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   LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 (https://dejure.org/1997,37920)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 (https://dejure.org/1997,37920)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Januar 1997 - L 11 Ka 52/96 (https://dejure.org/1997,37920)
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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.11.1998 - L 11 KA 174/97

    Rechtmäßigkeit von Kürzungen eines von einem Arzt für Orthopädie geforderten

    c) Ergibt sich bei einer Sparten- bzw. Einzelleistungsprüfung (zur Zulässigkeit vgl. BSG vom 09.03.1994 - 6 RKa 18/92 - und vom 10.05.1995 - 6 RKa 2/94 - sowie BSG SozR 2200 § 368n RVO Nr. 48), daß die Abrechnungswerte des Arztes in einem offensichtlichen Mißverhältnis zu den Durchschnittswerten der Fachgruppe stehen, diese also in einem Ausmaß überschreiten, bei dem sich der Mehraufwand regelmäßig nicht mehr durch Unterschiede in der Praxisstruktur und den Behandlungsnotwendigkeiten erklären läßt, ist der Beweis der Unwirtschaftlichkeit erbracht (BSG SozR 2200 § 368n RVO Nr. 33; Senatsbeschluß vom 28.06.1996 - L 11 Ka 168/94 - eingehend hierzu Senatsurteil vom 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 -).

    Das bedeutet nicht, daß er alle Einzelfälle - nach Art einer Einzelfallprüfung - anführen und medizinisch erläutern müßte; entscheidend ist vielmehr die strukturelle Darlegung der methodischen Zusammenhänge der medizinischen Gleichwertigkeit; gelingt der erforderliche Nachweis nicht, geht das zu Lasten des Arztes ( BSG aaO; Senatsurteil vom 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1997 - L 11 Ka 145/96
    bb) Ergibt sich bei einer Sparten- bzw. Einzelleistungsprüfung (zur Zulässigkeit vgl. nur BSG vom 9.3.1994 - 6 RKa 18/92 - und vom 10.05.1995 - 6 RKa 2/94 - sowie BSG SozR 2200 368n RVO Nr. 48), daß die Abrechnungswerte des Arztes in einem offensichtlichen Mißverhältnis zu den Durchschnittswerten der Fachgruppe stehen, diese also in einem Ausmaß überschreiten, bei dem sich der Mehraufwand regelmäßig nicht mehr durch Unterschiede in der Praxisstruktur und den Behandlungsnotwendigkeiten erklären läßt, ist der Beweis der Unwirtschaftlichkeit erbracht (BSG ">368n%20RVO%20Nr.%2033#0 | " style="color:red" title="');">SozR 2200 § 368n RVO Nr. 33; Senatsbeschluß vom 28.06.1996 - L 11 Ka 168/94 -, Senatsurteil vom 29.1.1997 - L 11 Ka 52/96 -).

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (hierzu eingehend Senatsurteil vom 29.1.1997 - L 11 Ka 52/96 -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2011 - L 11 KA 11/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    erzielt worden sind (u.v.a. BSG, Urteil vom 05.11.1997 - 6 Rka 1/97 - sowie Senatsurteile vom 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 - vom 13.05.1998 - L 11 KA 14/98 -, zuletzt vom 24.11.2010 - L 11 KA 74/08 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2011 - L 11 KA 47/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Es muss festgestellt werden, durch welche vermehrten Leistungen der Arzt in welcher Art von Behandlungsfällen aus welchem Grund welche Einsparungen erzielt hat (u.v.a. BSG, Urteil vom 05.11.1997 - 6 Rka 1/97 - sowie Urteile des Senats vom 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 -, vom 13.05.1998 - L 11 KA 14/98 -, vom 24.11.2010 - L 11 KA 74/08 - und zuletzt vom 18.05.2011 - L 11 KA 11/10 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2010 - L 11 KA 4/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Es muss festgestellt werden, durch welche vermehrten Leistungen der Arzt in welcher Art von Behandlungsfällen aus welchem Grund welche Einsparungen erzielt hat (u.v.a. BSG vom 05.11.1997 - 6 Rka 1/97 - sowie Senatsurteile vom 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 - und vom 13.05.1998 - L 11 KA 14/98 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - L 11 KA 41/16
    Es muss festgestellt werden, - durch welche vermehrten Leistungen der Arzt - in welcher Art von Behandlungsfällen - aus welchem Grund - welche Einsparungen erzielt hat (u.v.a. BSG vom 5. November 1997 - 6 Rka 1/97 - SozR 3-2500 § 106 Nr. 42; Senat, Urteile vom 29. Januar 1997 - L 11 Ka 52/96 - juris und vom 24. November 2010 - L 11 KA 4/09 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2011 - L 11 KA 23/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    erzielt worden sind (u.v.a. BSG, Urteil vom 05.11.1997 - 6 Rka 1/97 - sowie Senatsurteile vom 29.01.1997 - L 11 Ka 52/96 - vom 13.05.1998 - L 11 KA 14/98 -, zuletzt vom 24.11.2010 - L 11 KA 74/08 -).
  • SG Dresden, 29.09.2004 - S 11 KA 5005/03

    Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen einer Vertragszahnärztin aus Anlass von

    Anders als im Zivilprozess ist dieser Anscheinsbeweis nicht bereits dann erschüttert, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen Geschehensablaufs dargelegt wird (vgl. LSG NRW, Urteil vom 29.01.1997, Az. L 11 Ka 52/96).
  • SG Dresden, 03.12.2003 - S 11 KA 5001/03

    Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen aus Anlass von Wirtschaftlichkeitsprüfungen;

    Anders als im Zivilprozess ist dieser Anscheinsbeweis nicht bereits dann erschüttert, wenn die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen Geschehensablaufs dargelegt wird (vgl. LSG NRW, Urteil vom 29.01.1997, Az. L 11 Ka 52/96).
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