Rechtsprechung
| LSG Bayern, 23.09.2009 - L 12 KA 405/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsbeschränkung wegen Überversorgung - Anknüpfung an Arztgruppen des Bedarfsplanungsrechts - Recht- und Verfassungsmäßigkeit der Änderung der ÄBedarfsplRL hinsichtlich des Arztgruppenzuschnitts für Chirurgen - Voraussetzungen für ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 18.04.2007 - S 6 KA 26/06
- LSG Bayern, 23.09.2009 - L 12 KA 405/07
- BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 1/10 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.10.2007 - B 6 KA 45/06 R
Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung des Gemeinsamen Bundesausschusses - …
Auszug aus LSG Bayern, 23.09.2009 - L 12 KA 405/07
Dies ergebe sich letztlich auch aus dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Oktober 2007 (B 6 KA 45/06 R).Die Beigeladene zu 2. weist ebenfalls auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Oktober 2007 (B 6 KA 45/06 R) hin, aus dem sich die Unbegründetheit des Hauptantrages ergebe.
- BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 35/08 R
Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsgremien - keine Bindung an …
Auszug aus LSG Bayern, 23.09.2009 - L 12 KA 405/07
Nicht einbezogen in die Bedarfsplanung wurden allein die Herzchirurgen, die nach angegriffener Auffassung des Gemeinsamen Bundesausschusses ambulant nicht zulassungsfähig sein sollen (vgl. dazu BSG vom 2. September 2009, B 6 KA 35/08 R).