Rechtsprechung
LSG Rheinland-Pfalz, 07.08.1985 - L 3 U 20/84 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zeuge; Sachverständiger; Entschädigung; Erstattungsfähigkeit; Datenbankrecherche; Gutachter; Beweisfrage; Gebühren; Beweisbeschluß; Forschungsergebnisse
Verfahrensgang
- LSG Rheinland-Pfalz, 05.06.1985 - L 3 U 20/84
- LSG Rheinland-Pfalz, 07.08.1985 - L 3 U 20/84
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 32
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 16.12.1986 - 15 W 403/85 Dabei ist insbesondere von Bedeutung, ob etwa die Wahrscheinlichkeit des Wirksamwerdens der vereinbarten Bedingungen nach den Vertragsbestimmungen oder nach etwaigen sonstigen verwertbaren Anhaltspunkten besonders groß oder besonders gering ist (BayObLG Rpfleger 1986, 32 mwN).
In welchem Maße sich ein Abweichen im Einzelfall auf den Geschäftswert - nach oben oder unten - auswirkt, regelt § 20 Abs. 2 KostO nicht; insoweit ist daher, wenn ein deutliches Abweichen festgestellt wird, nach § 30 Abs. 1 KostO zu verfahren, und der konkrete Wert nach freiem Ermessen zu bestimmen (BayObLG Rpfleger 1986, 32).
- OLG Stuttgart, 13.07.2018 - 4 Ws 158/18
Weitere Vergütung für den im Bußgeldverfahren wegen …
Bei der für die verfahrensgegenständliche Nutzung des Online-Auswerteprogramms esoData.esoDigitales Web-base durch den Sachverständigen bei diesem angefallenen Gebühren handelt es sich damit - wovon bereits das Landgericht - 3. Große Jugendkammer - Tübingen zu Recht ausgegangen ist - um notwendige besondere Kosten im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 JVEG (…ähnlich zur Nutzung kostenpflichtiger Datenbanken Hagen Schneider, JVEG, 2. Auflage 2014, § 12 Rn. 16;… Meyer, Höver, Bach, Oberlack, Jahnke, JVEG, 27. Auflage 2018, § 12 Rn. 6;… Binz, Dörndorfer, Petzold, Zimmermann/Binz, GKG und JVEG, 3. Auflage 2014, JVEG § 12 Rn. 9; LSG Mainz, Beschluss vom 7. August 1985, L 3 U 20/84, juris; LG Heidelberg, Urteil vom 14. Dezember 2016, 1 S 15/16, juris).
Rechtsprechung
LSG Rheinland-Pfalz, 05.06.1985 - L 3 U 20/84 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LSG Rheinland-Pfalz, 05.06.1985 - L 3 U 20/84
- LSG Rheinland-Pfalz, 07.08.1985 - L 3 U 20/84