Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 10.11.2021 - L 5 KA 13/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,55066
LSG Hamburg, 10.11.2021 - L 5 KA 13/20 (https://dejure.org/2021,55066)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 10.11.2021 - L 5 KA 13/20 (https://dejure.org/2021,55066)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 10. November 2021 - L 5 KA 13/20 (https://dejure.org/2021,55066)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 103 Abs 3a S 13 SGB 5, § 103 Abs 3a S 14 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Ablehnung eines Nachbesetzungsverfahrens durch die Kassenärztliche Vereinigung - keine Entschädigung für nicht fortführungsfähige Arztpraxis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 103 Abs 3a SGB V
    Ermittlung des Verkehrswertes einer vertragsärztlichen Praxis bei Ablehnung eines Nachbesetzungsverfahrens durch die Kassenärztliche Vereinigung

  • rechtsportal.de

    § 103 Abs 3a SGB V
    Ermittlung des Verkehrswertes einer vertragsärztlichen Praxis bei Ablehnung eines Nachbesetzungsverfahrens durch die Kassenärztliche Vereinigung

Kurzfassungen/Presse

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Praxisverkauf nur möglich, wenn auch noch eine lebende Arztpraxis besteht

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Entschädigung für eine verwaiste Arztpraxis

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 49/12 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung im Wege der Praxisnachfolge - Existenz

    Auszug aus LSG Hamburg, 10.11.2021 - L 5 KA 13/20
    Diese würde ansonsten lediglich der Kommerzialisierung des Vertragsarztsitzes dienen, die vom Gesetzgeber nicht gewollt ist (BSG, Urteil vom 11. Dezember 2013 - B 6 KA 49/12 R, Juris).

    Alles andere würde letztlich auf eine Kommerzialisierung des Kassenarztsitzes selbst hinauslaufen, welche vom Gesetzgeber gerade nicht gewollt ist (vgl. BSG, Urteil vom 11. Dezember 2013 - B 6 KA 49/12 R, Juris).

  • BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 14/18 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens -

    Auszug aus LSG Hamburg, 10.11.2021 - L 5 KA 13/20
    (BSG, Urteil vom 30. Oktober 2019 - B 6 KA 14/18 R, Juris).
  • BSG, 27.06.2018 - B 6 KA 46/17 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes in einer

    Auszug aus LSG Hamburg, 10.11.2021 - L 5 KA 13/20
    Wenn es an all dem fehlt, existiert auch keine Praxis mehr, die fortgeführt werden könnte (BSGE, Urteil vom 11. Dezember 2013, a.a.O.) Für die Beurteilung der Frage, ob die Voraussetzungen einer "Fortführung" der Praxis gegeben sind, ist grundsätzlich auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die Nachbesetzung beantragt wird (BSG, Urteil vom 27. Juni 2018 - B 6 KA 46/17 R, Juris).
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