Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen, 17.07.1996

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.11.1997 - L 4 KR 133/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9201
LSG Bayern, 13.11.1997 - L 4 KR 133/95 (https://dejure.org/1997,9201)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.11.1997 - L 4 KR 133/95 (https://dejure.org/1997,9201)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. November 1997 - L 4 KR 133/95 (https://dejure.org/1997,9201)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenerstattung für eine in Österreich durchgeführte Therapie (krankengymnastische Behandlung nach den Methoden Bobath und Vojta) einer an chromosomaler Aberration mit beinbetonter hypotoner Cerebralparese, Epilepsie und Schalleitungshörstörung leidender Versichetrten; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 03.09.2003 - B 1 KR 34/01 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Auslandsbehandlung (hier: Petö-Methode) -

    Die Klägerin hat mit der Klage vom 10.07.1997 beim Sozialgericht Würzburg (SG) geltend gemacht, das vom Bayer. Landessozialgericht im o.g. anderen Streitverfahren (L 4 KR 133/95) eingeholte Sachverständigengutachten von Prof.Dr ... belege, dass die Petö-Methode kein pädagogisches Verfahren sei.
  • LSG Bayern, 27.04.2000 - L 4 KR 35/99

    Kostenerstattung für Behandlungen in Budapest (Ungarn) nach der Petö-Methode;

    Die Klägerin hat mit der Klage vom 10.07.1997 beim Sozialgericht Würzburg (SG) geltend gemacht, das vom Bayer. Landessozialgericht im o.g. anderen Streitverfahren (L 4 KR 133/95) eingeholte Sachverständigengutachten von Prof.Dr ... belege, dass die Petö-Methode kein pädagogisches Verfahren sei.

    Als Behandlungsmaßnahmen kommen, wie dem Gutachten von Dr ... (MDK) und dem vom Senat in der anderen Streitsache (L 4 Kr 133/95) eingeholten und den Beteiligten bekannte Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr ... zu entnehmen ist, neurophysiologische Therapien wie die Behandlungsansätze nach Vojta und Bobath und auch die nach Kabat in Betracht.

    Cerebrale Bewegungsstörungen werden nicht als Krankheiten betrachtet, sondern als Lernstörungen (vgl. rechtskräftige Urteile des Senats vom 13.11.1997 L 4 Kr 133/95 und vom 12.03.1998 L 4 Kr 119/96).

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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen, 17.07.1996 - L 4 KR 133/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,26736
LSG Niedersachsen, 17.07.1996 - L 4 KR 133/95 (https://dejure.org/1996,26736)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.07.1996 - L 4 KR 133/95 (https://dejure.org/1996,26736)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Juli 1996 - L 4 KR 133/95 (https://dejure.org/1996,26736)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Ausschluß - Familienversicherung - freiwillige Versicherung - Altersgrenze - Schwerbehinderter - Verfassungsmäßigkeit

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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Halle, 07.12.2016 - S 25 KR 19/12

    Prüfung des Versichertenstatus eines Schwerbehinderten aufgrund seiner

    Die Beklagte hat ihr Regelungsermessen in zutreffender Weise ausgeübt (zum Folgenden: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.12.2007 - L 9 KR 167/02, juris Rn 31 ff; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 22.8.2000 - L 1 KR 37/99, juris Rn 32; LSG Niedersachsen, Urteil vom 17.7.1996 - L 4 KR 133/95, juris).

    Wäre eine einheitliche Altersgrenze aus Rechtsgründen notwendig, hätte der Gesetzgeber diese bereits in § 9 Abs. 1 Nr. 4 SGB V festlegen können (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.12.2007 - L 9 KR 167/02, juris Rn 31 ff; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 22.8.2000 - L 1 KR 37/99, juris Rn 32; LSG Niedersachsen, Urteil vom 17.7.1996 - L 4 KR 133/95, juris).

    Die unterschiedliche Altersbeschränkung für Schwerbehinderte beim Zugang zur freiwilligen Krankenversicherung verstößt auch nicht gegen das Verbot der Benachteiligung Behinderter gemäß Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG (LSG Niedersachsen, Urteil vom 17.7.1996 - L 4 KR 133/95, juris).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2018 - L 6 KR 15/17

    Krankenversicherung - Aufnahme eines schwerbehinderten Menschen als freiwilliges

    Die unterschiedliche Altersbeschränkung für schwerbehinderte Menschen beim Zugang zur freiwilligen Krankenversicherung verstoße auch nicht gegen das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG (LSG Niedersachsen, Urteil vom 17. Juli 1996 - L 4 KR 133/95 - juris).
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