Rechtsprechung
| LSG Baden-Württemberg, 13.06.2001 - L 5 KA 4347/00 |
Zitiervorschläge
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. Juni 2001 - L 5 KA 4347/00 (https://dejure.org/2001,53935)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Sachsen, 10.12.2014 - L 8 KA 17/13
Keine Ermächtigung von Kinderkardiologen zur Behandlung Erwachsener mit …
Folglich ist die regelmäßige und damit systematische Behandlung von Erwachsenen durch Kinder- und Jugendmediziner aufgrund der Grenzen ihres Fachgebietes nicht zulässig (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 13.06.2001 - L 5 KA 4347/00 - juris Rn. 21)." An dieser Rechtsprechung hält der erkennende Senat fest (zur Abgrenzung der Altersgruppen vgl. auch das Gutachten 2009 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, BT-Drucks. 16/13770, S. 219 Tz. 468). - OVG Niedersachsen, 08.07.2004 - 8 LC 63/02
Keine Impfberechtigung für Fachärzte ohne Durchführung eines Impfkurses
Ausgenommen sind regelmäßige und damit systematisch vorgenommene Behandlungen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13.6.2001 - L 5 KA 4347/00 - ). - SG Marburg, 16.11.2011 - S 12 KA 446/07
Kassenärztliche Vereinigung Hessen - Honorarverteilungsvertrag - besondere …
Rein persönliche Bindungen begründen keinen Ausnahmefall (…vgl. a. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 12.08.2003 - L 5 KA 1403/02 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13.06.2001 - L 5 KA 4347/00 - juris). - LSG Sachsen, 24.09.2010 - L 1 KA 1/10 Folglich ist die regelmäßige und damit systematische Behandlung von Erwachsenen durch Kinder- und Jugendmediziner aufgrund der Grenzen ihres Fachgebietes nicht zulässig (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 13.06.2001 - L 5 KA 4347/00 - juris Rn. 21).
- SG Karlsruhe, 26.01.2007 - S 1 KA 3088/04
Belegstation - Anästhesist - Aufsuchen eines Patienten - keine Visite und Besuch …
Denn ungeachtet dessen, dass es einen solchen Vertrauensschutz für die Zukunft grundsätzlich nicht gibt (…vgl. hierzu u.a. BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 9 sowie LSG Baden-Württemberg vom 22.10.1997 - L 5 Ka 744/97 - und vom 13.06.2001 - L 5 KA 4347/00 -, ferner Bay. LSG, MedR 2005, 109, 112), kann sich der Kläger vorliegend schon deshalb auf Vertrauensschutz nicht berufen, weil die KVNB alle Anästhesisten in ihrem Zuständigkeitsbereich im Schreiben vom 19.03.2002, und damit vor Beginn des hier streitigen Quartals, auf ihre Rechtsmeinung zur fehlenden Abrechnungsfähigkeit der Gebührennummern 28 und 29 EBM für Anästhesisten sowie der Gebührennummer 42 EBM für voroperative Gespräche mit dem Operateur hingewiesen hatte.