnärztlichen Versorgung

    Im Anschluss an die Rechtsprechung des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen (z.B. Beschluss vom 03.04.2017 - L 11 KA 51/16 ER KL -) sei das Rechtsschutzbedürfnis gegeben, denn den Antrag, die Vollziehung auszusetzen (§ 86a Abs. 3 Satz 1 SGG), habe die Antragsgegnerin abgelehnt.
  • BSG, 20.12.2022 - B 6 KA 23/22 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Sie habe im Gesamtverfahren stets vergebens die vorrangige Bescheidung des Verfahrens S 11 KA 18/21 WA (ehemals S 11 KA 51/16) betreffend den Honorarbescheid des Quartales 2/2008 vor anderen Zeiträumen gefordert.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2021 - L 11 KA 58/19

    Unbegründetheit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Anordnung der

    (2) Der Senat braucht im vorliegenden Fall nicht abschließend zu entscheiden, ob er an seiner bisherigen Rechtsprechung festhält, wonach ein Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG einen vorherigen - erfolglosen - Antrag bei der Behörde auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung nach § 86a Abs. 3 Satz 1 SGG erfordert (so noch Senat, Beschluss vom 3. April 2017 - L 11 KA 51/16 ER KL -, juris, Rn. 14 m.w.N.), oder ob eine dahingehende behördliche Vorbefassung entbehrlich ist (LSG Thüringen, Beschluss vom 16. März 2012 - L 4 AS 106/12 B ER - Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Auflage 2020, § 86b Rn. 7a; Pawlita in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 4. Auflage, § 97 Rn. 104 zu Antrag nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG unter Verweis auf BSG, Beschluss vom 5. Juni 2013 - B 6 KA 4/13 B -).
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