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   LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08   

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https://dejure.org/2009,13488
LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08 (https://dejure.org/2009,13488)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08 (https://dejure.org/2009,13488)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. September 2009 - L 34 AS 1308/08 (https://dejure.org/2009,13488)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erhöhung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II); Nachweis einer Hilfebedürftigkeit hinsichtlich des streitgegenständlichen Zeitraums

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 23.10.1985 - 7 RAr 37/84

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe - Arbeitslosenhilfe - Pfändungsfreigrenze -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08
    Keine zweckbestimmte Einnahme ist hingegen der vom Arbeitnehmer gemäß § 11 5. VermBG aus eigener Initiative heraus vermögenswirksam angelegte Teil des Arbeitslohns in Höhe von mindestens 13 EUR, im Falle der Zeugin in Höhe von 34, 26 EUR (vgl. auch BSG, Urteil vom 23. Oktober 1985 - 7 RAr 37/84 - Juris RdNr. 19 zu § 138 Abs. 3 AFG).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.11.2008 - L 3 AS 118/07

    Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung sind bei der Berechnung des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08
    31 Der der Zeugin gewährte Arbeitgeberanteil an den vermögenswirksamen Leistungen in Höhe von 6, 65 EUR im Monat ist danach kein zu berücksichtigendes Einkommen, da er zweckgebunden im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1a) SGB II a.F. ist (vgl. auch LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. November 2008 - L 3 AS 118/07 - Juris RdNr. 30).
  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08
    Sie muss auf Dauer angelegt sein, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulassen und sich durch innere Bindungen auszeichnen, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen (vgl. BVerfG, Urteil vom 17. November 1992 - 1 BvL 8/87 - Juris RdNr. 92).
  • LSG Thüringen, 08.03.2005 - L 7 AS 112/05

    Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II);

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08
    Auf die Frage, ob die der Zeugin zum Grundgehalt gezahlten Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge, als Einkommen heranzuziehen sind, kommt es vorliegend nicht an (vgl. hierzu LSG Thüringen, Beschluss vom 2. März 2005 - 7 AS 112/05 ER - Juris RdNr. 29).
  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 62/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 34 AS 1308/08
    Es kommt damit entscheidend darauf an, ob die jeweilige Leistung wie die Leistung nach dem SGB II der Existenzsicherung des Begünstigten dient (vgl. BSG, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 62/06 R - Juris RdNr. 30).
  • LSG Hessen, 09.02.2011 - L 6 AS 338/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Anders als der normale Lohn oder das übliche Gehalt sind vermögenswirksame Leistungen des Arbeitgebers nicht dazu bestimmt, dem allgemeinen Lebensunterhalt zu dienen, sondern der Schaffung von Vermögen (so überzeugend LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.9.2009 - L 34 AS 1308/08; vgl. auch BSG, Urteil vom 23.10.1985 - Az.: 7 RAr 37/84, SozR 4100 § 138 Nr. 13 noch zum Arbeitsförderungsgesetz; offen gelassen in BSG, Urteil vom 27.02.2008 - Az.: B 14/7b AS 32/06 R).
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