Rechtsprechung
LSG Saarland, 19.01.2005 - L 2 KR 30/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,38095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Saarbrücken, 28.10.2002 - S 1 KR 401/01
- LSG Saarland, 19.01.2005 - L 2 KR 30/02
- BSG, 28.09.2006 - B 3 KR 23/05 R
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 28.09.2006 - B 3 KR 23/05 R
Überprüfung der Notwendigkeit und Dauer einer Krankenhausbehandlung - Auslegung …
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 19. Januar 2005 - L 2 KR 30/02 - aufgehoben.das Urteil des LSG für das Saarland vom 19. Januar 2005 - L 2 KR 30/02 - und den Gerichtsbescheid des SG für das Saarland vom 28. Oktober 2002 zu ändern und die Klage abzuweisen;.
- LSG Rheinland-Pfalz, 18.05.2006 - L 5 KR 149/05
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Krankenhausaufenthalt - notwendige …
Außerdem hat sie vorgebracht: Die Beklagte habe das in dem zwischen der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz eV und den Landesverbänden der gesetzlichen Krankenkassen geschlossenen Landesvertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 SGB V (KÜV) vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten, da sie eine Überprüfung noch im Krankenhaus versäumt und keine Erörterung mit dem leitenden Krankenhausarzt oder dessen Stellvertreter durchgeführt habe (Hinweis auf Landessozialgericht LSG für das Saarland 19.1.2005 - L 2 KR 30/02; L 2 KR 29/02).Ohne Erfolg stützt sich die Klägerin auf die zitierten Urteile des LSG für das Saarland vom 19.1.2005 (aaO).
- LSG Rheinland-Pfalz, 18.05.2006 - L 5 KNK 11/05
Krankenversicherung - Bereicherungsanspruch gegen Krankenhausträger wegen zuviel …
Die Beklagte habe zudem die im Regelfall vorgeschriebene Überprüfung vor Ort im Krankenhaus versäumt (Hinweis auf LSG für das Saarland, 19.1.2005 - L 2 KR 30/02).Ohne Erfolg stützt sich die Klägerin auf das Urteil des LSG für das Saarland vom 19.1.2005 (aaO).