Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 08.05.2003 - L 3 AL 51/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 33/05 R
Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt in Sonderfällen - Vorbezug von …
Die in der Rechtsprechung der LSGe teilweise geäußerte Auffassung, ein Bedarf für Teilnehmer einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme nach Teilhabe am Bestandsschutz des § 133 Abs. 1 SGB III bestehe anders als bei Alg/Alhi-Beziehern nicht, da in der Regel davon ausgegangen werde, dass die Maßnahme zu einer beruflichen Qualifizierung führe und damit ein neues Beschäftigungsverhältnis mit einem eher höheren Arbeitsentgelt eingegangen werden könne (LSG Sachsen, Urteil vom 8. Mai 2003 - L 3 AL 51/02, veröffentlicht in juris), lässt sich angesichts dieser gesetzlichen Rahmensituation nicht objektivieren. - LSG Sachsen, 25.03.2004 - L 3 AL 218/02
Berücksichtigung von Einmalzahlungen bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes
Diese Vorschrift bezweckt einen Bestandsschutz in Bezug auf den tatsächlichen Bezug einer Leistung, nicht aber einen darüber hinausgehenden Vertrauensschutz (vgl. Urteil des Senats vom 08. Mai 2003, Az.: L 3 AL 51/02, JURIS, Rechtsprechung der Länder, S. 3). - LSG Sachsen, 07.10.2004 - L 3 AL 16/04
Sozialgerichtliche Überprüfung der Höhe des gezahlten Arbeitslosengeldes; …
Die Vorschrift bezweckt einen Bestandsschutz in Bezug auf den tatsächlichen Bezug einer Leistung, nicht aber einen darüber hinausgehenden Vertrauensschutz (vgl. Urteil des Senats vom 08. Mai 2003 Az. L 3 AL 51/02, JURIS, Rechtsprechung der Länder, S. 3).