Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2006 - L 5 B 525/06 AS ER |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.08.2006 - L 5 B 525/06 AS ER (https://dejure.org/2006,23669)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. August 2006 - L 5 B 525/06 AS ER (https://dejure.org/2006,23669)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde wegen der Ablehnung einer Übernahme der Kosten für die begehrte Küchenausstattung; Umfassen der Regelleistung von Leistungen für die Erstausstattung der Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte; Möglichkeit der Begründung einer Zahlungsverpflichtung im Falle ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 26.05.2006 - S 87 AS 3853/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2006 - L 5 B 525/06 AS ER
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.10.2006 - L 19 B 516/06
Keine Übernahme der Kosten für Einzugsrenovierung und Küche
Soweit dies nicht geschieht, sei es unberechtigt, sei es zu Recht im Hinblick auf eine im Mietvertrag unterzeichnete Klausel, dass der Mieter eine eigene Einbauküche mit allen Geräten mitbringt, obliegt es nicht dem Leistungsträger, diese Kosten zu tragen (so bereits LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Mai 2006 - L 5 B 525/06 AS ER -).