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   LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08 (https://dejure.org/2008,3033)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.09.2008 - L 16 KR 5/08 (https://dejure.org/2008,3033)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. September 2008 - L 16 KR 5/08 (https://dejure.org/2008,3033)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Heranziehung zur Künstlersozialabgabe (KSA) nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) für Honorare der Juroren einer Castingshow; Notwendigkeit des Erfolgens der Zahlungen für eine künstlerische Tätigkeit i.S.d. KSVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Künstlerabgabe für "Superstar”-Juroren

  • IWW (Kurzinformation)

    Künstlersozialabgabe - Künstlersozialabgabe für "Superstar"-Juroren

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Künstlersozialkasse: - Privater Fernsehsender muss für "Superstar"-Jury Künstlerabgabe zahlen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Fernsehsendungs-Jury "DSDS" KSK-pflichtig

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Künstlerabgabe für "Superstar"-Juroren

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Künstlerabgabe für Superstar-Juroren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fernsehsendungs-Jury "DSDS" in der Künstlersozialversicherung abgabepflichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Künstlerabgabe für "Superstar"-Juroren - Künstlersozialversicherungsgesetz gibt keinen besonderen Qualitätsrahmen vor

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    KSVG § 27 Abs. 1a S. 2
    Abgabepflicht von Honoraren für Juroren einer Castingshow

  • paluka.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbeagenturen im Visier der Künstlersozialkasse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2009, 513
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BSG, 28.08.1997 - 3 RK 13/96

    Abgabepflicht nach dem KSVG bei einmaliger Mitwirkung an Fernseh-Talkshows über

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Mit der Entkoppelung von der Versicherungspflicht nach dem KSVG erfasst § 25 Abs. 1 Satz 1 KSVG auch Entgelte, die an Amateure oder an Künstler gezahlt werden, deren beruflicher Schwerpunkt an sich außerhalb der hier streitigen Tätigkeit liegt (BSG, Urteil vom 12.04.1995 - 3 RK 4/94 - SozR 3-5425 § 24 Nr. 10; vom 28.08.1997 - 3 RK 13/96 - Breithaupt (Breith) 1998, 732; vom 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R - zitiert nach juris.de).

    Maßgebend für die Zuordnung zur Unterhaltungskunst ist, da die individuelle Kunstauffassung sehr unterschiedlich sein kann, im Zweifel die allgemeine Verkehrsauffassung (BSG Urteil vom 25.10.1995, aaO; vom 28.08.1997 aaO; vom 12.05.2006, aaO; jeweils mwN).

    Die hier gezahlten Honorare haben mit den im Wesentlichen mit einer Aufwandsentschädigung entgoltenen Sendebeiträgen für prominente Talkshowteilnehmern (dazu: BSG, Urteil vom 28.08.1997, aaO) nichts gemein; tatsächlich entsprechen sie, wie dem Senat aufgrund seiner Zuständigkeit aus anderen Streitverfahren nach dem KSVG bekannt ist, der Honorierung eigenschöpferischer, künstlerischer Tätigkeiten.

  • BSG, 25.10.1995 - 3 RK 24/94

    Künstlersozialabgabe bei Unterhaltungsshows, Variete

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Wenn das KSVG überhaupt das Erreichen einer Werk- oder Gestaltungshöhe voraussetzt, ist diese Grenze jedenfalls so tief anzusetzen, dass eine Differenzierung zwischen "höherer" und "niedriger" bzw "guter" und "schlechter" Kunst nicht voraussetzt wird; maßgebend ist jede eigenschöpferische Darstellung, bei der - wenn auch nur in Ansätzen - eine freie, eigenschöpferische Leistung zu erkennen ist (BSG, Urteil vom 25.10.1995 - 3 RK 24/94 - SozR 3-5425 § 24 Nr. 12; vom 12.05.2005 - B 3 KR 13/04 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 3).

    Maßgebend für die Zuordnung zur Unterhaltungskunst ist, da die individuelle Kunstauffassung sehr unterschiedlich sein kann, im Zweifel die allgemeine Verkehrsauffassung (BSG Urteil vom 25.10.1995, aaO; vom 28.08.1997 aaO; vom 12.05.2006, aaO; jeweils mwN).

    Diese besondere künstlerische Bedeutung der Jurytätigkeit für den Unterhaltungswert der Sendung E wird nachdrücklich mit der Höhe der gezahlten Honorare (zur Heranziehung des Honorars bei der Bestimmung einer künstlerischen Tätigkeit, vgl. BSG, Urteil vom 25.10.1995, aaO) untermauert.

  • BSG, 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R

    Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Mit der Entkoppelung von der Versicherungspflicht nach dem KSVG erfasst § 25 Abs. 1 Satz 1 KSVG auch Entgelte, die an Amateure oder an Künstler gezahlt werden, deren beruflicher Schwerpunkt an sich außerhalb der hier streitigen Tätigkeit liegt (BSG, Urteil vom 12.04.1995 - 3 RK 4/94 - SozR 3-5425 § 24 Nr. 10; vom 28.08.1997 - 3 RK 13/96 - Breithaupt (Breith) 1998, 732; vom 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R - zitiert nach juris.de).

    Ergänzend ist lediglich darauf hinzuweisen, dass der Begriff der künstlerischen Tätigkeit aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen ist (BSG, Urteil vom 24.01.2008, aaO; vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R - SozR 4-5425 Nr. 9; jeweils mit weiteren Nachweisen (mwN)).

  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R

    Künstlersozialversicherung - Publizist - keine Versicherungspflicht einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Ergänzend ist lediglich darauf hinzuweisen, dass der Begriff der künstlerischen Tätigkeit aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen ist (BSG, Urteil vom 24.01.2008, aaO; vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R - SozR 4-5425 Nr. 9; jeweils mit weiteren Nachweisen (mwN)).

    Setzt sich die zu beurteilende Tätigkeit schließlich aus unterschiedlichen Teilbereichen zusammen, kann von einer künstlerischen Tätigkeit nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild der Tätigkeit prägen, die Kunst also den Schwerpunkt der Leistung bildet (BSG, Urteil vom 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R - SozR 3-5425 § 25 Nr. 12; vom 26.01.2006 - B 3 KR 1/05 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 9; vom 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 7).

  • Drs-Bund, 13.01.1975 - BT-Drs 7/3071
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Aus den Materialien zum KSVG ergibt sich, dass der Begriff der Kunst trotz seiner Unschärfe auf jeden Fall solche künstlerischen Tätigkeiten umfassen soll, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahr 1975 (BT-Drs 7/3071) beschäftigt (dazu bereits BSG, Urteil vom 26.11.1998 -B 3 KR 12/97 R - SozR 3-5425 § 2 Nr. 9).

    Im Künstlerbericht der Bundesregierung finden sich allerdings nur die Katalogberufe des Unterhaltungskünstlers/Artisten (BT-Drs 7/3071, S 6, im Einzelnen etwa Conferenciers oder Disk-Jockeys, vgl S 7 Tabelle 1; ähnlich § 2 Abs. 4 Nrn 5 und 6 der inzwischen außer Kraft getretenen Verordnung zur Durchführung des KSVG vom 23.05.1984) und nicht der eines/r Juroren/in in einer Unterhaltungsshow.

  • BSG, 11.03.1987 - 10 RAr 5/85

    Winterbauförderung - Umlagepflicht

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Da es sich um eine Anfechtungsklage gegen Verwaltungsakte ohne Dauerwirkung handelt, ist die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns anhand der zum Zeitpunkt des Erlasses des Bescheides bestehenden Gesetzeslage zu prüfen (BSG, Urteil vom 04.03.2004 -aaO; Urteil vom 11.03.1987 - 10 RAr 5/85 - SozR 4100 § 186a Nr. 21 st Rspr).
  • BSG, 26.11.1998 - B 3 KR 12/97 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Kunst - künstlerischer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Aus den Materialien zum KSVG ergibt sich, dass der Begriff der Kunst trotz seiner Unschärfe auf jeden Fall solche künstlerischen Tätigkeiten umfassen soll, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahr 1975 (BT-Drs 7/3071) beschäftigt (dazu bereits BSG, Urteil vom 26.11.1998 -B 3 KR 12/97 R - SozR 3-5425 § 2 Nr. 9).
  • BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94

    Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Mit der Entkoppelung von der Versicherungspflicht nach dem KSVG erfasst § 25 Abs. 1 Satz 1 KSVG auch Entgelte, die an Amateure oder an Künstler gezahlt werden, deren beruflicher Schwerpunkt an sich außerhalb der hier streitigen Tätigkeit liegt (BSG, Urteil vom 12.04.1995 - 3 RK 4/94 - SozR 3-5425 § 24 Nr. 10; vom 28.08.1997 - 3 RK 13/96 - Breithaupt (Breith) 1998, 732; vom 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R - zitiert nach juris.de).
  • BSG, 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht von Trauerrednern -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Setzt sich die zu beurteilende Tätigkeit schließlich aus unterschiedlichen Teilbereichen zusammen, kann von einer künstlerischen Tätigkeit nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild der Tätigkeit prägen, die Kunst also den Schwerpunkt der Leistung bildet (BSG, Urteil vom 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R - SozR 3-5425 § 25 Nr. 12; vom 26.01.2006 - B 3 KR 1/05 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 9; vom 23.03.2006 - B 3 KR 9/05 R - SozR 4-5425 § 2 Nr. 7).
  • BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 15/03 R

    Künstlersozialabgabe - Bemessung - unrichtige Angaben - Rücknahme fehlerhafter

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
    Das KSVG schafft damit eine Sonderregelung gegenüber den Vorschriften des Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGBX) über die Rücknahme fehlerhafter Verwaltungsakte, wobei kein Ermessensspielraum der beklagten Künstlersozialkasse besteht (BSG, Urteil vom 04.03.2004 - B 3 KR 15/03 R - Die Beiträge, Beilage 2005, 12).
  • BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 1/05 R

    Künstlersozialversicherung - keine Versicherungspflicht eines mit der Planung und

  • BSG, 12.05.2005 - B 3 KR 13/04 R

    Vorführung der japanischen Teezeremonie ist keine Kunstform iS der

  • BSG, 15.11.2007 - B 3 KS 3/07 R

    Künstlersozialversicherung - Kalligraf - Künstlereigenschaft -

  • BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Bemessungsgrundlage -

  • Drs-Bund, 13.09.1979 - BT-Drs 8/3172
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