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   LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10   

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https://dejure.org/2012,101526
LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10 (https://dejure.org/2012,101526)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.01.2012 - L 11 R 4953/10 (https://dejure.org/2012,101526)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - L 11 R 4953/10 (https://dejure.org/2012,101526)
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Wird zitiert von ... (54)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

    Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Dem unteren Bereich der Stufe sind alle Tätigkeiten mit einer regelmäßigen, auch betrieblichen Ausbildungs- und Anlernzeit von drei bis zwölf Monaten und dem oberen Bereich dementsprechend die Tätigkeiten mit einer Ausbildungs- oder Anlernzeit von über zwölf bis zu vierundzwanzig Monaten zuzuordnen (BSG, Urteil vom 29.03.1994, 13 RJ 35/93, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45).

    Angelernte des oberen Bereiches können nur auf Tätigkeiten verwiesen werden, die sich durch Qualitätsmerkmale wie zB das Erfordernis einer Einweisung und Einarbeitung oder die Notwendigkeit beruflicher und betrieblicher Vorkenntnisse auszeichnen (BSG, Urteil vom 29.03.1994, 13 RJ 35/93, aaO mwN).

  • BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

    Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Grundsätzlich darf im Rahmen des Mehrstufenschemas der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten der gleichen oder jeweils nächstniedrigeren Gruppe verwiesen werden (BSG, 24.03.1983, 1 RA 15/82, SozR 2200 § 1246 Nr. 107;… zuletzt BSG, 27.08.2009, B 13 RJ 85/09 B, aaO).
  • BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 5/04 R

    Berufsunfähigkeit - Einordnung in das Mehrstufenschema - Fachschulausbildung - …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Eine konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit ist grundsätzlich (Ausnahmen: sog Unüblichkeitsfälle oder Seltenheitsfälle) nur dann nicht erforderlich, wenn der bisherige Beruf der ersten Stufe angehört oder wenn ein sog einfacher Angelernter (Stufe 2, aber Ausbildung bis zu einem Jahr) auf ungelernte Berufe verwiesen wird (BSG, 29.07.2004, B 4 RA 5/04 R, juris).
     
  • BSG, 27.08.2009 - B 13 R 85/09 B

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Hiernach sind sowohl für gewerbliche als auch für Angestellten-Berufe mittlerweile sechs Stufen zu unterscheiden (vgl BSG, Beschluss vom 27.08.2009, B 13 R 85/09 B, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.09.2009 - L 11 R 742/09
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (zB Urteile vom 14.12.2010, L 11 R 3243/09, vom 20.07.2010, L 11 R 5140/09 und vom 24.09.2009, L 11 R 742/09) wird der Schweregrad psychischer Erkrankungen und somatoformer Schmerzstörungen aus den daraus resultierenden Defiziten im Hinblick auf die Tagesstrukturierung, das allgemeine Interessenspektrum und die soziale Interaktionsfähigkeit abgleitet und daran gemessen.
  • BSG, 09.01.2006 - B 1 KR 52/05 B

    Ladung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Einen solchen Antrag muss das Gericht nicht folgen, wenn - wie im vorliegenden Fall - keine objektiv sachdienlichen Fragen angekündigt wurden (BSG, 09.01.2006, B 1 KR 52/05 B, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2010 - L 11 R 5140/09
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (zB Urteile vom 14.12.2010, L 11 R 3243/09, vom 20.07.2010, L 11 R 5140/09 und vom 24.09.2009, L 11 R 742/09) wird der Schweregrad psychischer Erkrankungen und somatoformer Schmerzstörungen aus den daraus resultierenden Defiziten im Hinblick auf die Tagesstrukturierung, das allgemeine Interessenspektrum und die soziale Interaktionsfähigkeit abgleitet und daran gemessen.
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2010 - L 11 R 3243/09
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (zB Urteile vom 14.12.2010, L 11 R 3243/09, vom 20.07.2010, L 11 R 5140/09 und vom 24.09.2009, L 11 R 742/09) wird der Schweregrad psychischer Erkrankungen und somatoformer Schmerzstörungen aus den daraus resultierenden Defiziten im Hinblick auf die Tagesstrukturierung, das allgemeine Interessenspektrum und die soziale Interaktionsfähigkeit abgleitet und daran gemessen.
  • BVerfG, 03.02.1998 - 1 BvR 909/94

    Verletzung von GG Art 103 Abs 1 durch Ablehnung des Antrags auf mündliche …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Ein Gericht verletze regelmäßig schon dann den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn es einen Antrag auf Erläuterung eines Sachverständigengutachtens entweder völlig übergehe oder ihm allein deshalb nicht nachkomme, weil das Gutachten ihm überzeugend und nicht weiter erörterungsbedürftig erscheine (BVerfG NJW 1998, S. 2273).
  • BSG, 30.10.1997 - 13 RJ 49/97

    Prüfung des Vorliegens von Erwerbsunfähigkeit eines auf alle Tätigkeiten des …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 R 4953/10
    Daher ist eine genaue Untersuchung erforderlich, welche Verrichtungen oder Arbeitsbedingungen durch die beim Versicherten vorliegenden Gesundheitsstörungen im Einzelnen ausgeschlossen sind (BSG Urteile vom 19.08.1997 - 13 RJ 55/96 - und vom 30.10.1997 - 13 RJ 49/97).
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  • BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 55/96

    Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …

  • LSG Baden-Württemberg, 25.08.2016 - L 6 VG 3508/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - psychiatrisches Sachverständigengutachten - …

    Deswegen kommt auch nach der Rechtsprechung der Einschätzung des gerichtlichen Sachverständigen grundsätzlich ein höherer Beweiswert zu (vgl. auch Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17. Januar 2012 - L 11 R 4953/10).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 VG 381/15

    Soziales Entschädigungsrecht - GdS-Feststellung - sozialgerichtliches Verfahren - …

    Deswegen kommt der Einschätzung des gerichtlichen Sachverständigen auch grundsätzlich ein höherer Beweiswert zu (vgl. auch Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17. Januar 2012 - L 11 R 4953/10).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.12.2015 - L 6 VG 4685/14

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Abreißen einer Halskette - …

    Deswegen kommt auch nach der Rechtsprechung der Einschätzung des gerichtlichen Sachverständigen grundsätzlich ein höherer Beweiswert zu (vgl. auch Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 17.01.2012 - L 11 R 4953/10).
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