Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats; Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation; Grenzen des Solidaritätsprinzips; Ausnahmecharakter der Kostenbeteiligung; Weiter gesetzgeberischer Spielraum
- Wolters Kluwer
Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats; Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte äst...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGB V § 52 Abs. 2
Kostenbeteiligung für die stationäre Entfernung eines Brustimplantats - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Patientin muss sich an Behandlungskosten für gerissenes Brustimplantat beteiligen
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Patientin muss sich an Behandlungskosten für gerissenes Brustimplantat beteiligen
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Beteiligung der Patientin an Behandlungskosten für gerissenes Brustimplantat, das aus ästhetischen Gründen eingesetzt wurde.
- christmann-law.de (Kurzinformation)
Sozialgericht ist es egal, ob Brustimplantate mittlerweile allgemeiner Schönheitsstandard sind
- lto.de (Kurzinformation)
Gerissenes Brustimplantat: "Hübsch und sexy" nur mit Eigenbeteiligung
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Patientin muss sich an Behandlungskosten für gerissenes Brustimplantat beteiligen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Schönheitschirurgie mit Risiken - Patientin muss sich an den Behandlungskosten für gerissene Brustimplantate beteiligen
- Jurion (Kurzinformation)
Patientin muss sich an Behandlungskosten für gerissenes Brustimplantat beteiligen
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Patientin muss sich an Behandlungskosten für gerissenes Brustimplantat beteiligen
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 18.02.2019)
Brustimplantate sind Privatsache
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kostenrisiko für Patienten: Folgekosten nach Schönheitsoperationen u. a.
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Schönheitschirurgie: Patientin muss sich an Behandlungskosten für gerissenes Brustimplantat beteiligen - Solidargemeinschaft ist vor unsolidarischem Verhalten Einzelner zu schützen
Verfahrensgang
- SG Hannover, 09.05.2018 - S 86 KR 1513/17
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 35/15 R
Krankenversicherung - kein Anspruch auf Mamma-Augmentationsplastik nach …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Es kommt auch nicht darauf an, ob Brustimplantate -wie von der Klägerin behauptet- mittlerweile als völlig normal und üblich anzusehen sind, nicht einem vermeintlichen Schönheitsideal entsprechende Brüste sind jedenfalls nach der Rechtsprechung des BSG keine Krankheit iS des § 27 SGB V ( BSG, Urteil vom 8. März 2016 - B 1 KR 35/15 R Rdnr 10 mwN) .Dies gilt gerade vor dem Hintergrund, dass die Rechtsordnung im Interesse der Eingliederung behinderter Menschen fordert, dass Nichtbehinderte ihre Wahrnehmung von Behinderung korrigieren müssen (… BSG SozR 3-3870 § 48 Nr. 2; Urteil vom 8. März 2016 - B 1 KR 35/15 R Rdnr 14 ).
- BVerfG, 27.06.2018 - 1 BvR 100/15
Rentenzahlungen von Pensionskassen sind unter bestimmten Voraussetzungen in der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Bei der Ordnung von Massenerscheinungen ist der Gesetzgeber berechtigt, generalisierende, typisierende und pauschalierende Regelungen zu verwenden, ohne allein wegen der damit verbundenen Härten gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu verstoßen (BVerfG, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 1 BvR 100/15 Rdnr 15). - BVerfG, 18.07.2005 - 2 BvF 2/01
Regelungen des Risikostrukturausgleichs verfassungsgemäß
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Auf dem Gebiet der Sozialversicherung, insbesondere dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung steht dem Gesetzgeber ein weiter Gestaltungsspielraum zu ( vgl BVerfGE 113, 167 Rdnr 139 mwN).
- SG Berlin, 05.11.2018 - S 81 KR 1075/18
Krankenversicherung - Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden - Explantation …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Bei ästhetischen Operationen, Tätowierungen und Piercing handelt es sich um die häufigsten vorkommenden Erscheinungen der Körpermodifikation, den Gesetzgeber trifft mit Blick auf die getroffene Auswahl allenfalls eine Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht (… Schifferdecker, aaO, Rdnr 29; so auch SG Berlin, Urteil vom 5. November 2018 - S 81 KR 1075/18 Rdnr 26 mwN ). - BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 15/16 R
Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Maßgeblich für die Auslegung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen ist der objektive Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten ( BSG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - B 1 KR 7/16 R; BSG, Urteil vom 28. März 2017- B 1 KR 15/16 R Rdnr 14). - BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 7/16 R
Krankenversicherung - Aufrechnung - Erstattungsforderungen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Maßgeblich für die Auslegung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen ist der objektive Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten ( BSG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - B 1 KR 7/16 R; BSG, Urteil vom 28. März 2017- B 1 KR 15/16 R Rdnr 14). - BSG, 10.08.1993 - 9a RVs 7/91
Nachteilsausgleich 'RF' - Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 16 KR 324/18
Dies gilt gerade vor dem Hintergrund, dass die Rechtsordnung im Interesse der Eingliederung behinderter Menschen fordert, dass Nichtbehinderte ihre Wahrnehmung von Behinderung korrigieren müssen ( BSG SozR 3-3870 § 48 Nr. 2; Urteil vom 8. März 2016 - B 1 KR 35/15 R Rdnr 14 ).