Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 08.02.2006

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 21.12.2005 - L 23 B 1064/05 SO ER   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 SGB 12, § 53 Abs 1 S 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 12, § 12 Nr 2 BSHG§47V
    Sozialhilfe - behindertes Kind - Besuch einer Regelschule - Eingliederungshilfe - Integrationshelfer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bewilligung von Einzelfallhilfe i.S.d §§ 53 ff. Sozialgesetzbuch -Zwölftes Buch (SGB XII) zum Besuch einer staatlichen Grundschule; Abgrenzung sonderpädagogischer Maßnahmen von Hilfestellungen zur praktischen Bewältigung der im Zusammenhang mit dem Besuch einer Schule stehenden Schwierigkeiten; Beurteilung der Erforderlichkeit der Anwesenheit einer Einzelfallhilfe für die gesamte Unterrichtszeit und Pausenzeit; Vereinbarkeit eines Eingliederungsanspruchs mit dem Grundsatz des Nachrangs der Sozialhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • SG Berlin, 24.09.2009 - S 47 SO 2142/09  

    Sozialhilfe - behindertes Kind - Besuch einer Grundschule - Eingliederungshilfe -

    Zwar ist es zutreffend, dass die Hilfen nach § 54 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB XII den Verpflichtungen des Schulträgers im Sinne des § 2 SGB XII nachrangig sind (vgl. Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 54 Rn. 22; Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, § 54 Rn. 53, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 21. Dezember 2005, L 23 B 1064/05 SO ER und 11. November 2005, L 23 B 1035/05 SO ER).
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   LSG Berlin-Brandenburg, 08.02.2006 - L 23 B 1064/05 SO ER   

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