Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 08.02.2006

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 21.12.2005 - L 23 B 1064/05 SO ER   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 SGB 12, § 53 Abs 1 S 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 12, § 12 Nr 2 BSHG§47V
    Sozialhilfe - behindertes Kind - Besuch einer Regelschule - Eingliederungshilfe - Integrationshelfer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bewilligung von Einzelfallhilfe i.S.d §§ 53 ff. Sozialgesetzbuch -Zwölftes Buch (SGB XII) zum Besuch einer staatlichen Grundschule; Abgrenzung sonderpädagogischer Maßnahmen von Hilfestellungen zur praktischen Bewältigung der im Zusammenhang mit dem Besuch einer Schule stehenden Schwierigkeiten; Beurteilung der Erforderlichkeit der Anwesenheit einer Einzelfallhilfe für die gesamte Unterrichtszeit und Pausenzeit; Vereinbarkeit eines Eingliederungsanspruchs mit dem Grundsatz des Nachrangs der Sozialhilfe

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Sozialhilfeträger vorläufig zur Bewilligung von Einzelfallhilfe verpflichtet

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Sachsen, 24.07.2006 - L 3 B 81/06 SO-ER  

    Anspruch auf Sozialhilfe für ein behindertes Kind, Integrationshelfer für den

    Dies war bereits nach dem - zum SGB XII diesbezüglich inhaltgleichen - BSHG und nach der insoweit einhelligen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit anerkannt (u.a. BVerwG, Urt. v. 28.04.2005, Az. 5 C 20/04, NJW 2005, 3160 f.; Säch-sOVG, Urt. v. 14.03.2006, Az. 4 B 188/05, und Urt. v. 07.12.2005, Az. 4 B 131/05, jeweils zitiert nach JURIS; BayVGH, Urt. v. 06.06.2005, Az. 12 BV 03.3176, ZFSH/SGB 2006, 26 ff.; HessVGH, Beschl. v. 10.11.2004, Az. 7 TG 1413/04, NVwZ-RR 2005, 189 ff.), ohne dass ein Grund besteht, davon unter Geltung des SGB XII abzuweichen (ebenso: LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.11.2005, Az. L 23 B 1035/05 SO ER, und Beschl. v. 21.12.2005, Az. L 23 B 1064/05 SO ER, jeweils zitiert nach JURIS).
  • SG Berlin, 24.09.2009 - S 47 SO 2142/09  

    Sozialhilfe - behindertes Kind - Besuch einer Grundschule - Eingliederungshilfe -

    Zwar ist es zutreffend, dass die Hilfen nach § 54 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB XII den Verpflichtungen des Schulträgers im Sinne des § 2 SGB XII nachrangig sind (vgl. Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 54 Rn. 22; Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, § 54 Rn. 53, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 21. Dezember 2005, L 23 B 1064/05 SO ER und 11. November 2005, L 23 B 1035/05 SO ER).

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