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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95 (https://dejure.org/1996,40607)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95 (https://dejure.org/1996,40607)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. März 1996 - L 11 Ka 132/95 (https://dejure.org/1996,40607)
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2011 - L 11 KA 91/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Ein eindeutiger, ggf. durch Auslegung zu ermittelnder Wortlaut ist bindend (Senat, Urteile vom 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95 - und 25.10.1995 - L 11 Ka 75/95 - ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2003 - L 10 B 22/02

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Aufschiebende Wirkung der Klage bei

    Auch dies deutet darauf hin, dass die Grundregel des § 86 a Abs. 1 SGG nur in den ausdrücklichen genannten Fällen ausgeschlossen sein soll (so auch Kuhlen in NJW 2002, 3155 f.) zumal Ausnahmetatbestände eng auszulegen sind (LSG NRW vom 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2013 - L 11 KA 8/13

    Arzt kann auch bei Kind ab 3 Jahre bis 36 Monate lang Entlastungsassistenten

    Ein eindeutiger, ggf. durch Auslegung zu ermittelnder Wortlaut ist bindend (Senat, Urteile vom 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95 - und 25.10.1995 - L 11 Ka 75/95 - ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2013 - L 11 KA 45/12

    Wer bürgt im MVZ, das in der Gesellschaftsform einer GmbH firmiert?

    Ein eindeutiger, ggf. durch Auslegung zu ermittelnder Wortlaut ist bindend (Senat, Urteile vom 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95 - und 25.10.1995 - L 11 Ka 75/95 - ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.10.1998 - L 11 KA 62/98

    Vertragsarztrecht

    Hierdurch würde sowohl jegliche Bedarfsplanung (§§ 99 ff. SGB V) unterlaufen (zur Bedeutung der Bedarfsplanung vgl. Senatsurteile vom 25.10.1995 - L 11 Ka 7/95 - und vom 20.3.1995 - L 11 Ka 132/95 - sowie BSG vom 19.6.1996 - 6 RKa 74/95 -) als auch die in §§ 20, 21 Ärzte-ZV aufgeführten (negativen) Eignungsvoraussetzungen hinfällig.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2003 - L 10 B 9/03

    Anspruch eines Chefarztes auf Ermächtigung zur Myokardszintigraphie und zu

    Angesichts des dem Antragsgegner eingeräumten Beurteilungsspielraums wird es dabei ggf. auch auf die Intensität des Vorbringens der Beteiligten im Verwaltungsverfahren und der auch hierdurch bestimmten Pflicht des Antragsgegners ankommen, den Sachverhalt von Amts aufzuklären (hierzu schon LSG NRW vom 21.02.1996 -L 11 Ka 143/95 - und vom 20.03.1996 - L 11 Ka 132/95 - ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.07.1997 - L 11 Ka 111/96

    Wirksamkeit der Entscheidung über die Zulassung zur vertragsärztlichen

    Maßgebend für die Beurteilung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Senat, weil die Sache spruchreif ist (vgl. auch Senatsurteil vom 20.3.1996 - L 11 Ka 132/95 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.1999 - L 10 B 10/99

    Pflegeversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.1997 - L 11 SKa 85/96

    Auswirkungen eines Konkursverfahrens auf die Zulassung; Vertragsarztpraxis als

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