Rechtsprechung
   LSG Bayern, 03.07.2006 - L 13 R 352/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,27788
LSG Bayern, 03.07.2006 - L 13 R 352/06 (https://dejure.org/2006,27788)
LSG Bayern, Entscheidung vom 03.07.2006 - L 13 R 352/06 (https://dejure.org/2006,27788)
LSG Bayern, Entscheidung vom 03. Juli 2006 - L 13 R 352/06 (https://dejure.org/2006,27788)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,27788) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Zulässigkeit eines Zahlungsanspruchs der Klägerin aus einer Altersrente; Rechtsfolgen der Betreuung über die Vermögenssorge und die Vertretung gegenüber Renten- und Sozialleistungsträgern hinsichtlich der Prozessfähigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erklärung einer Betreuten kann unwirksam sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 20.02.1996 - 5 B 214.95

    Verwaltungsprozeßrecht: Prozessführung durch einen Betreuten

    Auszug aus LSG Bayern, 03.07.2006 - L 13 R 352/06
    Anders als in Fällen, in denen der Betreuer die Vertretung im laufenden Rechtsstreit nicht wahrnimmt (vgl. BVerwG Beschluss vom 10. Oktober 1994, Az.: 3 B 48/93), ist hier eine gegenteilige Prozesserklärung der Klägerin mangels Prozessfähigkeit unwirksam (vgl. BVerwG Beschluss vom 20. Februar 1996, Az.: 5 B 214/95).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht