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   LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04   

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https://dejure.org/2009,3172
LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04 (https://dejure.org/2009,3172)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.08.2009 - L 3 U 202/04 (https://dejure.org/2009,3172)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 (https://dejure.org/2009,3172)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Anl 1 Nr 2108 BKV
    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - Kausalität - Konkurrenzursache - Anlageleiden - belastungskonformes Schadensbild - Schwerstarbeiter - Abgrenzung - Zweiradmechaniker - ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - Kausalität - Konkurrenzursache - Anlageleiden - belastungskonformes Schadensbild - Schwerstarbeiter - Abgrenzung - Zweiradmechaniker - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch einer zuletzt als Mechanikermeister, Kundenberater, Haustechniker tätigen Person auf Anerkennung von Wirbelsäulenbeschwerden als Berufskrankheit (BK); Rechtliche Voraussetzungen einer BK; Medizinische Voraussetzungen einer BK

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    BK Nr. 2108 - arbeitsmedizinische Voraussetzungen - Tätigkeit als Zweiradmechaniker - Belastung allein auf Grund des Hebens starker Gewichte - keine Vergleichbarkeit mit Belastung und Arbeitsbedingungen von Angehörigen der Pflegeberufe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKV Anl. 1 Nr (2108)
    Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung nach Anl. 1 Nr. 2108 BKV bei einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule; Vergleichbarkeit der Belastung eines Zweiradmechanikers mit der eines Alten- und Krankenpflegers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Mechaniker weniger belastet als Pflegepersonal // Wirbelsäulenerkrankung eines Mechanikers nicht als Berufskrankheit anerkannt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mechaniker arbeiten unbeschwerter als Pflegedienste

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Pfleger körperlich stärker belastet als Mechaniker

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Mechaniker weniger belastet als Pflegepersonal // Wirbelsäulenerkrankung eines Mechanikers nicht als Berufskrankheit anerkannt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wirbelsäulenerkrankung bei Mechanikern keine Berufskrankheit

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Wirbelsäulenerkrankung bei Mechanikern keine Berufskrankheit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Bamberg, 21.06.2006 - 3 U 253/05

    Anfechtung eines Kaufvertrags über ein Kraftfahrzeug wegen arglistiger Täuschung

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04
    Eine vorzeitige Osteochondrose tritt bevorzugt in den unteren LWS-Segmenten und eine vorzeitige Spondylose in den oberen LWS-Segmenten unter eventueller Einbeziehung der unteren BWS-Etagen auf (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats - beispielsweise Urteile vom 24. Oktober 2001 - L 3 U 408/98 - und vom 25. April 2006 - L 3 U 253/05).
  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04
    Nachdem zunächst zwischenzeitlich eine Reihe von anderslautenden arbeitstechnischen Äußerungen vorgebracht worden waren, hat die Beklagte infolge des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30. Oktober 2007 (B 2 U 4/06 R) eine Dosisberechnung nach dem MDD unter Verwendung der geänderten Richtwerte vorgenommen und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass nunmehr vom Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen auszugehen ist.
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04
    Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).
  • BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

    Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge -

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04
    Der ursächliche Zusammenhang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59).
  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04
    Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Da mithin bereits revisionsrechtlich nicht zu beanstanden ist, dass das 2. Zusatzkriterium der Befundkonstellation "B2" vorliegt, kann hier dahinstehen, ob für die Befundkonstellation "B2", 1. Spiegelstrich - 1. Zusatzkriterium - 1. Alt als "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" auch ein bisegmentaler Befund ausreichen würde (so Sächsisches LSG vom 21.6.2010 - L 2 U 170/08 LW - und LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.7.2013 - L 6 U 59/11; Seidler und Bolm-Audorff in Grosser ua BK 2108, S 134, 138; anders Hessisches LSG Urteil vom 18.8.2009 - L 3 U 202/04 - und vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches LSG Urteil vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06 ; Grosser in: Grosser ua BK 2108, S 83, 101) , was das LSG ebenfalls angenommen hat.
  • LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

    Bei einem bisegmentalen LWS3Bandscheibenschaden und dem Fehlen einer

    Um trotz fehlender Begleitspondylose bei einer solchen Erkrankung von einem belastungskonformen Schadensbild ausgehen zu können, fordert der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung (Urteile des Senats vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06, vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 -juris; ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - juris sowie vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 4946/08 - juris; neuerdings ebenso Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 537, Fußnote 293) auch in einer dritten LWS-Bandscheibe den Hinweis auf eine belastungsinduzierte Veränderung .

    "Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. u. a. Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) sind mit "mehreren" Bandscheiben mindestens drei gemeint.

    Der beim Kläger festgestellte Bandscheibenschaden an den beiden unteren LWS-Segmenten unterfällt daher der Konstellation B3, für die die Konsensarbeitsgruppe kein Einvernehmen erzielte und keine Anerkennungsempfehlung aussprach und für die der Senat in ständiger Rechtsprechung von einer zwar möglichen aber nicht mit Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen beruflichen Verursachung ausgegangen ist (Urteile vom 18. August 2009, a.a.O., vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06 sowie vom 27. März 2012, a.a.O.).

  • LSG Hessen, 04.05.2021 - L 3 U 70/19

    1. Die Beurteilungskriterien in den Konsensempfehlungen beziehen sich auf

    Als wissenschaftliche Grundlage für die Beurteilung des Ursachenzusammenhangs bei der BK Nr. 2108 und der BK Nr. 2110 legt der Senat nach seiner ständigen Rechtsprechung (vgl. u. a. Urteile des erkennenden Senats vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - vom 24. Januar 2017 - L 3 U 253/15 - vom 25. April 2017 - L 3 U 252/15 - vom 28. November 2017 - L 3 U 1/16 - und vom 30. Juni 2020 - L 3 U 141/14 - jeweils juris) die oben erwähnten Konsensempfehlungen zugrunde, in denen die für einen Zusammenhang sprechende Kriterien aus biomechanischen Plausibilitätsüberlegungen und aus der Auswertung der verfügbaren epidemiologischen Evidenz zusammengestellt sind sowie typische Fallkonstellationen definiert und die Einschätzung der Experten zur Beurteilung des Ursachenzusammenhangs entsprechend der jeweiligen Befundkonstellation wiedergegeben sind.
  • LSG Hessen, 27.03.2012 - L 3 U 81/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Als wissenschaftliche Grundlage für die Beurteilung des Ursachenzusammenhangs bei der BK Nr. 2108 legt der Senat nach seiner ständigen Rechtsprechung (vgl. u. a. Urteil des Senats vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) die Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung der auf Anregung des Hauptverbandes der Berufsgenossenschaften (HVBG) eingerichteten interdisziplinären Arbeitsgruppe ("Medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten Berufskrankheiten der Lendenwirbelsäule", Bolm-Audorff, Franz, Grosser, Schröter, Seidler u.a., Trauma und Berufskrankheit 2005, S. 211 ff.) zugrunde, in denen typische Fallkonstellationen definiert und die Einschätzung der Experten zur Beurteilung des Ursachenzusammenhangs entsprechend der jeweiligen Befundkonstellation wiedergegeben sind.

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. u. a. Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) sind mit "mehreren" Bandscheiben mindestens drei gemeint.

    Der Senat hält bei dieser Konstellation grundsätzlich den Zusammenhang nicht für wahrscheinlich, da für ihn die Argumente der Mitautoren der Konsensempfehlungen überzeugender sind, die der Begleitspondylose als Positivkriterium maßgebliche Bedeutung beimessen und nach denen ihr Fehlen in der Konstellation B3 gegen eine Expositionsabhängigkeit der bandscheibenbedingten Erkrankung spricht (vgl. auch Urteil des Senats vom 18. August 2009, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 17 U 275/14

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV ;

    Der Senat vertritt in Übereinstimmung mit diesen Ärzten und der Rechtsprechung des Hessischen und des Bayerischen LSG (Hess. LSG, Urteile vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11 - und 18.08.2009 - L 3 U 202/04 -, Bayer. LSG, Urteile vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07 - und vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06) die Auffassung, dass bei der 1. Alternative des Zusatzkriteriums 1 der Konstellation B2 "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" mindestens drei Bandscheiben betroffen sein müssen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 24/11
    In Abgrenzung dazu müssen Schäden an "mehreren Bandscheiben" iSd ersten Zusatzkriteriums der Konstellation B2 mindestens drei Segmente der LWS betreffen, da anderenfalls eine Unterscheidung zwischen den beiden Konstellationen sowie eine Klärung des Ursachenzusammenhangs auf dem Boden der Konsensempfehlungen als aktuellem wissenschaftlichen Erkenntnisstand nicht möglich wäre (so im Ergebnis auch das Hessische LSG im Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - bzw 27. März 2012 - L 3 U 81/11 -, das Bayerische LSG im Urteil vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - und das LSG Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 21. April 2015 - L 15 U 211/13 -, vgl hierzu ebenfalls Grosser in: Grosser ua, Berufskrankheit "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule" (BK 2108), S 83, 101; aA das Sächsische LSG im Urteil vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW -, das LSG Sachsen-Anhalt im Urteil vom 11. Juli 2013 - L 6 U 59/11 - und das LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 23. Februar 2016 - L 9 U 5101/12 -, vgl hierzu ebenfalls Seidler und Bolm-Audorff in: Grosser ua BK 2108, S 134, 138).
  • SG Marburg, 24.11.2014 - S 3 U 21/10
    Während das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, das Sächsische Landessozialgericht und das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die Ansicht vertreten, mehrere bedeute in diesem Zusammenhang "zwei oder mehr" (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.07.2013 - L 6 U 59/11; Sächsisches LSG, Urteil vom 21.06.2010 - L 2 U 170/08 LW; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.01.2012 - L 2 U 24/09, jeweils zitiert nach Juris), vertritt der 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in ständiger Rechtsprechung sowie das Bayrische Landessozialgericht die Auffassung, dass mit "mehreren Bandscheiben" mindestens drei gemeint sind (vgl. u. a. Hessisches LSG, Urteile vom 18.08.2009 - L 3 U 202/04 und vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11, Bayerisches LSG, 20.08.2009 - L 2 U 330/07, Rn. 31, jeweils zitiert nach Juris).

    "Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. u. a. Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) sind mit "mehreren" Bandscheiben mindestens drei gemeint.

  • LSG Bayern, 23.03.2022 - L 3 U 297/17

    Unfallversicherung: Auslegung des zweiten Zusatzkriterium zur Konstellation B 2

    Dieser vom BSG gebilligten Auslegung folgen auch diverse obergerichtliche Urteile (zuletzt LSG NRW, Urteil vom 21.12.2016 - L 17 U 275/14 -, juris Rn. 41 ïEUR., LSG Hessen, Urteile vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11 - juris Rn. 38 und vom 18.8.2009 - L 3 U 202/04 -, juris Rn. 32; BayLSG, Urteil vom 20.8.2009 - L 2 U 330/07 -, juris Rn. 31).
  • LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 61/15

    Gesetzliche Unfallversicherung

    Nicht zu folgen vermochte der Senat entsprechend der Gegenmeinung, die "mehrere Bandscheiben" mit mindestens drei gleichsetzt (Hessisches LSG vom 18. August 2009 L 3 U 202/04 und vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11; LSG Bayern vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07) und das Fehlen der Begleitspondylose in der B1 Konstellation durch die in der Konstellation B2 genannten Zusatzkriterien, die über die in den B Konstellationen grundsätzlich vorausgesetzten bandscheibenbedingten Erkrankung bei L5/S1 und/oder L4/L5 vorliegen müssten, "ersetzt" sieht.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.07.2013 - L 6 U 59/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Dieses hat ausgeführt (Rn. 38 a.a.O.): "Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. u. a. Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) sind mit "mehreren" Bandscheiben mindestens drei gemeint.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.06.2014 - L 6 U 60/12

    Unfallversicherung (U)

  • LSG Saarland, 21.10.2020 - L 7 U 18/18

    Unfallversicherung - Berufungen

  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.07.2019 - L 3 U 95/14

    BK 2108: Konsensempfehlungen, Konstellation B2, erstes Zusatzkriterium, mehrere

  • LSG Hessen, 29.10.2013 - L 3 U 248/07

    Feststellung eines Bandscheibenvorfalls als Folge einer Berufskrankheit -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2018 - L 14 U 265/15
  • LSG Baden-Württemberg, 17.06.2010 - L 6 U 1745/08
  • LSG Hamburg, 12.12.2018 - L 2 U 24/15

    Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2108 in der gesetzlichen

  • LSG Hessen, 01.12.2009 - L 3 U 145/05

    Ablehnung der Anerkennung und Entschädigung einer LWS-BK nach SGB 7 § 9 Abs 1

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2016 - L 15 U 331/12
  • SG Frankfurt/Main, 26.03.2013 - S 23 U 65/11
  • SG Osnabrück, 28.09.2017 - S 19 U 154/10
  • LSG Baden-Württemberg, 20.11.2012 - L 9 U 513/08
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.09.2012 - L 22 U 110/08
  • SG Frankfurt/Main, 07.02.2011 - S 16 U 2291/04
  • LSG Baden-Württemberg, 27.08.2010 - L 8 U 891/10
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 14 U 24/12
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2018 - L 3 U 124/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2011 - L 3 U 379/09
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