Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.09.2007 - L 4 KR 86/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,27307) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch gegen eine gesetzliche Krankenversicherung auf Erstattung von durch die Behandlung in einer Privatklinik entstandenen Kosten; Bedeutung des Nichtvorliegens einer unaufschiebbaren Leistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 01.12.2005 - S 3 KR 363/01
- LSG Bayern, 20.09.2007 - L 4 KR 86/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 06.02.2007 - 1 BvR 3101/06
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv Art 19 Abs 4 S 1 GG …
Auszug aus LSG Bayern, 20.09.2007 - L 4 KR 86/06
Die im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.02.2007 (1 BvR 3101/06) aufgestellten Kriterien sind nicht gegeben.
- SG Kassel, 27.03.2012 - S 12 KR 10/12
Krankenversicherung - Kostenübernahme für bereits dem Grunde nach bewilligte …
Dass das Bayerische Landessozialgericht später mit Urteilen vom 30.10.2003 (L 4 KR 203/01) und 25.07.2006 (L 5 KR 141/05) in mit dem vorliegenden Fall nahezu identischen Rechtsstreiten, bei denen es ebenfalls um Geschlechtsanpassungen bei Frau-zu-Mann-Transsexualität in der D-Klinik ging, unter Hinweis auf die o.a. Grundsätze und "neue" Rechtsprechung die Klagen abgewiesen hat, sei dabei nur am Rande erwähnt (vgl. hierzu auch weiter Bayerisches Landessozialgericht, Urteile vom 20.09.2007, L 4 KR 86/06 und vom 04.09.2008, L 4 KR 357/07; BSG, Beschluss vom 22.01.2009, B 3 KR 47/08 B).
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2008 - L 4 KR 86/06 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.04.2008 - L 4 KR 86/06 (https://dejure.org/2008,117782)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. April 2008 - L 4 KR 86/06 (https://dejure.org/2008,117782)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,117782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 19.09.2007 - B 1 KR 6/07 R
Krankenversicherung - Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung des Leistungsumfangs …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2008 - L 4 KR 86/06
Führt der Gesetzgeber aber eine neue Leistung ein, die nicht der Krankenbehandlung dient, überschreitet er sein Gestaltungsermessen nicht, wenn er im Hinblick auf die begrenzten finanziellen Mittel den Umfang der neuen Leistung begrenzt (vgl hierzu, BSG, Urteil vom 19. September 2007, AZ: B 1 KR 6/07 R).