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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03   

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https://dejure.org/2004,8536
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03 (https://dejure.org/2004,8536)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.02.2004 - L 11 KA 72/03 (https://dejure.org/2004,8536)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - L 11 KA 72/03 (https://dejure.org/2004,8536)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit von Honoraraufhebungsbescheiden und Honorarrückforderungsbescheiden; Prüfung und Korrektur ärztlicher Abrechnungen durch Kassenärztliche Vereinigung (KV); Grob fahrlässige Falschabrechnung des Vertragsarztes; Erstellung von Zeitprofilen; Anforderungen an ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (9)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 30/03
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Außerdem wird auf die Gerichts- und Verwaltungsakten des Verfahrens L 11 KA 30/03 LSG NRW Bezug genommen, dem ein Disziplinarbeschluss der Beklagten gegen den Kläger wegen Verstoßes gegen die Pflicht zur peinlich genauen Abrechnung in den Quartalen I bis IV/1996 zugrunde liegt und das gemeinsam mit dem vorliegenden Verfahren vor dem Senat verhandelt worden ist.

    Im Übrigen haben sich die betreffenden Unterlagen jedoch in den Akten des Disziplinarverfahrens gegen den Kläger (Rechtsstreit L 11 KA 30/03 LSG NRW) befunden, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung vor dem Diszplinarausschuss war.

  • BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines Krankenhausradiologen auf …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG in der bis zum 01.01.2002 geltenden Fassung (vgl. BSG SozR 3-2500 § 116 Nr. 24).
  • BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 86/95

    Unrichtigkeit der Abrechnungs-Sammelerklärung über die ordnungsgemäße Erbringung …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Vielmehr reicht es aus, dass sie einzelne Unrichtigkeiten aufdeckt, soweit diese auf grob fahrlässiger Falschabrechnung des Vertragsarztes beruhen (BSG SozR 3-5550 § 35 Nr. 1).
     
  • BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R

    Gemeinschaftspraxis - Gesamtschuldner - Bekanntgabe - Bestimmtheit - Ermessen - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    In diesen Vorschriften ist übereinstimmend geregelt, dass die Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) die von den Vertragsärzten eingereichten Abrechnungen rechnerisch und gebührenordnungsmäßig ("Regelwerk") prüft und nötigenfalls richtig stellt (vgl. hierzu zuletzt BSG SozR 3-2500 § 82 Nr. 3 m.w.N.).
  • BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 37/93

    Prüfung der Wirtschaftlichkeit ärztlicher und ärztlich verordneter Leistungen …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Denn diese Zeitvorgaben beruhen, wie die Beklagte in den angefochtenen Bescheiden eingehend dargelegt hat, auf ärztlichem Erfahrungswissen (vgl. zum Beurteilungsspielraum in diesen Fällen BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 26;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 4; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 24.11.1993 - 6 RKa 70/91

    Verwertung sog. "Tagesprofile" - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Für Tagesprofile ist dies bereits höchstrichterlich ausdrücklich entschieden (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 4;… BSG SozR 3-2500 § 83 Nr. 1).
  • BSG, 15.05.2002 - B 6 KA 33/01 R

    Vertragsarzt - Praxisbudget - Festlegung - bundesdurchschnittliche …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Derartige Anpassungen entspringen vielmehr der Verpflichtung, die Wirkung von Regelungen, bei denen ein besonderer Beurteilungsspielraum besteht, zu beobachten und sie ggf. mit Wirkung für die Zukunft anzupassen bzw. nachzubessern (vgl. hierzu zuletzt BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 34 m.w.N.).
  • BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 16/99 R

    Plausibilitätsprüfungen der Kassenärztliche Vereinigung, Zulässigkeit der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Für Tagesprofile ist dies bereits höchstrichterlich ausdrücklich entschieden (…BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 4; BSG SozR 3-2500 § 83 Nr. 1).
  • BSG, 05.11.2003 - B 6 KA 55/02 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Kürzung von Honoraren die Bestandteil des …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03
    Denn diese Zeitvorgaben beruhen, wie die Beklagte in den angefochtenen Bescheiden eingehend dargelegt hat, auf ärztlichem Erfahrungswissen (…vgl. zum Beurteilungsspielraum in diesen Fällen BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 26; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 4; jeweils m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2018 - L 11 KA 39/17

    Vertragsarzthonorar

    Sie erscheine vielmehr großzügig, weil sie ausschließlich nach den im Anhang 3 zum EBM mit Prüfzeiten ausgewiesenen ärztlichen Leistungen am Patienten bemessen werde, während andere ärztliche Leistungen wie z.B. die in § 8 Abs. 2 Satz 2 der Richtlinien zu § 106a SGB V (RiL) aufgeführten Leistungen, das Erstellen von ärztlichen Bescheinigungen, Berichten, Gutachten nach GOP 01620 ff. EBM, aber auch ärztliche Leistungen außerhalb der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung sowie Tätigkeiten des Praxismanagements und im Verlauf des Arbeitstags anfallende persönliche Aktivitäten wie Nahrungsaufnahme oder Toilettengänge zwar ebenfalls zur Bruttoarbeitszeit gehörten, bei der Berechnung des Aufgreifkriteriums nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 11.02.2004 - L 11 KA 72/03 -) allerdings außer Betracht blieben.

    Zu den hierfür geeigneten Kontrollmaßnahmen gehört grundsätzlich auch die Verwendung von regionalen Zeitprofilen (hierzu Senat, Urteil vom 29.02.2012 - L 11 KA 71/08 - vgl. auch Urteil vom 11.02.2004 - L 11 KA 72/03 -).

  • BSG, 17.03.2010 - B 6 KA 13/09 R

    Vertragsarzt - Vergütung zeitgebundener und genehmigungsbedürftiger …

    Denn die Aufgaben der Überwachung und Anleitung des Weiterbildungsassistenten, die dem die Weiterbildung durchführenden Vertragsarzt obliegen, nehmen - bei einer den Anforderungen entsprechenden Wahrnehmung dieser Aufgaben - in nicht geringem Maße dessen Arbeitszeit in Anspruch (…vgl hierzu BSG SozR 4-5520 § 32 Nr. 2 RdNr 15; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.2.2004 - L 11 KA 72/03 - juris RdNr 40) .
  • LSG Hessen, 13.09.2017 - L 4 KA 64/14

    Sachlich-rechnerische Berichtigung; Plausibilitätsprüfung nach Zeitprofilen

    Die Zulässigkeit von Tagesprofilen war bereits in der zum früheren Recht ergangenen Rechtsprechung anerkannt (vgl. BSG…, Urteil vom 24. November 1993 - 6 RKa 70/91 - BSGE 73, 234, 238 f. = SozR 3-2500 § 95 Nr. 4 S. 9, 13 f. - auch mit weiteren Nachweisen aus der Literatur;… BSGE 86, 30, 39 [BSG 08.03.2000 - B 6 KA 16/99 R] = SozR 3-2500 § 83 Nr. 1, S. 1, 11; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.1.2001, L 5 KA 2/99 = ArztuR 2001, 166; LSG Nordrhein-Westfalen, MedR 2004, 464, 465; vgl. auch Bayer. LSG, Urteil vom 11.10.2000, L 12 KA 30/99).
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