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   LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2016 - L 4 AS 345/15 B ER   

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https://dejure.org/2016,3676
LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2016 - L 4 AS 345/15 B ER (https://dejure.org/2016,3676)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.02.2016 - L 4 AS 345/15 B ER (https://dejure.org/2016,3676)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - L 4 AS 345/15 B ER (https://dejure.org/2016,3676)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen einer Darlehensgewährung für Mietschulden bei drohender Wohnungslosigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Schuldenübernahme nach § 22 Abs 8 SGB II - Mietschuldenübernahme; Darlehen; drohende Wohnungslosigkeit; Ersatzwohnung; Kostensenkungsaufforderung; unangemessene KdU; BAB; Berufsausbildungsbeihilfe; elterneinkommenabhängige Förderung; KdU; einstweilige Anordnung; ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen einer Darlehensgewährung für Mietschulden bei drohender Wohnungslosigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schuldenübernahme für Bedarfe für Unterkunft und Heizung bei drohender Wohnungslosigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 317
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Darlehen für Mietschulden -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2016 - L 4 AS 345/15
    Denn Wohnungslosigkeit im Sinne der Regelung setzt voraus, dass der Verlust der bislang bewohnten, Wohnung droht, diese kostenangemessenen ist und zugleich die Möglichkeit fehlt, eine ebenfalls angemessenen Ersatzwohnung anzumieten (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 2010, Az.: B 14 AS 58/09 R, juris 2. Orientierungssatz bzw. RN 30).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2016 - L 4 AS 345/15
    Soweit es um die Sicherung einer menschenwürdigen Existenz geht, müssen die Gerichte die Sach- und Rechtslage abschließend prüfen, bzw., wenn dies nicht möglich ist, auf der Basis einer Folgenabwägung auf Grundlage der bei summarischer Prüfung bekannten Sachlage entscheiden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, Az.: 1 BvR 569/05, Breithaupt 2005, 830 ff.).
  • SG Aachen, 28.01.2019 - S 14 AS 1103/18

    Übernahme von Mietrückständen durch ein Darlehen zur Sicherung der Unterkunft

    Andernfalls würde das Tatbestandsmerkmal der drohenden Wohnungslosigkeit lediglich vermutet (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03. März 2016 - L 29 AS 404/16 B ER -, Rn. 26, juris; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. Juli 2015 - L 10 AS 193/15 B ER -, Rn. 8, juris; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Februar 2016 - L 4 AS 345/15 B ER -, Rn. 42, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. März 2012 - L 3 AS 28/12 B ER -, Rn. 14, juris; SG Berlin, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - S 96 AS 23231/15 ER -, Rn. 23, juris; weitergehend, allerdings bei unmittelbar bevorstehender Räumung: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. September 2013 - L 19 AS 1501/13 B -, Rn. 19, juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 03. Dezember 2014 - L 19 AS 1909/14 B ER -, Rn. 17, juris; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 21. Dezember 2012 - L 11 AS 850/12 B ER -, Rn. 16, juris; SG Wiesbaden, Beschluss vom 05. November 2014 - S 5 AS 834/14 ER -, Rn. 9, juris).
  • SG Magdeburg, 21.02.2017 - S 18 AS 193/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II

    Allerdings sind auch sonstige Umstände, wie die Höhe der Rückstände, ihre Ursachen, der konkrete von der Wohnungslosigkeit betroffene Personenkreis oder das in der Vergangenheit gezeigte Verhalten zu berücksichtigen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17.02.2016, L 4 AS 345/15 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2020 - L 8 SO 185/16
    Der Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 17.2.2015 (- L 4 AS 345/15 B ER -), der sich mit der Übernahmefähigkeit von Schulden bei einem Versorgungsunternehmen befasst, ist ebenfalls nicht aussagekräftig.
  • SG München, 15.02.2021 - S 41 AS 171/21

    Angemessene Bedarfe für die Unterkunft im Verfahren des einstweiligen

    Die Frage, ob die Ermittlung der Mietobergrenzen im Landkreis G auf einem sog. schlüssigen Konzept beruht, kann und muss im Eilverfahren nicht entschieden werden (vgl. LSG Sachsen-Anhalt Beschluss 17.2.2016, L 4 AS 345/15 B ER).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.04.2017 - L 5 AS 167/17

    Mietschuldenübernahme bei noch nicht endgültiger und vollständiger

    Allerdings sind auch sonstige Umstände, wie die Höhe der Rückstände, ihre Ursachen, der konkrete von der Wohnungslosigkeit betroffene Personenkreis oder das in der Vergangenheit gezeigte Verhalten zu berücksichtigen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17.02.2016, L 4 AS 345/15 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.02.2018 - L 7 AS 52/18
    In diesem Sinne haben auch das BSG und andere Landessozialgerichte entschieden (BSG, Urteil vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 58/09 R -, Rn. 30, BSGE 106, 190 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 41; zuletzt Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. Mai 2017 - L 19 AS 772/17 B ER -, juris Rn. 13 m. w. N.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Februar 2016 - L 4 AS 345/15 B ER -, juris Rn. 42; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. Mai 2014 - L 3 AS 1895/14 ER-B -, juris Rn. 6; Bayerisches LSG, Beschluss vom 17. Juli 2012 - L 11 AS 406/12 B ER -, juris Rn. 17).
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