Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auffälligkeiten in einer vertragsärztlichen Abrechnung; Sachlich-rechnerische Berichtigung von Abrechnungen; Verstoß gegen Vorschriften der Leistungserbringung; Kein bereicherungsrechtlicher Anspruch

• Wolters Kluwer

  Auffälligkeiten in einer vertragsärztlichen Abrechnung; Sachlich-rechnerische Berichtigung von Abrechnungen; Verstoß gegen Vorschriften der Leistungserbringung; Kein bereicherungsrechtlicher Anspruch

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Auffälligkeiten in einer vertragsärztlichen Abrechnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 16 (Kurzinformation)

  Vertragsarztrecht | Sachlich-rechnerische Berichtigung | Zahnärztliche Behandlung | Erfordernis einer Dokumentation/Abweichungen vom KFO-Behandlungsplan/Bösgläubigkeit

Verfahrensgang

• SG Hamburg, 17.08.2016 - S 27 KA 229/13
• LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

• BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R

  Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen …

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Das BSG prüft insoweit ausschließlich den Ausschluss eines Vertrauenstatbestandes, so dass dieser Rechtsprechung folgend nur die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X (ausschließlich diese prüfend: BSG, Urteil vom 23. Juni 2010 - B 6 KA 7/09 R - juris) und ggfs. auch noch die Voraussetzung der eingehaltenen Jahresfrist (so BSG, Urteil vom 12. Dezember 2012 - B 6 KA 35/12 R vorliegen müssen.

  Im Gegenteil bestünde gerade ein Anreiz zu normwidrigen Verhalten, wenn die Früchte des Handelns dem Arzt verblieben (BSG, Urteil vom 23. Juni 2010 - B 6 KA 7/09 R -, Juris).

• BSG, 20.11.1986 - 6 RKa 14/85

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Eine nachträgliche Wirtschaftlichkeitsprüfung würde sowohl was die Leistung selbst angeht, als auch soweit Material betroffen ist, den Vereinbarungen dagegen widersprechen (BSG, Urteil vom 20. November 1986 - 6 RKa 14/85 - Juris).
• BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten bei …

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Die Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung der Honoraranforderung auf bundesmantelvertraglicher Rechtsgrundlage (hier: § 19 BMV-Z und § 12 EKV-Z) besteht nicht nur im Falle rechnerischer und gebührenordnungsmäßiger Fehler, sondern erfasst auch Fallgestaltungen, in denen der Vertragsarzt Leistungen unter Verstoß gegen Vorschriften über formale oder inhaltliche Voraussetzungen der Leistungserbringung durchgeführt und abgerechnet hat (BSG, Urteil vom 22. März 2006 - B 6 KA 76/04 R - juris).

 
• SG Marburg, 05.12.2007 - S 12 KA 114/07

  Regress wegen fehlerhafter kieferorthopädischer Behandlung

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Soweit das Sozialgericht Entscheidungen des Sozialgerichts Marburg zitiert, ist festzustellen, dass sich diese auf eine Wirtschaftlichkeitsprüfung (S 12 KA 73/09) bzw. auf einen Regress wegen fehlerhafter Behandlung (S 12 KA 114/07) bezogen.
• BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79

  Zum Begriff der groben Fahrlässigkeit iS des AFG § 152 Abs 1

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Das ist der Fall, wenn er aufgrund einfachster und ganz nahe liegender Überlegungen die Rechtswidrigkeit hätte erkennen können oder er das nicht beachtet hat, was im gegebenen Falle jedem hätte einleuchten müssen (st. Rspr. des BSG, vgl. nur Urteil vom 12. Februar 1980, 7 RAr 13/79, juris).
• BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 10/08 R

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende …

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn nach dem individuellem Verständnishorizont des Betroffenen im Rahmen einer "Parallelwertung in der Laiensphäre" (BSG, Urteil vom 6. Mai 2009, B 11 AL 10/08 R - juris) dieser weiß oder wissen muss, dass ihm die zuerkannte Leistung oder anderweitige Begünstigung so nicht zusteht.
• SG Marburg, 25.11.2009 - S 12 KA 73/09

  Ausschluss nachträglicher Wirtschaftlichkeitsprüfungen nur hinsichtlich geplanter …

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Soweit das Sozialgericht Entscheidungen des Sozialgerichts Marburg zitiert, ist festzustellen, dass sich diese auf eine Wirtschaftlichkeitsprüfung (S 12 KA 73/09) bzw. auf einen Regress wegen fehlerhafter Behandlung (S 12 KA 114/07) bezogen.
• BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 103/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zinseinkünfte …

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Dies ist regelmäßig erst mit der Anhörung der Fall (vgl. BSG, Urteil vom 22. August 2012 - B 14 AS 103/11 R - Juris), weil erst nach der Anhörung - hier am 2. Mai 2012 - die Tatsachen für die Voraussetzungen für die Berichtigung umfassen bekannt sind.
• LSG Schleswig-Holstein, 02.07.1991 - L 6 Ka 15/90

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Denn im Falle von Honorarberichtigungen müssen die berichtigten Beträge nicht einem Honorarbescheid zuordenbar sein, sondern vielmehr konkreten Behandlungsfällen zugeordnet werden können (vgl. LSG NRW, Urteil vom 29. Oktober 1997 - L 11 Ka 94/97 - Juris und LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 2.7.1991 - L 6 Ka 15/90 - Juris).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.1997 - L 11 Ka 94/97

  Auszug aus LSG Hamburg, 18.10.2018 - L 5 KA 18/16

  Denn im Falle von Honorarberichtigungen müssen die berichtigten Beträge nicht einem Honorarbescheid zuordenbar sein, sondern vielmehr konkreten Behandlungsfällen zugeordnet werden können (vgl. LSG NRW, Urteil vom 29. Oktober 1997 - L 11 Ka 94/97 - Juris und LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 2.7.1991 - L 6 Ka 15/90 - Juris).
• BSG, 12.12.2012 - B 6 KA 35/12 R

  Vertragsärztliche Versorgung - gerichtliche Auseinandersetzung über Vorschriften …
• BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 56/12 B

  Vertragszahnärztliche Versorgung - Ausschluss der nachträglichen …
• BSG, 18.08.1972 - 6 RKa 28/71