Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 86b Abs. 2 S. 2 SGG; § 28 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB II
  Vorläufige Gewährung einer einmaligen Leistung zur Finanzierung einer Schulfahrt (hier: nach York/England); Mehrtägige Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen; Übernahme der tatsächlichen Kosten einer mehrtägigen Klassenfahrt ohne Beschränkung auf einen ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorläufige Gewährung einer einmaligen Leistung zur Finanzierung einer Schulfahrt (hier: nach York/England); Mehrtägige Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen; Übernahme der tatsächlichen Kosten einer mehrtägigen Klassenfahrt ohne Beschränkung auf einen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB II § 28 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
  SGB-II -Leistungen

• rechtsportal.de

  SGB II § 28 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Klassenfahrt: Dürfen Hartz-IV-Bezieher auch mit?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Finanzierung einer Schulfahrt durch den Leistungsträger

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 204/10 R

  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2017 - L 13 AS 74/17

  In der Gesetzesbegründung habe der Gesetzgeber betont, dass die Regelung dazu diene, die reale und gleichberechtigte Teilnahme durch Übernahme der Kosten in tatsächlicher Höhe zu gewährleisten (vgl. BSG, Urteil vom 22. November 2011 - B 4 AS 204/10 R - Rn. 20 m. w. N.;… vgl. auch O. Loose a. a. O. Rn. 43).

• LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2019 - L 2 AS 154/19

  Jobcenter muss nicht für Schulreise im Rahmen einer Projektwoche zahlen

  Die Studienreise nach London ließe sich damit auch dann nicht unter den Begriff der Klassenfahrt subsumieren, wenn man es für hinreichend hielte, dass die Schülergruppe durch einen gemeinsamen wöchentlichen Unterricht seit einiger Zeit miteinander verbunden ist (so Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22. Februar 2017 - L 13 AS 74/17 B ER -, Rn. 4, juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 04.09.2018 - L 11 AS 353/17
  Indem das SG Unterrichtsziele mit Bildungszielen gleichsetze, weiche es von der Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 22. Februar 2017 - L 13 AS 74/17 B ER - ab.

  b) Soweit der Beklagte eine Abweichung zu der Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 22. Februar 2017 - L 13 AS 74/17 B ER - zu der Beurteilung von Bildungs- und Erziehungszielen (in Abgrenzung zu Unterrichtszielen) sieht, vermag der Senat jedenfalls nicht zu erkennen, welchen allgemeingültigen abstrakten Rechtssatz das SG insoweit aufgestellt haben sollte.