Rechtsprechung
| LSG Berlin, 11.04.1997 - L 4 Ar 98/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Urlaubsabgeltung; Förderungszeitraum; Arbeitsbeschaffungsmaßnahme; Arbeitszeit; Förderungsfähigkeit; Arbeitsentgelt
Verfahrensgang
- SG Berlin, 02.08.1995 - S 53 Ar 48/95
- LSG Berlin, 11.04.1997 - L 4 Ar 98/95
- BSG, 04.12.1997 - 7 RAr 66/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 26.07.1994 - 11 RAr 11/94
Förderungsleistungen für eine Urlaubsabgeltung an einen in einer …
Auszug aus LSG Berlin, 11.04.1997 - L 4 Ar 98/95
Urlaubsabgeltung ist - für innerhalb des Förderungszeitraumes der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme geleistete Arbeitszeit zustehendes - förderungsfähiges Arbeitsentgelt iS des § 94 Abs. 1, 4 AFG (Abweichung von BSG vom 26.7.1994 - 11 RAr 11/94 = AuB 1995, 286).
- BSG, 04.12.1997 - 7 RAr 66/97
Urlaubsabgeltung als zuschußfähiges Arbeitsentgelt im Rahmen einer anerkannten …
Auf die Revision der Beklagten werden das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 11. April 1997 - Az: L 4 Ar 98/95 - und das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 2. August 1995 aufgehoben und die Klage abgewiesen.