Rechtsprechung
LSG Berlin, 14.01.2003 - L 2 U 7/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2402 der Anlage 1 zur BKVO; Tonsillen-Karzinom (Tumor im Rachenbereich), Larynx-Karzinom (Kehlkopftumor); Tätigkeit als Hauer; Verursachungswahrscheinlichkeit von mehr als 50 Prozent; Alkoholmissbrauch und einen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 24.11.1997 - S 69 U-Bb 751/96
- LSG Berlin, 14.01.2003 - L 2 U 7/98
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R
Berufskrankheit - Tatbestandsmerkmal - arbeitstechnische Voraussetzung - …
Auszug aus LSG Berlin, 14.01.2003 - L 2 U 7/98
Dabei müssen die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich deren Art und Ausmaß im Sinne des "Vollbeweises', also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachgewiesen werden, während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - ausreicht (vgl. zuletzt BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16 m.w.N.; Brackmann/Krasney, SGB VII, § 9 RdNrn. 22, 23 m.w.N.).Er berechnet dessen Strahlenbelastung nach anderen Maßstäben, indem er Hochrechnungen vornimmt, die jedenfalls nicht auf einer allseitig anerkannten wissenschaftlichen Grundlage basieren und von den beteiligten Fachkreisen überwiegend zumindest akzeptiert werden (vgl. BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16).
- LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 6 KN 26/00
Anspruch auf Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Anwendbarkeit …
Auszug aus LSG Berlin, 14.01.2003 - L 2 U 7/98
Außerdem hat der Senat eine gutachterliche Stellungnahme des medizinischen Sachverständigen Dr. R. vom 18. April 1999 eingeholt, das Jacobi-Gutachten II vom März 1995 über Risiko und Verursachungswahrscheinlichkeit von extrapulmonalen Erkrankungen durch die berufliche Strahlenexposition von Beschäftigten der ehemaligen Wismut AG', das schriftliche Ergebnis des im Auftrage des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften von der Beklagten durchgeführten Forschungsprojekts "Belastung durch ionisierende Strahlungen im Uranerzbergbau der ehemaligen DDR' (Forschungsbericht), den Berichtsband des HVBG über das BK-Forum vom 12. Februar 1998 in Hennef zu dem Thema Extrapulmonale Krebserkrankungen Wismut' sowie die von der Beklagten in Kopie eingereichten Urteile des Sächsischen Landessozialgerichts vom 29. Juni 2000 zu dem Aktenzeichen L 2 KN 28/96 U und vom 17. Mai 2001 zum Aktenzeichen L 6 KN 26/00 U zur Gerichtsakte genommen. - LSG Sachsen, 29.06.2000 - L 2 KN 28/96
Auszug aus LSG Berlin, 14.01.2003 - L 2 U 7/98
Außerdem hat der Senat eine gutachterliche Stellungnahme des medizinischen Sachverständigen Dr. R. vom 18. April 1999 eingeholt, das Jacobi-Gutachten II vom März 1995 über Risiko und Verursachungswahrscheinlichkeit von extrapulmonalen Erkrankungen durch die berufliche Strahlenexposition von Beschäftigten der ehemaligen Wismut AG', das schriftliche Ergebnis des im Auftrage des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften von der Beklagten durchgeführten Forschungsprojekts "Belastung durch ionisierende Strahlungen im Uranerzbergbau der ehemaligen DDR' (Forschungsbericht), den Berichtsband des HVBG über das BK-Forum vom 12. Februar 1998 in Hennef zu dem Thema Extrapulmonale Krebserkrankungen Wismut' sowie die von der Beklagten in Kopie eingereichten Urteile des Sächsischen Landessozialgerichts vom 29. Juni 2000 zu dem Aktenzeichen L 2 KN 28/96 U und vom 17. Mai 2001 zum Aktenzeichen L 6 KN 26/00 U zur Gerichtsakte genommen. - BSG, 24.11.1982 - 5a RKnU 3/82
Selbsttötung; Arbeitsunfall als Ursache; Alleiniger Beweggrund
Auszug aus LSG Berlin, 14.01.2003 - L 2 U 7/98
Der Ursachenbegriff der wesentlichen Bedingung oder der mitwirkenden Ursache besagt, dass von den Ursachen im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne, also den Bedingungen, die nicht hinweg gedacht werden können, ohne dass der Erfolg entfiele, diejenigen berücksichtigt werden, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich beigetragen haben (BSGE 54/184, 185 m.w.N.).
- BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 1/03 U R
Übergangsrecht - ehemaliges DDR-Recht - bundesdeutsches Recht - Berufskrankheit - …
Alle in diesem Verfahren - wie auch in den anderen bekannt gewordenen Verfahren über die Anerkennung von Krebserkrankungen durch ionisierende Strahlen - eingeführten Aussagen medizinischer Sachverständiger gehen von dieser Wirkung aus (vgl auch LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 13. Mai 1998 - L 17 U 24/94, Sächsisches LSG Urteil vom 29. Juni 2000 - L 2 KN 28/96 U - HVBG Rdschr VB 91/2001, LSG Berlin Urteil vom 14. Januar 2003 - L 2 U 7/98 - und LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17. Februar 2004 - L 13 KN 1768/00 -, alle veröffentlicht in JURIS). - LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 3 U 57/04
Verursachungswahrscheinlichkeit einer Tätigkeit im Uranerzbergbau für eine …
Dem Senat haben ein Band Verwaltungsakten der Beklagten sowie aus den Akten des Verfahrens L 2 U 7/98 gefertigte Kopien vorgelegen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.
Rechtsprechung
LSG Sachsen, 26.05.1998 - L 2 U 7/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)
Zur Berechnung des Übergangsgeldes aus der UV
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Unfallversicherung - Übergangsgeld - Regelbemessung - unbillige Härte
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 22.12.1997 - S 4 U 261/96
- LSG Sachsen, 26.05.1998 - L 2 U 7/98
Wird zitiert von ...
- BSG, 19.09.2002 - B 1 KR 11/02 R
Krankenversicherung - Arbeitsunfähigkeit - zuletzt ausgeübte Beschäftigung - …
Durch die erste Alternative sollen dem Versicherten insbesondere Nachteile erspart bleiben, die sich aus einer behinderungsbedingten Minderung des ursprünglichen Arbeitsentgelts ergeben könnten; Ähnliches gilt für die "unbillige Härte" iS der Vorschriften für die Unfallversicherung und die Arbeitslosenversicherung (vgl etwa Urteil des Sächsischen LSG vom 12. Februar 1999 - L 2 U 7/98 - HV-INFO 1999, 445 mwN).